Weiterbildung

Prüfung des IT-Einsatzes - 42 im Schulbereich gung standen, wurde auch versucht, diese auszuschöpfen. Die Frage der Wirtschaftlichkeit wurde nicht untersucht.

Der LRH hat festgestellt, dass bei keinem der untersuchten IT-Projekte ein Kostencontrolling eingerichtet war, ungeachtet dessen, ob die Finanzierung nun im Rahmen der Vereinbarung mit IT.NRW oder anderweitig erfolgte. In keinem Fall war eine Übersicht über die bisherigen Gesamtkosten (Istkosten) und eine Gegenüberstellung der kalkulierten und der tatsächlichen Kosten zur Feststellung von Abweichungen zwischen Planbzw. Soll- und Istkosten vorhanden. Angesichts des zum Teil nicht unerheblichen finanziellen Volumens der IT-Vorhaben und der mehrjährigen Projektdauer ist es nicht nachvollziehbar, warum offenbar auf eine konsequente Kostenüberwachung als Voraussetzung für eine wirtschaftliche Vorgehensweise verzichtet wurde. Ohne Kostentransparenz sind wirtschaftliche IT-Investitionen letztlich dem Zufall überlassen.

Nach Auffassung des LRH ist es dringend geboten, Kostenbewusstsein zu entwickeln und wesentliche Prozesse im Rahmen eines aktiven Kostenmanagements wie Mittelabfluss und Mittelkontrolle aufzusetzen. Es versteht sich von selbst, dass nur über die Wahrung der Kostenübersicht die Wirtschaftlichkeit der Maßnahme überprüfbar bleibt; dies ist eine grundlegende Voraussetzung dafür, dass Controllingmechanismen überhaupt greifen können. Unkalkulierbare Kosten führen nicht selten zu langen Projektlaufzeiten und damit zu höheren Projektkosten.

Im Hinblick auf die künftige Zusammenarbeit zwischen dem MSW und IT.NRW bedeutet dies, dass eine Regelung gefunden werden muss, die den aufgezeigten Defiziten entgegenwirkt. Insbesondere muss dafür Sorge getragen werden, dass Informationen zum Stand der Istkosten aktuell zur Verfügung stehen, um Abweichungsanalysen und eventuell daraus resultierende Steuerungsüberlegungen seitens des MSW ermöglichen zu können. Nach Ansicht des LRH bietet die derzeitige Vereinbarung mit

- Prüfung des IT- Einsatzes im Schulbereich IT.NRW hierfür keinen verlässlichen Rahmen und hat sich letztlich nicht bewährt. Der LRH hat daher u. a. empfohlen, die bisher in einem Gesamtpaket geschnürten Dienstleistungen (Betrieb, Wartung und Pflege sowie Entwicklung) von IT.NRW künftig getrennt voneinander vertraglich zu regeln. Entwicklungsarbeiten sollten im Zuge von Einzelbeauftragungen erfolgen.

Der LRH sieht bei dem vorgeschlagenen Vertragsgefüge die Chance, die festgestellten, künftig jedoch nicht mehr hinnehmbaren Defizite abzustellen. Zielsetzung muss es sein, einen möglichst großen Anteil der zur Verfügung stehenden Mittel für Einzelaufträge vorzuhalten. Das bedeutet, dass jedes einzelne Entwicklungsvorhaben kalkuliert und im Rahmen einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung bewertet werden muss. Der sich anschließende Dienstleistungsauftrag muss sodann hinreichend konkretisiert und der Leistungsumfang unter Wirtschaftlichkeitsgesichtspunkten definiert werden. Durch den Abschluss einzelner Vereinbarungen würde eine verlässliche Basis zur Planung der verfügbaren Mittel geschaffen.

Der LRH geht davon aus, dass durch die neu gewonnene Transparenz der Blick für das Wesentliche geschärft wird, eine genaue Prüfung der Notwendigkeit eines Vorhabens unter Wirtschaftlichkeitsgesichtspunkten erst möglich wird und durch entsprechende Steuerungsmöglichkeiten die Gefahr von Endlosentwicklungen - insbesondere bei Mehrjahresvorhaben - deutlich reduziert wird.

Stellungnahme des Ministeriums für Schule und Weiterbildung

Das MSW hat in seiner Stellungnahme vom 08.03.2011 zu den hier dargestellten Bemerkungen im Wesentlichen Folgendes ausgeführt: Prüfung des IT-Einsatzes - 44 im Schulbereich Haushaltsrechtliche Aspekte

Nach Auffassung des MSW ist die mehrjährige Veranschlagung im Haushaltsplan auf langfristige Investitionsprogramme für Beschaffungs-, Bauund Entwicklungsmaßnahmen i. S. des § 24 LHO zu beschränken. Die seitens des LRH im Bereich des MSW untersuchten Projekte seien jedoch in der Hauptgruppe 5 veranschlagt worden. Es handele sich demnach überwiegend um konsumtive Ausgaben, für die nach der Auslegung des MSW eine Mehrjahresveranschlagung ausscheide.

Das MSW werde darauf achten, dass investive Maßnahmen als Mehrjahresprogramme im Haushaltsplan bzw. im jährlichen Erläuterungsband entsprechend Nr. 7 Haushaltstechnische Richtlinie des Landes Nordrhein Westfalen dargestellt und erläutert werden.

Im Hinblick auf die festgestellten Verstöße gegen § 17 Abs. 4 und § 35 Abs. 2 LHO teilte das MSW mit, im Einzelplan 05 seien an den vom LRH monierten Stellen Haushaltsvermerke ausgebracht worden, die nach Auffassung des MSW die Ausnahme vom Haushaltsgrundsatz der Einzelveranschlagung zulassen und den Erfordernissen des § 35 Abs. 2 LHO Rechnung tragen. Das MSW werde jedoch künftig zusätzlich in den jährlichen Erläuterungsbänden zum Haushaltsplanentwurf bei den entsprechenden Haushaltsstellen auf die Möglichkeit der Finanzierung aus verschiedenen Titeln hinweisen.

Weiterhin führte das MSW aus, die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und der Sparsamkeit würden im MSW strikt beachtet. Die Erfüllung des staatlichen Bildungsauftrages verbiete es grundsätzlich, die hierfür zu tragenden Aufwendungen vorrangig unter dem Gesichtspunkt der Wirtschaftlichkeit zu betrachten. Die Umsetzung der bildungspolitischen Ziele stehe vielmehr in einem Zielkonflikt mit der monetären Wirtschaftlichkeitsbetrachtung. Damit werde aber seitens des MSW der Grundsatz des § 7 LHO, dass für alle finanzwirksamen Maßnahmen angemessene Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen durchzuführen sind, nicht in Frage gestellt.