Landesregierung

Konfrontation zwischen NPD-Anhängern und linken Demonstranten in Mettmann

Wie RP-Online am 21.05.2011 berichtete, sollen sich in der Gaststätte Lounge Deluxe in Mettmann regelmäßig Mitglieder der Neonazi-Szene treffen. Aus diesem Grund habe am Abend des 18.05.2011 eine Gruppe von Antifaschisten aus dem Kreis Mettmann, Düsseldorf und aus dem Bergischen Land vor der Gaststätte demonstriert. Die Demonstranten hätten mit Flugblättern und Megaphon-Durchsagen auf die Veranstaltung in der Lounge Deluxe Aufmerksam gemacht. Daraufhin habe der Betreiber der Gaststätte die Polizei zur Hilfe gerufen.

Gegenüber RP-Online hat der Gaststättenbetreiber inzwischen bestätigt, dass es in der Vergangenheit bereits mehrfach zu Zusammenkünften von Neonazis seinem Lokal gekommen ist.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1. Wie stellte sich der oben beschriebene Vorfall aus polizeilicher Sicht dar?

2. Wurde die Gaststätte Lounge Deluxe zum angegebenen Zeitpunkt von polizeibekannten Personen frequentiert?

3. Liegen der Landesregierung oder dem Staatsschutz Informationen über regelmäßige Treffen von Neonazis oder NPD-Mitgliedern in der Gaststätte Lounge Deluxe in Mettmann vor?

4. Wurden in der Gaststätte Lounge Deluxe in der Vergangenheit für neonazistische Aufmärsche, wie z. B. die Veranstaltungen am 29.01.2011 in Wuppertal oder am 08./09.04.2011 in Stolberg, durchgeführt?

5. Wie schätzt die Landesregierung das Gefahrenpotenzial bei Auseinandersetzungen zwischen den rechts- und linksextremistischen Spektren in Mettmann ein?