Grundschule

Klassen- und Schulgrößen im Sinne von § 81 Abs. 1 möglichst als Teilstandort geführt werden (Grundschulverbund). Auch Bekenntnisschulen oder Weltanschauungsschulen können als Teilstandort in einen Grundschulverbund eingebracht werden. An einem solchen Teilstandort werden Schülerinnen und Schüler nach den Grundsätzen dieses Bekenntnisses oder dieser Weltanschauung unterrichtet und erzogen. §§ 26 und 27 finden auf einen solchen Standort entsprechende Anwendung. Ein Mitglied der Schulleitung, das dem betreffenden Bekenntnis oder der betreffenden Weltanschauung angehört, nimmt in bekenntnisoder weltanschauungsbezogenen Belangen des Teilstandortes die Aufgaben der Schulleitung wahr. Letzteres gilt entsprechend für die stets zu bildende Teilschulkonferenz und Teilschulpflegschaft.

c) Absatz 4 Satz 2 wird nach dem Komma im ersten Halbsatz wie folgt neu gefasst: wenn der Schulträger ihre Fortführung für die soziale und kulturelle Entwicklung der Gemeinde notwendig hält.

(4) Hauptschulen müssen mindestens zwei Parallelklassen pro Jahrgang haben. Eine Hauptschule kann mit einer Klasse pro Jahrgang fortgeführt werden, wenn den Schülerinnen und Schülern der Weg zu einer anderen Hauptschule mit mindestens zwei Parallelklassen pro Jahrgang nicht zugemutet werden kann oder sich aus dem Standort der Hauptschule und der Schulentwicklungsplanung ergibt, dass ihre Fortführung für die soziale und kulturelle Entwicklung der Gemeinde von entscheidender Bedeutung ist und diese Aufgabe von einer anderen weiterführenden Schule nicht übernommen werden kann. Der Unterricht ist in diesem Fall gemeinsam mit anderen Schulen und, soweit erforderlich, durch zusätzliche Lehrerstellen sicher zu stellen.

(5) Realschulen müssen mindestens zwei Parallelklassen pro Jahrgang haben. Wird diese Mindestgröße unterschritten, kann eine Realschule fortgeführt werden, wenn sich aus der Schulentwicklungsplanung ergibt, dass dies im Planungszeitraum nur vorübergehend der Fall ist und den Schülerinnen und Schülern der Weg zu einer anderen Realschule mit mindestens zwei Parallelklassen pro Jahrgang nicht zugemutet werden kann.

(6) Gymnasien müssen bis Jahrgangsstufe 10 bei der Errichtung mindestens drei Parallelklassen pro Jahrgang haben, bei der Fortführung mindestens zwei Parallelklassen pro Jahrgang. Wird diese Mindestgröße unterschritten, kann ein Gymnasium fortgeführt werden, wenn sich aus der Schulentwicklungsplanung ergibt, dass dies im Planungszeitraum nur vorübergehend der Fall ist und den Schülerinnen und Schülern der Weg zu einem anderen Gymnasium mit mindestens zwei Parallelklassen pro Jahrgang nicht zugemutet werden kann.

(7) Gesamtschulen müssen bis Klasse 10 mindestens vier Parallelklassen pro Jahrgang haben. Wird diese Mindestgröße unterschritten, kann eine Gesamtschule fortgeführt werden, wenn sich aus der Schulentwicklungsplanung ergibt, dass dies im Planungszeitraum nur vorübergehend der Fall ist und den Schülerinnen und Schülern der Weg zu einer anderen Gesamtschule mit mindestens vier Parallelklassen pro Jahrgang nicht zugemutet werden kann.

(8) In der gymnasialen Oberstufe ist eine Jahrgangsbreite von mindestens 42 Schülerinnen und Schülern im ersten Jahr der Qualifikationsphase erforderlich. Das Ministerium kann Ausnahmen von dieser Mindestgröße zulassen.

4. § 83 wird wie folgt geändert: 5.

a)In der Überschrift werden die Worte Organisatorischer Zusammenschluss von Schulen ersetzt durch die Worte Verbundschule, Aufbauschule. § 83

Organisatorischer Zusammenschluss von Schulen, Teilstandorte b)In Absatz 1 Satz 1 werden die Worte Der Schulträger kann zur Sicherstellung eines wohnortnahen und differenzierten Bildungsangebots ersetzt durch die Worte Schulträger können und das Wort Schule (unter Ziff. 1) durch Verbundschule ersetzt.

c)In Absatz 1 erhält der Satz 2 folgen(1) Der Schulträger kann zur Sicherstellung eines wohnortnahen und differenzierten Bildungsangebots

1. eine bestehende Hauptschule und eine bestehende Realschule organisatorisch zu einer Schule zusammenschließen,

2. eine bestehende Hauptschule und eine bestehende Gesamtschule zu einer Aufbauschule der Sekundarstufe I zusammenschließen.

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 15. Es gelten die Vorschriften dieses Gesetzes über die Errichtung von Schulen.

d) In Absatz 3 Satz 1 werden die Worte. Der organisatorische Zusammenschluss durch die Worte. Die Verbundschule und das Wort drei durch das Wort zwei ersetzt.

(3) Der organisatorische Zusammenschluss von Hauptschule und Realschule muss mindestens drei Parallelklassen pro Jahrgang haben. Eine Aufbauschule muss mindestens vier Parallelklassen pro Jahrgang haben, darunter drei Parallelklassen pro Jahrgang im Gesamtschulzweig. Ein Unterschreiten der Mindestgröße ist bei der Fortführung zulässig, wenn sich aus der Schulentwicklungsplanung ergibt, dass dies im Planungszeitraum nur vorübergehend der Fall ist und den Schülerinnen und Schülern der Weg zu einer anderen Schule des von ihnen besuchten Bildungsgangs nicht zugemutet werden kann

e) Absatz 4 Satz 1 erhält folgende neue Fassung: Eine Schule kann auch an Teilstandorten geführt werden, wenn dadurch kein unvertretbarer zusätzlicher Lehrerbedarf und auch keine sonstigen erheblichen Mehrkosten für das Land entstehen.

(4) In begründeten Ausnahmefällen kann eine Schule auch an Teilstandorten in zumutbarer Entfernung geführt werden, wenn dadurch kein zusätzlicher Lehrerbedarf entsteht. Der Schulträger ist in diesem Fall verpflichtet, die sächlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass der ordnungsgemäße Unterricht nicht beeinträchtigt wird.

Für Berufskollegs und Weiterbildungskollegs können weitere Ausnahmen zugelassen werden. § 82 Abs. 3 bleibt unberührt.

Artikel 2:

Inkrafttreten:

Dieses Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündigung in Kraft.