Pflege

Maßnahmen der Landesregierung zur Vermeidung eines Pflegenotstandes

In einem in der Neuen Rhein Zeitung vom 22.02.2011 erschienenen Interview mit der Landesministerin für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Frau Barbara Steffens, fordert diese die nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden auf, sich den Herausforderungen einer älter werdenden Gesellschaft zu stellen und demografiefest zu werden. Zu diesem Zweck sollen die bauliche Substanz in den Stadtteilen, die Einkaufsinfrastruktur sowie die Hilfsangebote auf die Bedürfnisse von älteren, gegebenenfalls auch pflegebedürftigen Menschen ausgerichtet werden. Zur Bewältigung der mit den genannten Zielen verbundenen enormen Aufgaben stellt die Ministerin allen Kommunen eine Art Baukasten in Aussicht, mit dem diese ihre Situation individuell analysieren und entwickeln können. Die von Landesseite erarbeiteten und bereitgestellten Entwicklungsinstrumente sollen sodann an verschiedenen Orten erprobt werden. Zur Finanzierung wird es nach Aussage der Ministerin im nächsten Haushalt Mittel geben.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1. In welchem Umfang sieht die Landesregierung hinsichtlich der von der Ministerin erklärten Ziele Handlungsbedarfe in den Städten Ratingen und Heiligenhaus?

2. In welcher Höhe werden im nächsten Haushalt Mittel zur Umsetzung der von der Ministerin anvisierten Maßnahmen etatisiert?

3. Stehen die Orte, an denen die von Landesseite erarbeiteten Analyse- und Entwicklungsinstrumente erprobt werden sollen bereits fest?

4. Falls ja, um welche Orte handelt es sich?

5. Falls nein, nach welchen Gesichtspunkten werden diese Orte ausgewählt?