Gesetz

Der Hauptberichterstatter und die Berichterstatter haben sich darauf verständigt, dass ein Berichterstattergespräch zum Einzelplan 01 nicht erforderlich ist.

C Abschließende Beratung im Haushalts- und Finanzausschuss

Das für alle Einzelpläne zusammengefasste Ergebnis der Beratung des Personaletats im Unterausschuss Personal ist der Vorlage 15/500 zu entnehmen. Die Beratungen zu diesem Bereich des Haushalts im Haushalts- und Finanzausschuss sind in dem Bericht zum Entwurf des Haushaltsgesetzes 2011 - Drucksache 15/1700 - dargestellt.

Das Ergebnis der Beratungen einzelplanübergreifender Anträge ist dem Bericht zum Einzelplan 20 - Drucksache 15/1720 - zu entnehmen.

Der Haushalts- und Finanzausschuss hat sich am 8. April 2011 abschließend mit dem Entwurf des Einzelplans 01 befasst. Es lag ein Änderungsantrag aller Fraktionen zum Kapitel 01 010 Landtag, Titel 713 10 Sanierung des Plenarsaals, vor. Dieser wurde mit den Stimmen aller Fraktionen einstimmig angenommen.

D Gesamtabstimmung

In der Gesamtabstimmung wurde der Entwurf des Einzelplans 01 unter Einbeziehung der Empfehlung des Fachausschusses mit Zustimmung der Fraktionen der CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP, bei Nichtbeteiligung der Fraktion DIE LINKE, einstimmig zur 2. Lesung angenommen.

Manfred Palmen Vorsitzender Anhang: Änderungsantrag aller Fraktionen Anlage: Veränderungsnachweis des Finanzministeriums mit Anlage 1: Änderungen in den Haushaltsansätzen