Hochschule

MSW - 186 (Epl. 05)

An den WBK werden nicht nur die Bildungsgänge als solche angeboten.

Vielmehr werden in der Regel auch Vorkurse für solche Bewerber eingerichtet, die bestimmte für den jeweiligen Bildungsgang erforderliche Voraussetzungen noch nicht erfüllen; im überprüften Schuljahr 2005/2006 waren dies rund 13 v. H. aller Studierenden an WBK. Für die Vorkurse gelten, obwohl die Studierenden durchschnittlich rund 40 v. H. weniger Unterrichtsstunden / Woche erhalten, dieselben Schüler-Lehrer-Relationen wie für den Unterricht in den eigentlichen Bildungsgängen.

Angesichts des deutlichen niedrigeren Bedarfs an Lehrerwochenstunden der Vorkurse ist es nach Auffassung des LRH gerechtfertigt, für sie eine gesonderte Schüler-Lehrer-Relation einzuführen und dadurch den Lehrerbedarf zu reduzieren.

Sachstand:

Der LRH hatte das MSW um Stellungnahme zu seinen Prüfungsmitteilungen vom 19.12.2008 binnen drei Monaten gebeten und diese Frist auf Bitten des Ministeriums mehrfach, letztmalig bis zum 20.01.2010, verlängert.

Gleichwohl stand die Stellungnahme auch Ende April 2010 noch aus.

- MIWFT (Epl. 06) Ministerium für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (Epl. 06) 18 Beteiligung der Studentenwerke an privatrechtlichen Unternehmen

Von der im Jahre 2004 geschaffenen Möglichkeit, ihren Aufgabenkreis zu erweitern und sich auch privatwirtschaftlich zu betätigen, hatten bis Mitte 2008 neun der zwölf Studentenwerke Gebrauch gemacht. Dabei waren die Gründe für die privatwirtschaftliche Betätigung ebenso vielfältig wie die von den Tochtergesellschaften wahrgenommenen Aufgaben.

Die Erwartung, mit der privatwirtschaftlichen Betätigung Gewinne zu erzielen und damit auch die finanzielle Situation der Studentenwerke zu verbessern, hatte sich bis zum Jahresabschluss 2007 weitgehend nicht erfüllt. Vielmehr sahen sich zwei Studentenwerke zu nachhaltigen Stützungsmaßnahmen veranlasst, weil bei ihren Tochtergesellschaften erhebliche Verluste entstanden waren.

Der Landesrechnungshof hat Empfehlungen gegeben, wie die mit den neuen Möglichkeiten verbundenen Risiken minimiert werden können.

Vorbemerkung:

Seit seiner Novellierung im Jahr 2004 sieht das Gesetz über die Studentenwerke im Lande Nordrhein-Westfalen ausdrücklich vor, dass sich die zwölf Studentenwerke die selbst Anstalten des öffentlichen Rechts sind, zur Erfüllung ihrer Aufgaben Dritter bedienen, sich an Unternehmen beteiligen und Unternehmen gründen können. Zudem dürfen die MIWFT - 188 (Epl. 06) deren Aufgabenspektrum zuvor im Wesentlichen auf die studentische Daseinsvorsorge begrenzt war, seither weitere Aufgaben auf sozialem und wirtschaftlichem Gebiet übernehmen, sofern dadurch weder ihre ursprünglichen Aufgaben noch die Belange der Hochschule in Forschung und Lehre beeinträchtigt werden.

Die Neuregelungen wurden mit der Notwendigkeit begründet, die wirtschaftliche Handlungsfähigkeit und Leistungskraft der trotz stagnierender Landeszuschüsse weiter zu steigern. Die sollten sich außerhalb ihrer wirtschaftlich-sozialen Kernaufgaben, die gemeinnützigen Zwecken dienen und damit steuerprivilegiert sind, zusätzliche Geschäftsfelder z. B. in der Rechtsform einer erschließen können, um mit den hierdurch erwirtschafteten Gewinnen ihre Ertragssituation im Interesse der Studierenden zu stärken.

Der Landesrechnungshof (LRH) hat in einer Querschnittprüfung untersucht, inwieweit die von den neuen Möglichkeiten Gebrauch gemacht hatten. Die Ergebnisse der Prüfung hat er dem Ministerium für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (MIWFT) mit Entscheidung vom 28.08.2009 mitgeteilt.

Wesentliche Feststellungen und Bewertungen

Zum Abschluss der örtlichen Erhebungen (Juli 2008) waren neun an insgesamt zwölf Unternehmen beteiligt, bei elf Unternehmen als Alleingesellschafter und in einem Fall als Mitgesellschafter. Alle Unternehmen waren als ausgestaltet.

Die Gründe für die privatwirtschaftliche Betätigung der waren ebenso vielfältig wie die von den Tochtergesellschaften wahrgenommenen Aufgaben. So wurden Unternehmen z. B.