Stadtteilmütter in NRW ­ ein Einstieg in den ersten Arbeitsmarkt?

Vorbemerkung:

In einem gemeinsamen Projekt der Bundesagentur für Arbeit und des Arbeitsministeriums werden ab dem 1. Februar 2011 25 in Essen und ab März in Bochum und Dortmund 50 erwerbslose Migrantinnen als soziale Ansprechpartnerinnen für Migrantenfamilien in ihrem Stadtteil qualifiziert. Während der 18-monatigen Projektphase erhalten die Frauen Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitssuchende vom zuständigen Jobcenter.

Durchgeführt wird das Projekt von der Diakonie Rheinland ­ Westfalen ­ Lippe, den Jobcentern und den Standorten der Diakonie vor Ort. Dem Projekt stehen insgesamt 1,522 Millionen Euro zur Verfügung. Davon entfallen 1,1 Millionen auf die Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit, 360.000 Euro stellt das Arbeitsministerium aus EU Mitteln. Die Diakonie beteiligt sich mit 62.000 Euro.

Guntram Schneider, Arbeitsminister in NRW, beschreibt den Hintergrund des Projektes wie folgt: Menschen mit Zuwanderungshintergrund wissen oft nicht, an wen sie sich mit ihren Fragen und Problemen wenden können. Weil die Stadtteilmütter selbst Kinder haben, die Sprache ihrer Klienten sprechen und deren Probleme kennen, werden sie akzeptiert und sind ideale Multiplikatorinnen. Dass wir mit diesem Projekt gleichzeitig die persönlichen und beruflichen Potentiale noch arbeitsloser Migrantinnen erschließen, freut mich als Arbeits- und Integrationsminister besonders.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:

1. Erhalten die Frauen die Leistungen zur Grundsicherung von Arbeitssuchenden unabhängig vom Einkommen ihres Partners / ihrer Partnerin oder anderer im Haushalt lebenden Angehörigen?

2. Erhalten die Frauen zusätzlich zur Grundsicherung die Mehraufwandsentschädigung nach §16d des SGB II?

3. Welche Qualifikation haben die Frauen nach Abschluss des Projektes?

4. Wie viele Stunden der Wochenarbeitszeit entfallen auf Weiterbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen?

5. Falls es nach Abschluss des Projektes nicht zur Einrichtung von sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen in den Stadtteilen kommt ­ welche weiterführenden Arbeitsangebote können von den Frauen mit der dann erreichten Qualifikation wahrgenommen werden?