Pflege

27 - Prüfung der regionalen IT-Anwenderbetreuung

· verteilte Dienststellen die Betreuung der außerhalb der Zentrale im Land verteilten Technik und Endanwender unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten in Eigenregie nicht vornehmen können, sind die bei IT.NRW bislang wenig ausgeprägten Prozesse zur Betreuung regional eingesetzter Technik und Endanwender auszubauen und von den betroffenen Dienststellen dorthin zu verlagern.

Dazu sind auch haushaltsrechtliche Möglichkeiten zu schaffen, um Stellen bei IT.NRW einzurichten, die aus neu generierten Umsätzen für IT-Services finanziert werden.

Stellungnahmen Bezüglich der Polizei stellt das MIK in seiner Stellungnahme vom 15.03.2011 fest, dass die in der Prüfungsmitteilung des LRH dargelegten Empfehlungen eine gute Grundlage zur Fortentwicklung der IT-Anwenderbetreuung darstellen. Unabhängig von den Empfehlungen des LRH habe die Polizei die Feststellungen in die laufende IT-Rahmenplanung aufgenommen und teilweise in anstehenden Projektaufträgen berücksichtigt.

Die Polizei werde ihre IT-Strategie im Jahr 2011 fortschreiben und die weiteren Empfehlungen des LRH in diesen Entwicklungsprozess einfließen lassen.

Zu den Bezirksregierungen führt das MIK aus, dass die Empfehlung zur Bündelung der Aufgabenerteilung bei der IT-Anwenderbetreuung innerhalb der Bezirksregierungen im Grundsatz begrüßt wird, es müsse jedoch geklärt werden, welche Teilbereiche hierfür geeignet seien. Der vom LRH festgestellte unterschiedliche technologische Fortschritt der Bezirksregierungen sei auf die zeitliche Abfolge verschiedener Projekte zurückzuführen und dementsprechend nicht zutreffend.

Prüfung der regionalen - 28 IT-Anwenderbetreuung

Im Hinblick auf die übergreifenden Empfehlungen sieht das MIK grundsätzliche Übereinstimmung. Bei der Zeitplanung der vom LRH vorgeschlagenen Maßnahmen sei zu berücksichtigen, dass die Durchführung der derzeit laufenden Restrukturierungsprojekte nicht gefährdet werden dürfe.

Das JM weist in seiner Stellungnahme vom 18.02.2011 darauf hin, dass es die Konzentration der IT-Aufgaben bei einem zentralen IT-Dienstleister im Geschäftsbereich des JM weiterhin verfolgt und mit der Umsetzung im Jahr 2011 begonnen werden soll. Für Änderungen innerhalb der bestehenden Organisation bestehe daher keine Veranlassung. Der vom LRH festgestellte große Anteil von Teilzeitkräften im Bereich der IT-Betreuung sei darauf zurückzuführen, dass diese Personen auch Aufgaben aus dem Bereich IT-Verwaltung bzw. IT-Organisation wahrnähmen.

Das FM schließt sich den Empfehlungen des LRH grundsätzlich an. Eine konkrete Analyse sowie die Anpassung der Betreuungskonzepte soll in dem bereits eingeleiteten Projekt vorgenommen werden.

In den Stellungnahmen anderer Ressorts wird von einer weiteren Verlagerung von IT-Aufgaben zu IT.NRW ausgegangen sowie die zusätzliche Vergabe von Aufträgen an IT.NRW als durchaus denkbar eingestuft.

- Prüfung des IT- Einsatzes im Justizvollzug 5 Prüfung des IT-Einsatzes im Justizvollzug

Der Landesrechnungshof hat bei seiner Prüfung festgestellt, dass der Justizvollzug aus nicht nachvollziehbaren Gründen von den für die gesamte Justiz geltenden Regelungen für den IT-Betrieb abweicht. Dies führt zu einem deutlich erhöhten Personalaufwand für die IT-Betreuung, zu einer Zersplitterung von Verfahrenspflegestellen und zur Schaffung von IT-Leitstellen, für die ein Bedarf letztlich nicht besteht.

Die Entscheidung des Justizministeriums, in den Justizvollzugsanstalten eine Digitalfunkausstattung zu schaffen, erfolgte ohne eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung gemäß § 7 Landeshaushaltsordnung. Auch wurde eine klar strukturierte Projektorganisation für diese auch finanziell bedeutende Maßnahme nicht eingerichtet.

Der Landesrechnungshof hat eine Neuorganisation der IT-Betreuung im Justizvollzug gefordert und Empfehlungen zur Vorbereitung des künftigen Digitalfunkeinsatzes in der Justiz gegeben.

Ausgangslage

Der Landesrechnungshof (LRH) hat in 2007 den IT-Einsatz im Einzelplan 04 mit dem Schwerpunkt der Umsetzung des Konzepts Justiz 2003 geprüft. Dieses bildete die Grundlage für die Ausstattung der Arbeitsplätze in der ordentlichen Gerichtsbarkeit und in den Staatsanwaltschaften mit moderner Informationstechnik. Zugleich wurden ein IT-Organisationskonzept nebst Ausführungsbestimmungen sowie insbesondere Richtlinien zur IT-Betreuung erarbeitet und für die gesamte Justiz eingeführt. Die Ergebnisse dieser Prüfung hat der LRH in Nr. 10 des Jahresberichts 2008 zusammengefasst.

In 2009 hat der LRH die Einführung des Digitalfunks bei den Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) NRW geprüft.