Zukunft der Stadttheater in Nordrhein-Westfalen sichern - Stabilität und Weiterentwicklung von Strukturen ermöglichen

I. Der Landtag stellt fest: Nordrhein-Westfalens Theaterlandschaft ist durch ihre Vielfalt und Dichte einmalig in Europa.

Sie prägt das geistige Erscheinungsbild und die kulturelle Infrastruktur unseres Landes in außergewöhnlicher Weise. Das große Engagement der öffentlichen Hand für diese Theaterlandschaft hat einen erheblichen Anteil am Eindruck, den Nordrhein-Westfalen nach außen vermittelt.

Zentren dieses künstlerischen Ansehens bilden die Stadttheater. Sie sind Orte von Meinungsbildungsprozessen sowohl im Bereich der Ästhetik als auch der Politik. Sie tragen zur Bildung und zu Unterhaltung ihrer Besucher bei. Ihre Wirkung reicht weit in die umgebende Region hinein.

Im Unterschied zu anderen Bundesländern liegt die Finanzierung dieser Theater in Nordrhein-Westfalen aufgrund der historischen Entwicklung weitgehend in der Hand der Kommunen. Diese dezentrale städtische Verantwortung ist wesentliche Ursache für die Qualität und Leistungsfähigkeit der nordrhein-westfälischen Theaterlandschaft. Am Erhalt dieser reichhaltigen Landschaft hat Nordrhein-Westfalen ein hohes Interesse.

Gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen sind Kultur, Kunst und Wissenschaft durch Land und Gemeinden zu pflegen und zu fördern. Aufgrund dieser expliziten Nennung der Kulturförderung in der Verfassung, kommt diesem Förderauftrag eine herausragende Stellung zu. Zu den Aufgaben der Gemeinden gehören soziale und ökonomische Tätigkeiten. Soziale Ausgaben sind in der Regel Pflichtaufgaben, die die Kommunen erfüllen müssen. Diese Sozialausgaben sind seit Jahren stark gestiegen. Sie belasten die Kommunalfinanzen in besonderer Weise. Gleichwohl darf diese Entwicklung nicht dazu führen, dass überregional bedeutsame kulturelle Ausgaben in Konkurrenz zu den sozialen Förderungen von vornherein gekürzt werden, vielmehr gilt es hier eine genaue Abwägung zu treffen, umso beiden Bereichen der Gemeindefinanzierung gerecht zu werden.

Um den Kommunen mit ihren Stadttheatern bei der Erfüllung ihres Verfassungsauftrags und ihrer damit verbundenen oberzentralen Funktion zu helfen, gibt das Land den kommunalen Theatern einen Betriebskostenzuschuss. Dieser ist in den vergangenen Jahren nicht in nennenswerter Weise erhöht worden und liegt weit unter der Theaterförderung anderer Bundesländer. Deshalb hatte die CDU-Landtagsfraktion schon 2010 vor der Wahl angekündigt, diesen Betriebskostenzuschuss zu verdoppeln. Damit bliebe die Theaterförderung im bundesweiten Vergleich immer noch unter dem Durchschnitt. Es würde aber ein Zeichen gesetzt, dass auch dem Land die Vielfalt der kommunalen Theaterlandschaft wichtig ist.

Mit einer solchen Erhöhung der Zuschüsse sollte eine intensive Auseinandersetzung über die derzeitig bestehenden kommunalen Theaterstrukturen insbesondere in Zeiten des demographischen Wandels einhergehen. Für eine Weiterentwicklung und Profilierung der nordrhein-westfälischen Theaterlandschaft ist daher eine mit den betroffenen Städten, den Theatern und ausgewiesenen Experten abgestimmte Zukunftsplanung notwendig, die auch die Aufgabe der Theater im Rahmen von kultureller Bildung genauer definiert.

Die Erhöhung der Zuschüsse soll den Theatern Zeit geben, um notwendige Optimierungen in die Wege zu leiten. Nach einem Zeitraum von drei Jahren ist das neue Finanzierungsmodell zu überprüfen. Bei seiner Weiterentwicklung bzw. Fortschreibung ist das Augenmerk darauf zu richten, dass Förderanreize für diejenigen Theater und Orchester bestehen, die sich den wirtschaftlichen Herausforderungen in besonderer Weise stellen.

II. Der Landtag beschließt:

Die Landesregierung wird aufgefordert,

1. die Betriebskostenzuschüsse für die 18 kommunalen Theater, die derzeit insgesamt rund 10 Millionen Euro betragen, über die von der Landesregierung zugesagten zusätzlichen 4,5 Millionen Euro für das Jahr 2011 ab 2012 auf ca. 20 Millionen Euro insgesamt zu verdoppeln und

2. in der jüngst eingerichteten Theaterstrukturkommission darauf hinzuwirken, dass ein landesweit wirksames Zukunftskonzept entsteht, das eine Weiterentwicklung der kommunalen Theater und ihrer Strukturen auch unter Bedingungen des demographischen und sozialen Wandels ermöglicht.

Die Finanzierung der Verdopplung der Betriebskostenzuschüsse für die 18 kommunalen Theater erfolgt durch Umschichtung im Kulturhaushalt.