Mit der Neustrukturierung wurde im aSD ein ITFachverfahren eingeführt welches u. a. Standardschreiben enthält

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Servicekräfte

Dem wurden im Jahr 2009 durch die Justizverwaltung rund 190 Stellen für Servicekräfte zugewiesen, die u. a. Schreibtätigkeiten wahrnahmen.

Aufgabenorientierte Bedarfsbemessung

Vor der Zusammenführung zum im Juni 2008 wurde landeseinheitlich für jeden Bewährungshelfer und jeden Gerichtshelfer ein monatlicher Bedarf an 15 Stunden Schreibtätigkeit unterstellt. Der Bedarf an Servicekräften war somit von der Zahl der Gerichts- und Bewährungshelfer abhängig.

Mit der Neustrukturierung wurde im ein IT-Fachverfahren eingeführt, welches u. a. Standardschreiben enthält. Der Aufwand für die Erstellung gesonderter Schreiben sollte hierdurch auf das geringst mögliche Maß reduziert werden. Dieses Fachverfahren wird seither von den Fachkräften des genutzt. Es besteht somit ein geringerer Bedarf an Schreibtätigkeit für die Fachkräfte.

Ein landeseinheitlicher Richtwert zur Bemessung des notwendigen Bedarfs an Schreibtätigkeit für Fachkräfte des war gleichwohl ebenso wenig vorhanden wie einheitliche Kriterien zur Bemessung des tatsächlichen Bedarfs an Servicekräften für den So wurde nach den Feststellungen des LRH die benötigte Anzahl an Servicekräften in einem OLGBezirk nach einem monatlichen Schreibbedarf von 13 Stunden je Fachkraft ermittelt. Im Bezirk eines anderen OLG wurde ein Schreibbedarf von lediglich zehn Stunden unterstellt.

Der LRH hat zudem festgestellt, dass sich die Aufgabeninhalte der Servicekräfte seit der Einführung des IT-Fachverfahrens erheblich verändert haben. Die Servicekräfte wurden zunehmend für den Empfang, Telefonund Pförtnerdienste sowie auch zur Aktenanlage, Bearbeitung des JM - 52 (Epl. 04) Posteingangs und zur Anforderung von Unterlagen eingesetzt. Des Weiteren oblag den Servicekräften die Datenpflege, zum Teil nach Weisungen der Fachkräfte. Der Anteil der reinen Schreibtätigkeit war bei dieser Art der Aufgabenwahrnehmung schwer messbar.

Vor diesem Hintergrund erschien dem LRH eine isolierte Bemessung des Servicekräftebedarfs an dem Schreibbedarf einer Fachkraft des ebenso wenig sachgerecht wie die uneinheitliche Anwendung dieses überholten Verteilungsschlüssels. Er hat das JM daher um Stellungnahme gebeten, wie künftig eine bedarfsgerechte Personalbemessung für Servicekräfte des unter Berücksichtigung des veränderten Aufgabenprofils sichergestellt werden soll.

Anderweitiger Einsatz von Servicekräften des

In einem OLG-Bezirk wurden in den Jahren 2008 und 2009 von rund 43

Stellen für Servicekräfte des rund neun Stellen nicht vom sondern von anderen Bereichen der Justizverwaltung genutzt. Gleiches hat der LRH im Bezirk eines anderen OLG festgestellt. Dort wurden 2010 von rd. 37 Stellen für Servicekräfte des rund sieben Stellen anderweitig genutzt.

Nach Auffassung des LRH verdeutlichen diese Ergebnisse, dass der tatsächliche Stellenbedarf für Servicekräfte im geringer war als die zugewiesene Stellenzahl. Sie unterstreichen die bereits dargestellte Notwendigkeit nach einer bedarfsgerechten Personalbemessung und Zuteilung der Servicekräfte des

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Anzahl und Verteilung der Dienststellen des

In NRW gab es 2010 insgesamt 83 Dienststellen des Deren örtliche Zuständigkeit richtete sich grundsätzlich nach den Bezirken der Amtsgerichte. In vielen Fällen ging die Zuständigkeit über den Bezirk eines Amtsgerichts hinaus. Umgekehrt teilten sich in einem Einzelfall drei Dienststellen des einen Amtsgerichtsbezirk.

Die Größe der Dienststellen richtete sich nach der Anzahl der zugewiesenen Planstellen für Fachkräfte. Kleine Dienststellen verfügten über weniger als fünf Planstellen und große Dienststellen über 20 und mehr Planstellen. Die Dienststellengrößen variierten 2010 zwischen zwei und 41

Planstellen für Fachkräfte. Die Verteilung der Dienststellen des ergibt sich aus der Karte Zuständigkeiten des am 01.01.2010 (Anlage 1).

Die fünf Dienststellen des die für die Amtsgerichte in Essen und Gelsenkirchen zuständig sind, ließen sich grafisch nicht bezirksscharf darstellen und wurden daher in einer weißen Fläche zusammengefasst.

Nach den Feststellungen des LRH hat die Größe einer Dienststelle häufig unmittelbaren Einfluss auf die Qualität der Aufgabenwahrnehmung, insbesondere in Bezug auf die Erreichbarkeit der Fachkräfte, die Gewährleistung von Präsenzzeiten und die Sicherstellung von Vertretungsregelungen. Hierbei zeigten sich die meisten Probleme bei kleinen Dienststellen mit bis zu fünf Planstellen für Fachkräfte.

Der LRH hat daher einen Vorschlag für eine Neugliederung der Dienststellen des entwickelt. Dieser ist in der Karte Vorschlag für eine künftige Zuständigkeit des (Anlage 2) dargestellt.