Grundschule

75 - MSW (Epl. 05) setzung der vergangenen Legislaturperiode, den Erhalt eines differenzierten und wohnortnahen Bildungsangebots durch die Stärkung der Hauptschulen zu gewährleisten, habe sich als nicht zielführend erwiesen. Auch die Unterstützungsmaßnahmen in der Qualitätsoffensive Hauptschule und der beträchtliche Ressourceneinsatz hätten den Schülerrückgang nicht aufhalten und Hauptschulstandorte in vielen Fällen nicht sichern können. In der Hoffnung auf eine Änderung des Schulwahlverhaltens zugunsten der Hauptschule und damit verbundenen stärkeren nachfolgenden Schülerjahrgängen sei die zunehmende Unterschreitung der Klassenfrequenzmindestwerte vor allem bei ein- und zweizügigen Standorten in Kauf genommen worden. Tatsächlich sei die Übergangsquote zur Hauptschule jedoch kontinuierlich gesunken.

Nach der aktuellsten Schülerzahlprognose werde sich allein bis zum Schuljahr 2020/21 die Schülerzahl an den Hauptschulen im Vergleich zum Schuljahr 2009/10 um weitere 26,3 v. H. verringern; dabei seien ungeachtet des kontinuierlichen Rückgangs in den vergangenen Jahren konstante Übergangsquoten für die Hauptschulen unterstellt worden. Insofern sei die Prognose als sehr optimistisch einzuschätzen.

Die neue Landesregierung beabsichtige, ein wohnortnahes Schulangebot bereitzustellen, das alle weiterführenden Bildungsangebote in einer Schule verankere. In der Eröffnung der Möglichkeit, Gemeinschaftsschulen einzurichten, sehe die Landesregierung einen entscheidenden Schritt, dies zu realisieren. Sie habe deshalb einen Schulversuch gestartet. Da Gemeinschaftsschulen in der Regel durch Zusammenführung bestehender Schulen unterschiedlicher Schulformen der Sekundarstufe I errichtet würden, werde dies aus Sicht des Ministeriums in der Perspektive auch zu einem kontinuierlichen Abbau von kleinen Hauptschulstandorten führen und so den Feststellungen des LRH Rechnung tragen.

Der LRH hat um Mitteilung gebeten, in welchem Umfang Hauptschulen an dem Modellversuch Gemeinschaftsschule beteiligt sind. Darüber hinaus bitte er, ergänzend zu der Frage Stellung zu nehmen, ob und ggf. welche MSW - 76 (Epl. 05) Konsequenzen für den Ausbau des Ganztagsbetriebs an Hauptschulen gezogen werden sollen.

Das MSW hat weiter eingeräumt, die Aussagen des LRH zur Kienbaumlücke und zur Deckungslücke durch zu kleine Klassen seien zutreffend.

Die Kienbaumlücke werde jährlich gegenüber dem Landtag dargestellt.

Sie betrage in der Hauptschule aktuell rund 580 Stellen. Die Landesregierung sehe sich hier in einem Zielkonflikt zwischen dem schulpolitisch Wünschbaren und dem finanzpolitisch Machbaren. In der Grundschule und der Realschule bestehe mittlerweile keine Kienbaumlücke mehr, bei der Gemeinschaftsschule werde keine entstehen. Insofern werde durch den Abbau kleinerer Hauptschulstandorte und die Errichtung von Gemeinschaftsschulen zur Verringerung der Kienbaumlücke beigetragen.

Der LRH hat dem MSW mitgeteilt, für ihn sei nicht erkennbar, ob das MSW über die vermutete zwangsläufige Verringerung hinaus gezielte Maßnahmen zum beschleunigten Abbau der Kienbaumlücke vorgesehen habe.

Auch bezüglich der weitaus größeren Deckungslücke durch zu kleine Klassen, die angesichts der nunmehr prognostizierten noch höheren Schülerrückgänge weiter an Bedeutung gewinnen dürfte, habe das MSW keine konkreten Maßnahmen mitgeteilt.

Der LRH bitte um ergänzende Stellungnahme.

- MSW (Epl. 05) 10 Unterrichtsausfall an öffentlichen Schulen

Der Landesrechnungshof hat in einer gemeinsamen Prüfung mit den Staatlichen Rechnungsprüfungsämtern festgestellt, dass an 105 öffentlichen allgemeinbildenden Schulen im Schuljahr 2008/09 rund 5,8 vom Hundert des stundenplanmäßigen Unterrichts ersatzlos ausfiel. Dieser Wert bedeutete zwar eine merkliche Verbesserung gegenüber einer Erhebung des Landesrechnungshofs Ende der 90er Jahre. Gleichwohl überstieg der festgestellte Unterrichtsausfall den entsprechenden Wert einer Stichprobe des Ministeriums für Schule und Weiterbildung um mehr als das Doppelte.

Diejenigen Schulen, die Abweichungen vom planmäßigen Unterricht gut dokumentiert und tragfähige Vertretungskonzepte entwickelt hatten, wiesen einen deutlich geringeren Unterrichtsausfall auf. Der Landesrechnungshof hat daher erneut empfohlen, an jeder Schule eine Unterrichtsausfallstatistik einzuführen.

Das Ministerium hat in einer ersten Stellungnahme mitgeteilt, angesichts der Differenzen zwischen den Datenerhebungen des Ministeriums und des Landesrechnungshofs müsse der Untersuchungsansatz seiner Stichprobe grundsätzlich überdacht werden. Es werde daher intensiv und ergebnisoffen prüfen, welche Anforderungen künftige Datenerhebungen erfüllen müssten.

Vorbemerkung:

Der Landesrechnungshof (LRH) hatte Ende der 90er Jahre erstmalig Daten über den Umfang und die Gründe des Unterrichtsausfalls an allgemeinbildenden Schulen erhoben. Die Feststellungen waren Gegenstand des Jahresberichts 2000 (Beitrag Nr. 19).