Anleihe

Abrechnung Finanzmarktstabilisierungsfonds und Risikoabschirmung AG

Die Anlage der dem Sondervermögen zugewiesenen Mittel erfolgte entsprechend § 5 Abs. 2 Satz 1 des Abrechnungsfondsgesetzes bzw. § 5 Abs. 2 Satz 1 des Risikofondsgesetzes nach den Kriterien Sicherheit und Liquidität der Anlageformen.

Nach § 5 Abs. 2 Satz 2 des Abrechnungsfondsgesetzes bzw. § 5 Abs. 2 Satz 2 des Risikofondsgesetzes und den ergänzenden Regelungen des Versorgungsfondsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen ist eine Anlage der Mittel zu marktüblichen Konditionen insbesondere in Anleihen, Schuldscheinen oder anderen Schuldverschreibungen des Landes Nordrhein-Westfalen, anderer Länder der Bundesrepublik Deutschland, des Bundes oder von Staaten, die an der dritten Stufe der Europäischen Währungsunion teilnehmen, zulässig. Dies wurde bei der Mittelanlage berücksichtigt.

Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW

Siehe Antwort zu Frage 2.

Schul- und Studienfonds

Das gesamte Geldvermögen der sechs SSF wird - soweit es nicht für die Abwicklung laufender Kassengeschäfte benötigt wird - ausschließlich im Inland als Fest- bzw. Tagesgeld zu möglichst günstigen Konditionen mündelsicher i.S.d. §§ 1806 ff. BGB angelegt. Ein Ankauf von Wertpapieren findet nicht statt.

Zukunftsinvestitions- und Tilgungsfonds Nordrhein-Westfalen

Siehe Antwort zu Frage 2.

4. Wie hoch ist die jeweilige Gesamtverzinsung der jeweiligen Sondervermögen und Rücklagen (bitte für die Jahre ab 1998 jährlich aufschlüsseln)? Versorgungsrücklage NRW und Versorgungsfonds NRW:

Bei der Anlage der Mittel wird eine buy-and-hold-Strategie verfolgt. Eine jährliche Aufschlüsselung der Verzinsung ist nicht sinnvoll, da sie Marktschwankungen unterliegt und von den zu erzielenden Endrenditen im Rahmen der buy-and-hold-Strategie abweichen kann. Die Renditen der Vermögensanlagen lagen zum Zeitpunkt des Kaufs jedoch stets über den Zinssätzen der Refinanzierung durch das Land, so dass die Anlagen auch wirtschaftlich sinnvoll sind.

Abrechnung Finanzmarktstabilisierungsfonds und Risikoabschirmung AG

Sofern keine zweckentsprechende Verwendung geboten war, erfolgte eine Anlage der dem Sondervermögen zugeflossenen Mittel einschließlich deren Erträge. Dabei variierte die Höhe der Verzinsung je nach Anlageform und Anlagezeitraum.

Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW

Siehe Antwort zu Frage 2.

Schul- und Studienfonds

Die Anlage des Vermögens erfolgt auf Tages- bzw. Festgeldkonten zu einem Zinssatz, der zu jeder Verlängerung neu verhandelt wird.

Zukunftsinvestitions- und Tilgungsfonds Nordrhein-Westfalen

Siehe Antwort zu Frage 2.

5. Planen die Sondervermögen oder Rücklagen aktuell in Anlageformen oder Spezialfonds der Staaten Griechenland, Spanien, Irland, Portugal oder Italien zu investieren?