Forschung

MIWFT - 228 (Epl. 06) 22 Bonuszahlungen an Vorstände der Universitätsklinika

Aufgrund der Feststellungen einer früheren Prüfung des Landesrechnungshofs war zur Bemessung der Bonuszahlungen an Vorstände der Universitätsklinika seinerzeit ein neues zielvereinbarungsgestütztes Bonussystem entwickelt worden. Die Vorsitzenden der Aufsichtsräte der Universitätsklinika hatten zugesichert, die Bemessung der Bonuszahlungen künftig auf der Grundlage dieses Systems durchzuführen.

Im Wege einer Anschlussprüfung hat sich der Landesrechnungshof nunmehr schwerpunktmäßig mit der praktischen Handhabung des neuen Zielbonussystems befasst. Entgegen den seinerzeitigen Zusicherungen hat der Landesrechnungshof in einer Vielzahl von Fällen bei der Bemessung der Bonuszahlungen eine von den Systemvorgaben abweichende Handhabung festgestellt. Die durch die Aufsichtsratsvorsitzenden und das zuständige Ministerium vertretene Auffassung, dass die Systeminhalte lediglich als unverbindliche Empfehlungen und Vorschläge zu verstehen seien, teilt der Landesrechnungshof nicht.

Ausgangslage

Der Landesrechnungshof (LRH) hatte im Rahmen einer vorhergehenden Prüfung bei den Universitätsklinika (UK) des Landes Nordrhein-Westfalen festgestellt, dass die Dienstverträge der hauptamtlichen Vorstandsmitglieder neben einer fixen Grundvergütung auch Vereinbarungen über jährliche leistungsabhängige Bonuszahlungen enthielten. Er hatte seinerzeit bemängelt, dass die vereinbarten Kriterien für die Bestimmung der Höhe der Bonuszahlungen zu vage seien, da keine nachvollziehbaren und objektiv

- MIWFT (Epl. 06) prüfbaren Maßstäbe zur Beurteilung der Managementleistungen vorhanden seien.

In der Folge waren die Bonuszahlungen im Jahre 2005 auf ein neues Zielbonussystem umgestellt worden, das die Vorsitzenden der Aufsichtsräte152 und Vertreter der Vorstände der sechs UK unter Moderation eines externen Beraters entwickelt hatten. Die Aufsichtsratsvorsitzenden der UK sicherten dem LRH eine Anwendung des Zielbonussystems zu. Der LRH hielt das eingeführte System für geeignet, nachvollziehbare und prüfbare Maßstäbe zur Bemessung von Bonuszahlungen zu liefern.

Das Ergebnis der Prüfung war auch Gegenstand des Beitrags Nr. 24 im Jahresbericht 2006 des LRH. Der Ausschuss für Haushaltskontrolle des Landtags Nordrhein-Westfalen hatte die Umstellung auf nachvollziehbare Zielvereinbarungssysteme begrüßt und die Erwartung geäußert, dass dies künftig stets der Fall sein werde.

Im Rahmen einer Anschlussprüfung hat sich der LRH nunmehr mit der praktischen Handhabung des Zielbonussystems befasst. Gegenstand der Betrachtung waren die Bonuszahlungen der Jahre 2006 bis 2008 sowie die Zielvereinbarungen für das Jahr 2009. Die Vorstandsmitglieder aller UK erhielten zusammen für 2006 Bonuszahlungen in Höhe von rund 0,76 Mio., für 2007 in Höhe von rund 0,91 Mio. und für 2008 in Höhe von rd. 1,19 Mio..

Der LRH hat seine Feststellungen den Vorsitzenden der Aufsichtsräte der UK und dem Ministerium für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (MIWFT) mitgeteilt.

Gegenüber den Mitgliedern des Vorstands wird das Universitätsklinikum durch die Vorsitzende bzw. den Vorsitzenden des Aufsichtsrats vertreten.

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Wesentliche Feststellungen und Stellungnahmen

Systemanwendung

Der LRH hat festgestellt, dass ein UK das neue Zielbonussystem im Ergebnis nicht angewendet hat, da grundlegende und wesentliche Elemente des Systems keine Berücksichtigung fanden. Die Bemessung der Bonuszahlungen war weit überwiegend als nicht objektiv prüfbar und nachvollziehbar anzusehen. Der LRH hielt es für erforderlich, dass die Bemessung der Bonuszahlungen künftig auf der Grundlage und nach den detaillierten Vorgaben des Zielbonussystems erfolgt.

Zur fehlenden Anwendung des Systems im Prüfungszeitraum teilte der für das UK zuständige - neue - Aufsichtsratvorsitzende dem LRH mit, dass ihm sowohl die damaligen Beanstandungen des LRH zur Bemessung der Bonuszahlungen als auch die Vorgaben des Zielbonussystems bisher nicht bekannt gewesen seien. Hierüber sei er erst im Rahmen der aktuellen Prüfung in Kenntnis gesetzt worden. Er sicherte zu, dass die Zielvereinbarungen für das Kalenderjahr 2010 nach dem ihm nun vorliegenden Systemkonzept erstellt würden. Das um Stellungnahme gebetene MIWFT hat sich hierzu nicht geäußert.

Dienstvertragliche Vereinbarungen

Die Dienstverträge zweier Vorstandsmitglieder eines UK enthielten Regelungen, wonach jeweils im Erstjahr der Vertragslaufzeit, ohne Bezugnahme auf ein Leistungsmerkmal, ein fester Bonus ausgezahlt wird.

Nach Auffassung des LRH widersprechen derartige Zusicherungen dem Sinn und Zweck einer leistungs- und erfolgsabhängigen Vorstandsvergütung.