Der Antisemitismus in Nordrhein Westfalen ist bis heute eine konstante Motivation von extremistischen Straftaten

Straftaten mit antisemitischem Hintergrund in NRW im 1. Quartal 2011

Der Antisemitismus in Nordrhein-Westfalen ist bis heute eine konstante Motivation von extremistischen Straftaten. Erst Ende April 2011 meldete die jüdische Kultusgemeinde in Essen, dass 30 Grabsteine mit NS-Symbolen beschmiert wurden. Allerdings musste in den letzten Jahren eine verschärfte Präsenz antisemitischer Tendenzen im linksextremen Spektrum festgestellt werden. Die Affäre um den Duisburger Kreisverband der Partei DIE LINKE, die antisemitische Inhalte auf deren Internetseite verbreitete, führten zu einer intensiven Debatte auf nationaler Ebene. Zuletzt wurde aus Berlin ein linksradikaler Anschlag auf das Haus der Jüdischen Gemeinde gemeldet.

Vor dem Hintergrund dieser aktuellen Entwicklungen, stelle ich folgende Fragen an die Landesregierung:

1. Wie viele Straftaten mit antisemitischer oder zu vermutender antisemitischer Motivation wurden im ersten Quartal 2011 in NRW verübt?

2. Welche Schäden (materiell/immateriell) sind dabei entstanden?

3. Wie viele Ermittlungsverfahren wurden wegen antisemitischer Straftaten im ersten Quartal 2011 eingeleitet?

4. Wie viele Tatverdächtige wurden wegen antisemitischer Straftaten im ersten Quartal 2011 festgenommen?

http://www.derwesten.de/staedte/essen/30-Grabsteine-auf-juedischem-Friedhof-beschmiertid4568131.html Artikel vom 21.04.

http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/unbekannte-beschmieren-haus-der-juedischengemeinde/4220554.html Artikel vom 26.05.

5. In wie vielen Fällen kam es dabei zur Erhebung einer Anklage, Verurteilung oder Einstellung der Ermittlungen?