Fachhochschule

MIWFT - 210 (Epl. 06)

Die hohe Zahl der bei den Fachhochschulen festgestellten Nebentätigkeiten erscheine bedenklich. Vor dem Hintergrund der teilweise unzureichenden Beachtung des Nebentätigkeitsrechts bestehe Anlass zu der Sorge, dass Belange der Lehre beeinträchtigt werden könnten. Auch der LRH erkenne den hohen Stellenwert eines Austausches zwischen Hochschulen und Wirtschaft im Sinne eines Wissens- und Technologietransfers an.

Dies gelte insbesondere für die Fachhochschulen, die ihre Studierenden praxisnah auszubilden hätten. Gleichwohl müsse für eine strikte Anwendung der Bestimmungen des Nebentätigkeitsrechts gesorgt werden. Die Entwicklung von Grauzonen, in denen einzelne Professorinnen und Professoren vornehmlich von finanziellen Interessen geleitet Nebentätigkeiten in erheblichem Umfang ausüben könnten, müsse verhindert werden.

Der LRH hat dem Ministerium für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (MIWFT) verschiedene Vorschläge zur Änderung nebentätigkeitsrechtlicher Bestimmungen gemacht.

So hat er mit Blick auf die Verantwortlichkeit der Dekaninnen und Dekane für die Vollständigkeit des Lehrangebots und die Einhaltung der Lehrverpflichtungen u. a. angeregt, bei Anträgen auf Genehmigung sowie bei Anzeigen über die Ausübung von Nebentätigkeiten künftig eine Beteiligung der Dekaninnen und Dekane allgemein zwingend vorzuschreiben. Auf diese Weise könnte einer eventuellen Vernachlässigung dienstlicher Obliegenheiten durch nebentätige Professorinnen und Professoren entgegengewirkt werden.

Auch hat der LRH darauf hingewiesen, dass angesichts des großen Anteils nebentätiger Professorinnen und Professoren und der geringen Zahl abgegebener Aufstellungen über die Nebeneinnahmen davon auszugehen sei, dass ein nicht unerheblicher Teil der Professorinnen und Professoren seiner Deklarationspflicht nicht nachkommt. Eine Änderung des Auskunftsverhaltens dieser Personen und damit eine bessere Informationslage der Hochschulen sei nur mit einer Erklärungspflicht zu erreichen, die unabhängig davon besteht, ob und ggf. in welcher Höhe Nebeneinnahmen erzielt wurden. Der LRH hat das MIWFT gebeten, eine entsprechende

- MIWFT (Epl. 06) Änderung der maßgebenden Bestimmungen herbeizuführen. Die in den jährlichen Meldungen neben der Vergütungshöhe anzugebenden weiteren Daten könnten dann nach Auffassung des LRH zu einem deutlich besseren Informationsstand der Hochschulleitungen und damit insgesamt zu mehr Transparenz führen.

Stellungnahme des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie

Das MIWFT hat zwischenzeitlich mitgeteilt, eine Überarbeitung der nebentätigkeitsrechtlichen Vorschriften sei beabsichtigt. Dabei würden auch die Vorschläge des LRH berücksichtigt werden.

Das Prüfungsverfahren dauert noch an.

MIWFT - 212 (Epl. 06) 20 Sprachunterricht an den Universitäten des Landes

Zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit des Sprachunterrichts hat der Landesrechnungshof empfohlen, Professorinnen und Professoren nicht länger bei der reinen Sprachvermittlung einzusetzen. Weiterhin hat er die Universitäten aufgefordert, auch als Lektorinnen und Lektoren einzustellen, Einnahmemöglichkeiten im Sprachenbereich stärker auszuschöpfen und mehr Sprachunterricht in der vorlesungsfreien Zeit anzubieten.

Die Hochschulen haben sich zu den Empfehlungen des Landesrechnungshofs ganz überwiegend zustimmend geäußert.

Ausgangslage

Insbesondere durch die Bologna-Reform (Einführung eines gestuften Studiensystems) hat die Bedeutung von Fremdsprachenkenntnissen für Studierende aller Fakultäten in den letzten Jahren erheblich zugenommen.

Die Studierenden in den Bachelor- und Masterstudiengängen sind verpflichtet, berufsbezogene Zusatzqualifikationen zu erwerben. Zu diesem Zweck werden vielfach Lehrveranstaltungen zur Vermittlung von Fremdsprachen belegt. Angesichts dieser Entwicklung sind die Universitäten verstärkt dazu übergegangen, Sprachkurse für Studierende aller Fakultäten anzubieten, wofür sie sich zentrale Einrichtungen geschaffen haben (überwiegend als Sprachenzentren bezeichnet).

Darüber hinaus vermitteln auch die philologischen Fächer ihren Studierenden - neben sprach- und kulturwissenschaftlichen Studieninhalten praktische Sprachkenntnisse.

Der Landesrechnungshof (LRH) hat im Jahr 2008 mit Unterstützung eines Staatlichen Rechnungsprüfungsamts den Sprachunterricht an zehn Universitäten des Landes geprüft.