Verbundrechnung

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass das nachgewiesene Vermögen nicht mit seinem Verkehrswert angesetzt ist. So können z. B. die Anschaffungs- oder Herstellungswerte beim Grundbesitz und das Nennkapital bei den Beteiligungen über oder unter den aktuellen Marktwerten liegen; bei der Veräußerung von Forderungen vor Fälligkeit ist demgegenüber wegen der marktüblichen Abzinsung nur der unterhalb des Nennwerts liegende Gegenwarts- oder Barwert zu erzielen.

In einem kameralen Haushalt ist die Darstellung der aktuellen Vermögenswerte aufgrund der darin nicht vorgesehenen Angaben zum Werteverzehr nicht ohne Schwierigkeiten möglich. Durch die in Nordrhein Westfalen in Vorbereitung befindliche Umstellung des kameralen Haushalts auf die Integrierte Verbundrechnung bis hin zur Aufstellung eines Produkthaushalts wird sich die Möglichkeit für eine einheitliche Angabe der Vermögenswerte des Landes nach den Grundsätzen des Handelsgesetzbuchs eröffnen. Mit der Änderung des Haushaltsgrundsätzegesetzes durch das Gesetz zur Modernisierung des Haushaltsgrundsätzegesetzes und zur Änderung anderer Gesetze (Haushaltsgrundsätzemodernisierungsgesetz - ist für Bund und Länder die Möglichkeit eröffnet worden, nach einer Eröffnungsbilanz im Rahmen eines Jahresabschlusses eine (Konzern-)Bilanz zu erstellen.

Die Integrierte Verbundrechnung im Sinne eines Haushalts- und Rechnungssystems ist ein Verbund von Ergebnis-, Finanz- und Vermögensrechnung sowie von einer Kosten- und Leistungsrechnung auf Basis der doppelten Buchführung (Doppik).

Vom 31.07.2009 (BGBl. I S. 2580). Zur Gewährleistung einer einheitlichen Verfahrens- und Datengrundlage jeweils für Kameralistik, Doppik und Produkthaushalte beinhaltet das u. a. auch Änderungen des wie § 49 a Danach ist die Einrichtung des aus Vertretern des Bundes und der Länder bestehenden gemeinsamen Gremiums zur Standardisierung des staatlichen Rechnungswesens (Standardisierungsgremium) vorgesehen. Das Standardisierungsgremium hat die Aufgabe, Standards für Weiterentwicklungen des Haushalts- und Rechnungswesens zu erarbeiten. Es hat seine Arbeit mit seiner ersten Sitzung am 25./26.11.2009 aufgenommen; die Standards sind in einer ersten Fassung am 26.11.2009 verabschiedet worden (vgl. www.bundesfinanzministerium.de/nn_4318/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Finanz__und__Wirtschaftspolitik/Neue__St

Nachdem das Land Hamburg als erstes Bundesland bereits eine auf den 01.01.2006 abstellende Eröffnungsbilanz vorgelegt hatte (vgl. www.hamburg.de/geschaeftsberichte), zog Hessen als erstes Flächenland mit einer Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009 nach (vgl. www.bilanz.hessen.de).

Inzwischen wurden die Konzernbilanzen des Landes Hamburg für 2007 und 2008 veröffentlicht.

Vermögen und - 64 Schulden des Landes

Bei grundsätzlicher Beibehaltung des kameral geprägten Haushalts- und Rechnungswesens enthält die Vermögensrechnung des Bundes erstmals nachrichtlich für das Jahr 2008 - anders als in Nordrhein-Westfalen - auch eine Angabe zur Höhe der Versorgungs- und Beihilfeverpflichtungen des Bundes für seine aktiven Beamtinnen und Beamten sowie die Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger.

Eine den jährlichen Ressourcenverbrauch offenlegende Vermögens- und Finanzrechnung würde die Handlungsnotwendigkeiten für die Haushaltspolitik dokumentieren und das parlamentarische Budgetrecht stärken. Zu einer künftig transparenteren Haushaltsdarstellung würde auch die Ausweisung der Verpflichtungen für Versorgungs- und Beihilfeleistungen in Nordrhein-Westfalen bereits vor Umstellung auf das doppische Haushalts- und Rechnungswesen beitragen.

Wenn auch nicht alle Länder den Weg zur Umstellung des kameralen Haushalts auf die Doppik beschreiten, treibt u. a. Nordrhein-Westfalen als größtes Flächenland die Einführung der Integrierten Verbundrechnung in der Landesverwaltung seit einigen Jahren voran. Das Land strebt die flächendeckende Einführung der Integrierten Verbundrechnung bis 2017 an und erwägt im Anschluss die Umstellung des Gesamthaushalts auf den Produkthaushalt. Für eine Erprobung mit dem Ziel eines Produkthaushalts wie auch für eine Erstellung von Vermögensrechnungen (Bilanzen) im Rahmen des Jahresabschlusses werden derzeit in zwei Pilotverwaltungen (Justizvollzugsverwaltung und Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales) die Grundlagen erarbeitet. Im Anschluss daran ist die Umstellung der Steuerverwaltung in Aussicht genommen.

Jahresbericht 2009 des Bundesrechnungshofs zu Teil I lfd. Nr. 1.

Wegen der Belastungen des nordrhein-westfälischen Haushalts wird auf die vorstehenden Ausführungen zu Nr. 5.

Bezug genommen.

Zu den Einzelheiten vgl. Abschlussbericht der Landtags-Arbeitsgruppe Haushaltsrecht und Haushaltsvollzug gemeinsam zukunftsorientiert gestalten des Haushalts- und Finanzausschusses vom 09.02.2010 (Vorlage 14/3212). Vgl. im Übrigen § 25 HG 2010.

- Vermögen und Schulden des Landes

Der LRH hat sich in verschiedenen, die Modernisierung des Haushalts- und Rechnungswesens in unterschiedlichen Verwaltungen betreffenden Prüfungen für die baldmögliche Erprobung zu erstellender Vermögensrechnungen und des Produkthaushalts in geeigneten Pilotbereichen ausgesprochen.