Kosten Für das MSW seien die Kostenberichte von ITNRW grundsätzlich nachvollziehbar gewesen

45 - Prüfung des IT- Einsatzes im Schulbereich

Das MSW sei bislang allerdings davon ausgegangen, dass es als ausreichend anzusehen sei, wenn die Wirtschaftlichkeit einer Maßnahme im Rahmen des jeweiligen Vergabeverfahrens geprüft werde. Hinsichtlich eines der seitens des LRH untersuchten Projekte hat das MSW zugestanden, dass aufgrund des Umfangs und der Laufzeit eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung angezeigt gewesen wäre.

Das MSW sagte zu, künftig Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen und Erfolgskontrollen gemäß § 7 LHO eine stärkere Beachtung zu schenken. Es beabsichtige, im Zusammenwirken mit der Fortbildungsakademie des Landes entsprechende hausinterne Fortbildungen zur Durchführung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen anzubieten, um Bearbeiterinnen und Bearbeitern die Notwendigkeit von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen näher zu bringen.

Kosten:

Für das MSW seien die Kostenberichte von IT.NRW grundsätzlich nachvollziehbar gewesen. Die Kostenberichte von IT.NRW könnten jedoch systembedingt nur mit mehrwöchiger Verspätung erstellt werden. IT.NRW müsse seine Abrechnungspraxis grundsätzlich - und nicht nur gegenüber dem MSW - ändern.

Die zügigere Bereitstellung von Ist-Kosten durch IT.NRW bleibe ein Ziel des MSW. Bis zur Umsetzung werde das MSW mit dem Vorhaben fortfahren, von harten Ist-Kosten (mit erheblicher Verspätung und linearer Hochrechnung) zu Soll-Kosten auf der Basis von Schätzungen umzusteuern und so eine Optimierung der Steuerung bei der Ausnutzung des Kontingentes zu erreichen.

Unabhängig vom Erfolg der Sollkostenrechnung werde das MSW Gedanken zur Beschleunigung der Istkostenabrechnungen in die Gremien zur Steuerung des Landesdienstleisters für IT einfließen lassen, die aktuell im Rahmen der IT-Strategie des Landes arbeiten.

Prüfung des IT-Einsatzes - 46 im Schulbereich Innerhalb des Kontingentes bestünden jährliche Kostenplanungen für die einzelnen Verfahren. Diese würden ergänzt durch projektbezogene Aufwands- und Kostenschätzungen. Zudem erfolge die Ressourcensteuerung innerhalb des Kontingents zu den Verfahren und Teilprojekten in regelmäßigen Gesprächen mit IT.NRW. Insbesondere durch den Einsatz der Sollkosten-Rechnung würden sich in den Gesprächen mit IT.NRW nun auch Möglichkeiten erschließen, mit einer Kombination aus Sollkosten und Istkosten eine genauere Überwachung (und auch Planung der restlichen Arbeiten eines Jahres) zu realisieren.

Der Empfehlung des LRH zur Kündigung des Kontingentes und dem zukünftigen Abrechnungsverfahren auf der Basis von Festpreisangeboten für Entwicklung, Betrieb und Wartung je Projekt werde das MSW angesichts verschiedener Bedenken nicht folgen. Zur Verbesserung der Abrechnung innerhalb des Kontingentes werde das MSW gegenüber IT.NRW jedoch darauf drängen, innerhalb der Abrechnung die Kosten für Entwicklung, Wartung und Betrieb gesondert auszuweisen.

Auffassung des Landesrechnungshofs

Der LRH hat aufgrund der Stellungnahme des MSW keine Veranlassung, von seiner Auffassung abzuweichen.

Der LRH hat dem Finanzministerium die Prüfungsergebnisse wegen ihrer grundsätzlichen Bedeutung mitgeteilt (§ 96 Abs. 2 LHO) und um Stellungnahme gebeten.

Das Prüfungsverfahren ist noch nicht abgeschlossen.

- JM Justizministerium (Epl. 04) 7 Prüfung des ambulanten Sozialen Dienstes der Justiz

Die Arbeitsbelastung der im ambulanten Sozialen Dienst der Justiz zusammengefassten Bewährungshilfe, Führungsaufsicht und Gerichtshilfe war nach den Feststellungen des Landesrechnungshofs in allen anderen Bundesländern höher als in Nordrhein-Westfalen. Das Justizministerium beabsichtigt deshalb die Übertragung weiterer Aufgaben auf den ambulanten Sozialen Dienst. Da es sich hierbei jedoch um eine Verlagerung von bereits bestehenden Justizaufgaben handelt, hat der Landesrechnungshof die Frage nach konkreten Einsparungen im dadurch entlasteten Justizbereich gestellt.

Der Landesrechnungshof hat zudem eine Neustrukturierung des ambulanten Sozialen Dienstes vorgeschlagen, durch die sich die Zahl der landesweit 83 Dienststellen auf nur 56 reduzieren würde. Das Justizministerium hält diese Überlegungen dort für bedenkenswert, wo Qualitätsansprüche nicht beeinträchtigt werden.

Ausgangslage

Aufgaben und Ziele des ambulanten Sozialen Dienstes der Justiz

Der ambulante Soziale Dienst der Justiz umfasst die Fachbereiche Bewährungshilfe, Führungsaufsicht und Gerichtshilfe. Die Klientel des setzt sich überwiegend aus straffällig gewordenen Personen mit vielfältigen Problemlagen, wie z. B. Arbeitslosigkeit, Überschuldung und Sucht, zusammen. Die drei Fachbereiche des greifen zu verschiedenen Zeitpunkten und mit unterschiedlichen Ansätzen in das Leben ihrer Zielgruppen ein: