Pünktlich sein statt Kaffeegutschein

Nach dem SPNV-Qualitätsbericht 2010 vom Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) erreichte 2010 nur jeder vierte Regionalexpress pünktlich seinen Zielbahnhof. Für den RE 10 auf der Strecke von Kleve nach Düsseldorf, den seit Dezember 2009 die Nordwestbahn (NWB) betreibt, kommt der Bericht zu einer durchschnittlichen Verspätung von weniger als 1,5 Minuten. Einen stark negativen Einfluss auf die Betriebsstabilität hatten laut des Berichtes die extremen Wetterlagen in 2010.

Der Bericht vermittelt den Eindruck, der für die Verspätungen im Wesentlichen ursächliche Wintereinbruch, sei ein jährlich unvorhersehbares, schicksalhaftes Ereignis. Uns erreichen immer wieder Beschwerdebriefe verärgerter Berufspendler vom Niederrhein, die den Kundenservice der Deutschen Bahn bzw. der Nordwestbahn kritisieren ­ nicht nur zur Winterzeit.

Die Nordwestbahn setzt auf der Strecke neue Fahrzeuge des Typs Coradia LINT 41 der Firma Alstom ein. Von Beginn an bemängelten die Fahrgäste erfolglos das beengte Platzangebot in den Sitzreihen sowie zugige Kältebrücken an den Fensterplätzen. Berichtet wird von regelmäßigen Verspätungen aufgrund von Triebwagen- oder Trittbrettstörungen oder defekten Türen. Außerdem seien die Kapazitäten zu Stoßzeiten zu gering.

Auch wenn die NWB durch verstärkte Fahrgastinformationen oder die punktuelle Ausgabe von Gebäck oder Kaffeegutscheinen um mehr Kundenfreundlichkeit bemüht ist, haben die Berufspendler die durch regelmäßige Verspätungen bedingten wirtschaftlichen Folgen zu tragen. Verspätungen von durchschnittlich nur 5 Minuten summieren sich bei ca. 230 Arbeitstagen auf mehr als 2 Urlaubstage im Jahr. Die Mobilitätsgarantie, die nach dem Fahrgastrechtegesetz unter bestimmten Voraussetzungen auch eine finanzielle Entschädigung beinhaltet, kommt hier in der Regel nicht zum Tragen.

Wegen der besonderen Herausforderungen der Mobilität in den ländlichen Räumen Nordrhein-Westfalens, darf der RE 10 nicht von der im Regional-Express-Konzept Mehr RE für NRW angekündigten Verbesserung der Gesamtqualität des NRW-Regionalverkehrs abgekoppelt werden.

1. Welche Informationen liegen der Landesregierung über die Entwicklung der Verspätungen auf der Linie RE 10 Kleve - Düsseldorf von 2005 bis zum heutigen Zeitpunkt vor?

Der Landesregierung liegen die SPNV-Qualitätsberichte des VRR von 2006 bis 2010 vor.

Danach liegt der RE 10 immer bei einer jährlichen Durchschnittsverspätung von um die 1,5 Minuten. Er zählt - über den gesamten Zeitraum - zusammen mit dem RE 14 zu den beiden pünktlichsten Regionalexpress-Linien im VRR. Die Landesregierung führt dies darauf zurück, dass beide Linien eher Regionalbahn-Charakter haben und weitgehend ungestört vom Fernverkehr fahren.

2. Worauf sind die Verspätungen auf der Linie RE 10 Kleve ­ Düsseldorf im Jahr 2010 nach den Kenntnissen der Landesregierung zurückzuführen?

Nach Ansicht der Landesregierung sind die Verspätungen der Regionalexpress-Linie 10 im Jahr 2010 hauptsächlich auf unzureichend bemessene Fahrzeuge und Probleme der Streckeninfrastruktur zurückzuführen. Im Jahr 2010 kamen das Eisenbahnunglück in Geldern und die Auswirkungen besonderer Witterungsverhältnisse im Winter, die für alle Verkehrsträger zu Problemen geführt haben, hinzu.

3. Welche Maßnahmen sind aus Sicht der Landesregierung notwendig, um eine dauerhaft pünktliche Betriebsabwicklung auf dieser Strecke zu gewährleisten?

Die Landesregierung sieht die Sanierung der Infrastruktur und die Lösung der Kapazitätsprobleme der Fahrzeuge als notwendig an, um eine pünktlichere Betriebsabwicklung auf dieser Strecke zu erreichen.

4. Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung, um auf den zuständigen Nahverkehrsverband einzuwirken, damit die erkannten Mängel nachhaltig und dauerhaft abgestellt werden?

Das in der letzten Legislaturperiode verabschiedete ÖPNV-Gesetz NRW bestimmt den Schienenpersonennahverkehr zur kommunalen Selbstverwaltungsaufgabe. Die Landesregierung ist durch das Grundgesetz und die Landesverfassung gehindert, in diese einzugreifen.

5. Durch welche Maßnahmen nimmt die Landesregierung Einfluss auf die Deutsche Bahn bzw. die Nordwestbahn, um den Kundenservice zu verbessern, insbesondere hinsichtlich der angemessenen Gewährung von Entschädigungen?

Die Landesregierung hat mit den Verkehrsunternehmen sowie den Verkehrsverbünden und -gemeinschaften für den NRW-Tarif und die Verbundtarife in NRW landesweit einheitliche Beförderungsbedingungen vereinbart. Diese enthalten Kundenrechte, die über die europaund bundesrechtlichen Regelungen hinaus gehen.