Status Quo der Breitbandversorgung und des ­ausbaus in NRW

In der Kleinen Anfrage 692 habe ich der Landesregierung einige Fragen zur Breitbandversorgung und zum Ausbau des Netzes gestellt.

Vor diesem Hintergrund frage ich ergänzend die Landesregierung:

1. Wo wird die aktuell die Versorgung ausgebaut? (Wenn nur die Maßnahmen bekannt sind, die öffentlich gefördert werden, so bitte ich diese aufzulisten.)

2. Wie ist es möglich, dass die Landesregierung behauptet, in Erftstadt wären 97,98% der Haushalte mit Breitband über 1Mbit/s versorgt (Zahlen November 2010), wenn dort zurzeit für 4000 Haushalte Breitband öffentlich gefördert (nach GAK also für unterversorgte Gebiete mit weniger als 1 Mbit/s) ausgebaut wird, was in etwa 20 % der Haushalte entspricht? (Siehe auch Drucksache 15/1378.)

3. Wie viele Fördermittel wurden bisher von den öffentlich Beteiligten (Kommunen, Land, Bund) jeweils bereitgestellt?

4. Inwiefern könnte es Sinn machen, die Förderregeln in der Form anzupassen, dass die Bezuschussungen breiter gestreut werden können? (Zurzeit werden zwar die weißen Flecken getilgt, die Orte, die aber knapp über der Förderungsgrenze von 1 Mbit/s liegen, gehen leer aus.)

5. Inwieweit könnte es Sinn machen, bei einem Ausbau mehr als 2 Mbit/s zu fördern, da diese Bandbreite schnell wieder zu klein sein wird, um dem Stand der Technik zu genügen.