Gesamtschule

MSW - 72 (Epl. 05) terten Ganztagsbetrieb rund 153 Mio. u. a. aus dem Programm Zukunft Bildung und Betreuung des Bundes zur Verfügung gestellt.

Trotz des erheblichen Mitteleinsatzes waren bei der überwiegenden Anzahl der erweiterten Ganztagshauptschulen auch seit Einführung des erweiterten Ganztagsbetriebs sowohl die Schülerzahlen insgesamt (bei 84 v. H. der Schulen) als auch die Schülerzahlen des Anmeldejahrgangs 5

(bei 56 v. H. der Schulen) weiterhin rückläufig. Gegenläufige Entwicklungen waren oftmals nur bei Schulen in Gemeinden festzustellen, die im Untersuchungszeitraum andere Hauptschulen geschlossen hatten.

Lehrerstellenbedarf

Weitere Probleme ergaben sich für die Hauptschulen dadurch, dass ihnen für den normalen Unterricht zu wenig Lehrerstellen zur Verfügung standen (Grundstellen).

Nach den Feststellungen des LRH waren im Untersuchungszeitraum im Durchschnitt 5 v. H. weniger Lehrerstellen für den Grundbedarf veranschlagt, als - unter Berücksichtigung der vom MSW selbst verwandten Planungsparameter Klassenfrequenzrichtwert, Lehrerwochenstunden je Stelle und Bedarf an Lehrerwochenstunden je Klasse - für die Erfüllung der Stundentafel in der Hauptschule benötigt wurden (sog. Kienbaumlücke).1

Dadurch fehlten den Hauptschulen im Haushaltsjahr 2010 zum Beispiel 571 Stellen.

Eine noch wesentlich größere Lücke ergab sich im Untersuchungszeitraum dadurch, dass die Klassengrößen der Hauptschulen den Klassen

Die Kienbaumlücke beruht darauf, dass die Lehrerbedarfsermittlung nicht nur auf den Schülerzahlen und den o. g.

Parametern basiert, sondern zusätzlich einen schulformspezifischen Faktor Deckungslücke berücksichtigt, der im Endeffekt zu einem geringeren Lehrerbedarf führt. Die Lücke machte 1991 über alle Schulformen rund 17.000 Stellen aus und beläuft sich nach dem Erläuterungsband zum Haushalt 2011 Einzelplan 05, Seite 358, auf insgesamt 4.250 Stellen (Hauptschulen 580, Gymnasien 1.060, Gesamtschulen 620, Förderschulen 440, Berufskollegs 1.550). Vgl. zur Problematik auch Jahresbericht 2004, Beitrag Nr. 16 Öffentliche Berufskollegs.

- MSW (Epl. 05) frequenzrichtwert von 24 Schülern je Klasse, der der Lehrerbedarfsberechnung zugrunde gelegt wurde, deutlich unterschritten. Bei einer Nachkalkulation des LRH auf der Basis der Ist-Daten des Untersuchungszeitraums zeigte sich, dass zum Beispiel für das Schuljahr 2009/10 gemessen an der tatsächlichen Klassengröße 1.967 Grundstellen (17,4 v. H.) zu wenig veranschlagt waren. Die an anderer Stelle des Haushalts ausgebrachten 204 Stellen für kleine Systeme reichten bei Weitem nicht aus, um diese durch die kleinen Klassen bedingte Lücke abzudecken. Die verbleibende Lücke von 1.763 Stellen entsprach einem Finanzvolumen von rd. 88 Mio..

Der LRH hat dem MSW dazu ergänzend mitgeteilt, ihm sei bewusst, dass die von ihm durchgeführte Modellrechnung bei der Haushaltsaufstellung noch nicht angestellt werden konnte, da die tatsächlichen Klassengrößen der nachfolgenden Schuljahre zu dem Zeitpunkt noch nicht bekannt waren. Er halte sie gleichwohl für geeignet, um im Wege einer Nachkalkulation Unterschiede zwischen den bei der Haushaltsaufstellung kalkulierten und den tatsächlichen Stellenbedarfen herauszuarbeiten und auf dieser Basis belastbare Erfahrungswerte für die Veranschlagung der nachfolgenden Jahre zu gewinnen.

Würdigung

Der LRH hatte dem MSW seine Untersuchungsergebnisse im Mai 2010 zugeleitet und mitgeteilt, es sei nicht seine Absicht, sich an der laufenden Schulstrukturdebatte zu beteiligen. Ihm sei es darum gegangen, sich ein eigenes Bild über die Lage der Hauptschulen vor und nach der Qualitätsoffensive zu verschaffen und dabei auch die finanziellen Auswirkungen zu beleuchten. Als Ergebnis seiner Untersuchung sehe er unmittelbaren Handlungs- und Entscheidungsbedarf, wie es mit den Hauptschulen in NRW weitergehen solle. Dabei sei nach seiner Auffassung vor allem zu MSW - 74 (Epl. 05) berücksichtigen, dass die nach der bisherigen Bedarfsermittlung im Haushalt bereitgestellten Lehrerstellen nicht ausreichten, um den Unterricht nach der Stundentafel zu erteilen. Dies ginge letztendlich zulasten gerade der Schüler, zu deren Gunsten die Qualitätsoffensive Hauptschule gestartet worden sei. Die Problematik immer kleiner werdender Schulsysteme könne auch nicht durch für andere schulische Aufgaben veranschlagte Stellen aufgefangen werden, da diese Stellen einer anderen Zweckbestimmung unterlägen. Sollte - wie faktisch bereits geschehen - eine Herabsetzung der bisherigen Klassendurchschnitts- und -mindestgrößen politisch gewollt sein, müsse dies nach seiner Einschätzung zwingend zu einer geänderten Lehrerbedarfsberechnung führen.

Ob eine bedarfsdeckende Lehrerausstattung, die für das Schuljahr 2009/10 (ohne die entsprechend zu erhöhenden Stellen für den Ganztagszuschlag) bereits zu Mehrausgaben von rund 88 Mio. geführt hätte, angesichts der Haushaltslage überhaupt finanziert werden sollte, habe der LRH nicht zu entscheiden.

Weiterer Schriftwechsel

Das MSW hat im Januar 2011 zu den wesentlichen Ergebnissen der Feststellungen des LRH Stellung genommen und mit Blick auf die schulpolitischen Leitlinien der neuen Landesregierung ergänzend die Perspektiven für die Weiterentwicklung dargestellt.

Das MSW bestätigt, dass sich der mit der demografischen Entwicklung verbundene Rückgang der Schülerzahlen, wie die vom LRH herangezogenen Parameter belegten, bei keiner weiterführenden Schulform so nachteilig auswirkt wie bei den Hauptschulen. Der Schülerzahlrückgang sei aber nicht nur demografisch bedingt, sondern auch auf das geänderte Schulwahlverhalten der Eltern zurückzuführen.