JVA

Ist alles sozial, was Arbeit schafft?

Nachdem am 26.05.2009 durch einen Bericht des Onlineportals der WAZ (Der Westen) bekannt wurde, dass Häftlinge der JVA Bielefeld-Brackwede I in ihrer integrativen Maßnahme fragwürdige Schilder für die Firma artconcept herstellen mussten, wurde die Fertigung einiger dieser sogenannten verbotenen Schilder durch die Justizministerin Müller-Piepenkötter in der JVH Bielefeld eingestellt.

Ihr Sprecher Ulrich Hermanski teilte dazu der WAZ mit: Die Produktpalette der Firma artconcept umfasst rund 500 verschiedene Schilder, die auch weiterhin in der JVA I weiter bearbeitet werden. Hierbei handelt es sich um Schilder mit erkennbar nicht ernst gemeinten Sprüchen.

Insofern erscheint es durchaus möglich, dass auch nach dem Regierungswechsel Häftlinge in Bielefeld wie auch in anderen Justizvollzugsanstalten (wie Jugendvollzugsanstalten und arrestanstalten) mit integrationsgefährdenden Aufgaben betraut werden.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1. In welchen nordrhein-westfälischen Justizvollzugsanstalten (einschließlich Jugendvollzugsanstalten und -arrestanstalten) werden Produkte für Unternehmerbetriebe hergestellt, bearbeitet oder weiterverarbeitet?

2. Für welche Firmen erfolgt die Herstellung, Bearbeitung oder Weiterverarbeitung der Produkte jeweils?

3. Nach welchen Kriterien wird festgelegt, welche Produkte von den Eigenbetrieben der Haftanstalten hergestellt werden?

4. Wie soll zukünftig wirksam ausgeschlossen werden, dass im Strafvollzug in Nordrhein Westfalen Häftlinge zu Arbeiten herangezogen werden, die sich kontraproduktiv zu ihrem Resozialisierungsprozess verhalten.

5. Existiert ein Mustervertrag für Vertragsbeziehungen zwischen Unternehmerbetrieben und Haftanstalten im Land Nordrhein-Westfalen?