Beamte

Frage 2. Wie viele der durch die jeweiligen Stellenzuweisungserlasse ausgewiesenen Stellen mussten in den einzelnen vorgenannten Jahren zulasten des Polizeipräsidiums Nordhessen für einen Stellenausgleich zwischen den Polizeipräsidien zur Verfügung gestellt werden?

Der Ausgleich der im Rahmen der Umorganisation bei dem Polizeipräsidium Nordhessen entstandenen Stellenüberhänge wurde in den Jahren 2001 und 2002 in dem aus der folgenden Tabelle ersichtlichen Umfang fortgeführt und mit dem Jahr 2002 abgeschlossen.

Frage 6. Wie viele Planstellen für Polizeivollzugsbeamte wurden im Rahmen der vorgenannten jährlichen Stellenzuweisung über die bereits genannten Fälle hinaus durch das Landespolizeipräsidium gegenüber dem Polizeipräsidium Nordhessen für andere Zwecke abgezogen?

Was geschah in den einzelnen Jahren jeweils mit diesen Stellen?

Die zwischen den Zuweisungserlassen erfolgten Stellenabgänge bitte ich den folgenden Tabellen zu entnehmen. Die Jahreszahl über der Tabelle bezieht sich auf den jeweiligen Ausgangs-Zuweisungserlass. In den nicht aufgeführten Jahren wurde jeweils keine Verringerung der Planstellenanzahl vorgenommen.

Frage 7. Wie viele Planstellen für Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte standen nach Abzug der in den Fragen 2 bis 6 aufgeführten Stellen in den einzelnen in Frage 1 genannten Jahren tatsächlich dem Polizeipräsidium Nordhessen zur Verfügung?

Die mit dem Zuweisungserlass bei den einzelnen Behörden ausgewiesenen Stellen stehen diesen in der Regel zu Beginn des Jahres tatsächlich zur Verfü gung. Wie in der vorangestellten Anmerkung bereits dargelegt, ändert sich jedoch die Anzahl der Stellen einer Behörde im Laufe eines Haushaltsjahres durch Zu- bzw. Abgänge (zu den Abgängen der einzelnen Jahre siehe Antwort zu Frage 6). Diese schlagen sich dann im jeweils nächsten Zuweisungserlass nieder. Da sich diese Veränderungen über den gesamten Zeitraum zwischen zwei Zuweisungserlassen erstrecken, welcher aufgrund haushaltstechnischer bzw. organisatorischer Umstände durchaus unterschiedlich lang sein kann, ist hier eine sinnvolle stichtagsbezogene Auswertung nicht möglich. Es wird daher auf die sich aus der Antwort der Frage 1 ergebenden Zahlen verwiesen.

Frage 8. Wie viele der sich nach Abzug der in Frage 7 ergebenden Stellen des Polizeipräsidiums Nordhessen waren jeweils in den Jahren 2001, 2002, 2003, 2004, 2005 und dem ersten Quartal 2006 mit nur eingeschränkt dienstfähigen Polizeivollzugsbeamten besetzt?

Eingeschränkt polizeidienstfähige Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte werden in der Regel unter Berücksichtigung der festgestellten Verwendungseinschränkungen eingesetzt und tragen insoweit auch weiterhin zur Bearbeitung polizeilicher Aufgabenfelder bei.

Frage 9. Wie viele der sich nach Abzug der in Frage 7 ergebenden Stellen des Polizeipräsidiums Nordhessen waren jeweils in den Jahren 2001, 2002, 2003, 2004, 2005 und im ersten Quartal 2006 mit Polizeibeamten besetzt, die ausschließlich Verwaltungstätigkeiten ausgeübt haben?

a) Wie viele Stellen wurden von Polizeibeamten besetzt, die in den jeweiligen Jahren im Rahmen von Projektarbeiten eingesetzt wurden?

b) Wie viele Stellen wurden von Polizeivollzugsbeamten besetzt, die in den jeweiligen Jahren in Stäben und Führungsgruppen eingesetzt wurden?

Die Erhöhung der Anzahl der Planstellen in Stäben und Führungsgruppen erklärt sich aus der Auflösung von mehreren Außenstellen "Zentrale Dienste", deren Personal unter Wahrnehmung ihrer Aufgaben am bisherigen Dienstort belassen und direkt den Flächendirektionen unterstellt wurde.

Hierbei handelt es sich um eine organisatorische Zuordnung, ohne dass die eigentlichen Bereiche der Führungsgruppen und Stäbe aufgestockt wurden.

