Landesregierung

Entwicklung der Einbürgerungszahlen im Jahr 2010

Im Jahr 2000 wurde mit 186.688 Einbürgerungen bundesweit ein Höchststand erreicht. Seitdem sinkt die Zahl der Einbürgerungen. Auch in der Zeit der Großen Koalition ist die Zahl der Einbürgerungen von 124.500 im Jahr 2006 um fast ein Viertel auf nur noch 94.500 im Jahr 2008 gesunken. Mit dem Gesetz zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union wurde das Staatsangehörigkeitsgesetz im August 2007 trotz dieses rückläufigen Trends noch einmal verschärft. 2009 verharrte die Zahl auf niedrigem Niveau (gut 96.000 Einbürgerungen).

Im europäischen Vergleich weist die Bundesrepublik Deutschland eine sehr niedrige Einbürgerungsquote auf. Länder wie Frankreich, England, Schweden, die Niederlande und andere verzeichnen mehr als doppelt-, dreimal- oder sogar mehr als viermal so hohe Einbürgerungsquoten wie Deutschland (vgl. Bundestagsdrucksache 16/13558, Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE, Frage 28).

Im Blickpunkt des aktuellen Interesses stehen auch die Auswirkungen der höchst umstrittenen Optionspflicht im Staatsangehörigkeitsrecht.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1. Wie viele Personen sind im Jahr 2010 insgesamt und differenziert nach Staatsangehörigkeit (fünf häufigste Herkunftsländer), Alter, Geschlecht, Rechtsgrundlage der Einbürgerung, Aufenthaltsdauer im Bundesgebiet nach Jahren, eingebürgert worden (bitte auch die prozentualen Abweichungen vom Vorjahreswert angeben)?

2. Wie hoch war die Einbürgerungsquote im Jahr 2010 (bitte auch nach den zehn häufigsten Herkunftsländern differenzieren und den Vorjahreswert angeben)?

3. In wie vielen Fällen erfolgte die Einbürgerung im Jahr 2010 unter Hinnahme des Fortbestands der bisherigen Staatsangehörigkeit (bitte auch nach den zehn häufigsten Herkunftsländern differenzieren und den Vorjahreswert angeben)?

4. Wie viele Deutsche wurden bis Ende 2010 (bitte nach Jahren differenzieren) nach § 29 Abs. 1 optionspflichtig (bitte auch nach den zehn wichtigsten ausländischen Staatsangehörigkeiten differenzieren)?

5. Wie viele Optionspflichtige haben bis Ende 2010 (bitte nach Jahren differenzieren) erklärt, die deutsche bzw. die ausländische Staatsangehörigkeit behalten zu wollen (bitte getrennt angeben)? Ali Atalan