Grundlagen für eine musikalische Bildung

Im 1. Schuljahr nehmen alle Schulkinder der beteiligten Grundschulen im Rahmen des regulären Unterrichts an dem Programm teil. Hier sollen die Grundlagen für eine musikalische Bildung und das spätere Erlernen eines Instrumentes gelegt werden. Grundschul- und Musikschullehrkraft unterrichten in dieser Zeit gemeinsam. Die Schulkinder setzen sich spielerisch im Klassenverband mit Musik auseinander. Dabei werden 16 verschiedene Musikinstrumente vorgestellt, aus denen sich die Kinder ein Instrument aussuchen können, das sie später erlernen möchten.

Im 2. bis 4. Schuljahr besteht das Programm aus dem ausschließlich von Musikschullehrkräften außerhalb der regulären Unterrichtsstunden erteilten Instrumentalunterricht. Dabei musizieren die Schulkinder einmal wöchentlich in den Räumen der Grundschule in Kleingruppen. Im 3. und 4. Schuljahr findet zusätzlich einmal wöchentlich ein gemeinsames Musizieren in einem Ensemble statt. Die Teilnahme ist ab dem 2. Schuljahr freiwillig.

Die ursprüngliche Konzeption sah monatliche Elternbeiträge in Höhe von 10 für das 1. Schuljahr vor. Zum Schuljahr 2008/2009 wurde jedoch der programmbezogene Musikunterricht des 1. Schuljahres in den normalen Grundschulunterricht integriert und ist seitdem beitragsfrei. Die dadurch für die Programmlaufzeit bis zum Jahr 2011 entstehenden geschätzten Mehrausgaben in Höhe von rund 5,4 Mio. sollten aus der Erhöhung des Kulturetats des Landes zusätzlich aufgebracht werden.

Im 2. Schuljahr fällt ein monatlicher Teilnahmebetrag in Höhe von 20, im 3. und 4. Schuljahr in Höhe von jeweils 35 je Schulkind an. Die für den Unterricht benötigten Instrumente werden von den Kommunen beschafft und den Kindern kostenlos zur Verfügung gestellt. Eine Kostenbefreiung für die Teilnahme am Unterricht ist im Rahmen eines Stipendiums über die Stiftung bzw. bei Empfängern von Sozialleistungen möglich.

Finanzierung des Programms:

Für die Umsetzung des Programms im gesamten Ruhrgebiet schätzte die Staatskanzlei im Jahr 2007 die Gesamtausgaben bis zum Jahr 2011 auf rd. 50 Mio..

Die Stiftung wird institutionell gefördert. In Form der Fehlbedarfsfinanzierung wurden ihr von der zuständigen Bezirksregierung (BR) Zuwendungen in Höhe von 0,5 Mio. für 2007, 1,7 Mio. für 2008 und 2,0 Mio. für 2009 bewilligt. Für das Jahr 2010 wurde bislang eine Zuwendung in Höhe von 3,5 Mio. bewilligt. Weiterhin sicherte die BR für das Jahr 2011 eine Zuwendung in Höhe von 6,0 Mio. zu.

Die Kulturstiftung des Bundes hat bei ihrer Förderung in einer Mitteilung an das Land zur Auflage gemacht, dass Nordrhein-Westfalen das Programm auch nach dem Auslaufen ihrer Förderung eigenständig weiterführt und damit für dessen Nachhaltigkeit sorgt.

Prüfung des Landesrechnungshofs:

Der Landesrechnungshof (LRH) hat die institutionelle Förderung der Stiftung und die Programmabwicklung durch die Staatskanzlei geprüft und hierbei im Wesentlichen die folgenden Prüfungsfeststellungen getroffen.

Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen:

In den Unterlagen der Staatskanzlei war weder die Planung noch die Durchführung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen dokumentiert.

Das Programm zeichnet sich durch eine Vielzahl von Beteiligten (Personen und Institutionen) aus. Dies betrifft sowohl die Finanzierung durch die Beteiligten als auch die tatsächliche Durchführung durch die Kommunen und die verschiedenen Einrichtungen der Stiftung (wie z. B. Kuratorium und Beirat).

Aus diesem Grunde, aber auch angesichts der Höhe der benötigten Landesmittel und der langen Laufzeit stellt das Programm eine komplexe Maßnahme dar. Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen gemäß § 7 Landeshaushaltsordnung (LHO), die alle in den Verwaltungsvorschriften zu § 7 LHO aufgeführten Aspekte umfassen, wären bereits in der Planungsphase durchzuführen gewesen. Diese hätten auch die Kosten weiterer Alternativen umfassen müssen, wie z. B. die Durchführung des Programms durch eine bereits bestehende Institution oder eine juristische Person in einer anderen Rechtsform. Derartige Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen hätten dann als Grundlage für die begleitenden und abschließenden Erfolgskontrollen des Programms genutzt werden können.

Die Staatskanzlei räumt ein, dass Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen nicht dokumentiert worden seien.