Frage 10. Wie viele der dem Polizeipräsidium Nordhessen seit 2001 jährlich jeweils zugewiesenen Stellen für die Wachpolizei waren

a) hinsichtlich der in Frage 4 genannten Stellen?

b) hinsichtlich der zur Verfügung gestellten Angestelltenstellen in den einzelnen Jahren drei Monate und länger nicht besetzt?

Frage 11. Wie viele Polizeibeamtinnen und -beamte des Polizeipräsidiums Nordhessen werden im Rahmen des Objektschutzes eingesetzt?

Wie viele Dienststunden fallen monatlich im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Nordhessen für die Durchführung des Objektschutzes durchschnittlich an?

Im Bereich des Polizeipräsidiums Nordhessen werden durchschnittlich ca. 5.621 Objektschutzstunden monatlich geleistet. Dies entspricht umgerechnet knapp 32 Polizeivollzugsbeamten.

Frage 12. Wie hoch war der Krankenstand bei den Polizeivollzugsbeamten im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Nordhessen jeweils in den Jahren 2001, 2002, 2003, 2004, 2005 und dem ersten Quartal 2006

a) jeweils in Stunden angegeben?

b) jeweils in Prozent angegeben?

Diese Daten wurden aus dem "Polizeilichen Tätigkeitsbericht" ermittelt. Da dort die Krankheitszeiten in Kalendertagen (und nicht in Stunden) erfasst sind, erfolgte eine Umrechnung in Stunden auf der Basis von Durchschnittswerten.

Da die Pflicht zur Führung des polizeilichen Tätigkeitsberichts sich mittlerweile nicht mehr auf die Erfassung der Krankheitszeiten erstreckt, liegen für das Jahr 2006 aus dem Bereich des Polizeipräsidiums Nordhessen im Unterschied zu den anderen Polizeipräsidien, die die Daten freiwillig weiter erfasst haben, hierzu keine Daten vor.

Zukünftig werden diese Informationen detailliert aus dem integrierten Zeitmanagement (IZEMA) zur Verfügung gestellt werden können.

Frage 13. Wie viele Planstellen für Polizeivollzugsbeamte wurden in den Jahren 2001, 2002, 2003, 2004, 2005 und 2006 dem Polizeipräsidium Mittelhessen jeweils nominell zugewiesen?

Siehe die Erläuterungen zu Frage 1

Frage 14. Wie viele der durch die jeweiligen Stellenzuweisungserlasse ausgewiesenen Stellen mussten in den einzelnen vorgenannten Jahren zulasten des Polizeipräsidiums Mittelhessen für einen Stellenausgleich zwischen den Polizeipräsidien zur Verfügung gestellt werden?

Der Ausgleich der im Rahmen der Umorganisation bei dem Polizeipräsidium Mittelhessen entstandenen Stellenüberhänge wurde in den Jahren 2001 und 2002 in dem aus der folgenden Tabelle ersichtlichen Umfang fortgeführt und mit dem Jahr 2002 abgeschlossen.

Frage 15. Wie viele der durch die jeweiligen Stellenzuweisungserlasse gegenüber dem Polizeipräsidium Mittelhessen ausgewiesenen Stellen mussten in den einzelnen vorgenannten Jahren für den Angestelltenbereich zur Verfügung gestellt werden?

Beinhaltet auch die unter der Antwort zu Frage 17 aufgeführten 1,75 Planstellen, die mit angestellten Ausländerbeauftragten besetzt waren.

Frage 16. Wie viele der durch die jeweiligen Stellenzuweisungserlasse gegenüber dem Polizeipräsidium Mittelhessen ausgewiesenen Stellen mussten in den einzelnen vorgenannten Jahren für die Beschäftigung von Wachpolizisten zur Verfügung gestellt werden?

Frage 17. Wie viele der durch die jeweiligen Stellenzuweisungserlasse gegenüber dem Polizeipräsidium Mittelhessen ausgewiesenen Stellen mussten in den einzelnen vorgenannten Jahren für die Beschäftigung eines oder einer Ausländerbeauftragten zur Verfügung gestellt werden?

Frage 18. Wie viele Planstellen für Polizeivollzugsbeamte wurden im Rahmen der vorgenannten jährlichen Stellenzuweisung über die bereits genannten Fälle hinaus durch das Landespolizeipräsidium gegenüber dem Polizeipräsidium Mittelhessen für andere Zwecke abgezogen?

Was geschah in den einzelnen Jahren jeweils mit diesen Stellen?

Stellenumwandlung (Umwandlung in Planstellen für Fach- und Verwaltungsbeamte bzw. Tarifangestellte zur Angleichung an tatsächliche Besetzung, s. Antwort zu Frage 13)