Weiterbildung

Prüfung des IT-Einsatzes - 36 im Justizvollzug Neuordnung der IT-System- und Anwenderbetreuung im Justizvollzug befinde sich aktuell in der internen Abstimmung.

Digitalfunkausstattung der Justizvollzugsanstalten, Gerichte und Staatsanwaltschaften

Das JM hat zugesagt, entsprechend den Feststellungen des LRH eine Haushaltsunterlage nach § 24 LHO einschließlich einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung gemäß § 7 LHO für die Digitalfunkausstattung der Justizgebäude zu erarbeiten. Außerdem werde eine Veranschlagung der Maßnahme als Mehrjahresprogramm gemäß § 17 LHO in den Haushaltsplänen erfolgen.

Auch werde für die Schaffung einer Inhouseversorgung und Digitalfunkausstattung in den Justizvollzugsanstalten, Gerichten und Staatsanwaltschaften demnächst ein Projekt eingerichtet. Nach Auffassung des JM bedürfe erst die Umsetzung der Überlegungen zur Einführung des Digitalfunks einer Projektstruktur.

Aktuell befinde sich das JM zusammen mit dem MIK in ersten Überlegungen für die Einführung des Digitalfunks. Eckpunkte zu fachlichen Anforderungen sowie deren technische und organisatorische Umsetzung würden derzeit abgestimmt.

Diese Abstimmungs- und Konzeptionsaufgaben nehme federführend das JM wahr, eine Übertragung der Aufgaben auf die Zentralstelle BOS-Funk (ZBF) bei der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Senne sei nicht erfolgt. Das Fachwissen der Kräfte der ZBF werde aber ergänzend genutzt.

Das Prüfungsverfahren ist noch nicht abgeschlossen.

- Prüfung des IT- Einsatzes im Schulbereich 6 Prüfung des IT-Einsatzes im Schulbereich

Der Landesrechnungshof hat im Rahmen der Prüfung des IT-Einsatzes im Schulbereich sowohl bei der Aufstellung als auch beim Vollzug des Haushalts Verstöße gegen geltendes Haushaltsrecht festgestellt. Für keine der untersuchten IT-Maßnahmen wurden die erforderlichen Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen (§ 7 Landeshaushaltsordnung) durchgeführt. Die Wirtschaftlichkeit der zum Teil seit Jahren andauernden IT-Vorhaben, in Einzelfällen mit einem finanziellen Volumen von bis zu mehreren Millionen, wurde insoweit nicht nachgewiesen.

Der Verzicht auf eine konsequente Kostenüberwachung und die Schaffung von Kostentransparenz im Zuge der Projektabwicklung zeugen von mangelndem Kostenbewusstsein. Eine zielgerichtete Projektsteuerung ist daher kaum möglich und wirtschaftliche IT-Investitionen bleiben letztlich dem Zufall überlassen.

Prüfungsgegenstand

Der Landesrechnungshof (LRH) hat im Jahr 2010 eine Prüfung des IT-Einsatzes im Schulbereich durchgeführt. Gegenstand der Untersuchungen im Ministerium für Schule und Weiterbildung (MSW) waren sowohl die IT-Organisation im Hinblick auf Zuständigkeiten, Prozesse, IT-Budget u. ä. als auch der Einsatz von IT-Lösungen. Im Fokus der Prüfung standen die Frage der Wirtschaftlichkeit des Einsatzes der IT und die Einhaltung der haushaltsrechtlichen Vorschriften. Eine detaillierte Untersuchung und Bewertung der einzelnen Funktionalitäten der IT-Verfahren wurde nicht vorgenommen.

Prüfung des IT-Einsatzes - 38 im Schulbereich

Ausgangslage

Die Beschaffung und Bereitstellung von IT-Unterstützung folgt im MSW keinem zentral gesteuerten Prozess. Die Initiierung eines IT-Vorhabens erfolgt vielmehr grundsätzlich vom Fachbereich. Das jeweilige Fachreferat definiert seine Fachanforderungen bzw. Anpassungswünsche und richtet die Bedarfsmeldung an das IT-Referat.

Die Programmierung und der anschließende Betrieb der IT-Verfahren sind überwiegend im Rahmen der seit dem 01.01.2003 zwischen dem MSW und dem Landesbetrieb Information und Technik NRW (IT.NRW) bestehenden Vereinbarung über die Unterstützung bei IT-gestützten Verwaltungsaufgaben aus dem Schulbereich möglich. Diese unbefristete Vereinbarung wurde am 26.12.2002 / 07.01.2003 zwischen dem damaligen Ministerium für Schule, Jugend und Kinder, heute MSW, als Auftraggeber und dem damaligen Landesamt für Datenverarbeitung und Statistik, heute IT.NRW, als Auftragnehmer geschlossen. Danach nimmt das MSW aus dem Leistungsangebot von IT.NRW verschiedene Leistungen in Anspruch. Die Unterstützung bezieht sich im Wesentlichen auf Betrieb, Weiterentwicklung und Pflege verschiedener Anwendungen, einschließlich Betrieb, Wartung und Pflege der benötigten Serverkapazitäten. Seinerzeit wurde ein jährlicher Festpreis von 2.698.400 vereinbart. Beginnend mit dem Jahr 2007 erfolgte eine Anpassung des Festpreises auf einen jährlichen Betrag i. H. v. 3.000.000.

Im Rahmen der vorgenannten Vereinbarung, seitens des MSW auch als Kontingent(-Vereinbarung) bezeichnet, wickelt das MSW seither zahlreiche IT-Aufträge ab, neben Pflege, Wartung und Betrieb auch Programmier- bzw. Anpassungsarbeiten.

Nach § 6 der Vereinbarung ist IT.NRW verpflichtet, jeweils vierteljährlich über die erbrachten Personalaufwände und IT-Leistungen zu berichten mit einer Kostenschätzung für das gesamte Kalenderjahr.