Ein weiteres UK räumte ein dass es im Hinblick auf das Risikomanagement grundsätzlich der Auffassung des LRH folge

MIWF - 114 (Epl. 06) LRH können bei Erledigung fachfremder Aufgaben durch Interne Revisoren Interessenkonflikte nicht ausgeschlossen werden. Der LRH hat daher den betroffenen UK empfohlen, die Mitarbeiter der IR von allen revisionsfremden Tätigkeiten zu entbinden.

Ein UK schloss sich der Auffassung des LRH in vollem Umfang an und teilte mit, dass es sowohl das Risikomanagement als auch die sonstigen fachfremden Aufgaben künftig nicht mehr durch Mitarbeiter der IR durchführen lassen werde.

Ein weiteres UK räumte ein, dass es im Hinblick auf das Risikomanagement grundsätzlich der Auffassung des LRH folge. Zur Begründung der hiervon abweichenden Handhabung führte es aus, dass es im Krankenhausbereich übliche Praxis sei, die Durchführung des Risikomanagements der IR zu überlassen. Gleichwohl wies das UK abschließend darauf hin, dass es zurzeit Überlegungen gebe, die Zuständigkeit für das Risikomanagement einer anderen Organisationseinheit zuzuordnen.

Zwei UK rechtfertigten die laufende Durchführung des Risikomanagements durch die IR mit der Begründung, die IR nehme in diesem Zusammenhang lediglich eine Betreuungsfunktion wahr. Die Feststellung von Risiken, die Risikobewertung und die Bewältigung der Risiken oblägen nicht der IR, sondern den jeweiligen Risikoverantwortlichen der einzelnen Organisationseinheiten. Die durch die IR regelmäßig zu erstellenden Risikoberichte seien nur als eine Zusammenfassung der gemeldeten Aktivitäten zu verstehen.

Zur Wahrnehmung der sonstigen fremden Aufgaben durch Mitarbeiter der IR teilte ein UK dem LRH mit, dass es sich bei den übertragenen Aufgaben lediglich um organisatorische Tätigkeiten handele, deren Erledigung aufgrund der sehr eingeschränkten zeitlichen und sachlichen Inanspruchnahme der Internen Revisoren nicht zu Interessenkonflikten führe.

- MIWF (Epl. 06)

Die von den UK teilweise dargelegte Auffassung, dass bei der Durchführung des Risikomanagements durch die IR Interessenkonflikte in Gänze ausgeschlossen werden könnten, vermag der LRH nicht zu teilen. Insbesondere die Verantwortung für die Erstellung der regelmäßigen Risikoberichte ist nach seinem Verständnis ein Indiz dafür, dass die Aufgaben der IR im Zusammenhang mit dem Risikomanagement nicht nur als Betreuungsfunktion zu werten sind. Auch die Wahrnehmung der sonstigen fremden Aufgaben durch Mitarbeiter der IR hält der LRH weiterhin für problematisch. Zur Wahrung der Objektivität der IR sollten nach seiner Auffassung revisionsfremde Tätigkeiten jeglicher Art vermieden werden.

Qualitätsmanagement

Nach dem Regelwerk der beruflichen Praxis muss der Leiter der IR ein Programm zur Qualitätssicherung und -verbesserung, das alle Aufgabengebiete der IR umfasst, entwickeln und pflegen. Dieses Programm soll sowohl interne als auch externe Beurteilungen beinhalten. Im Unterschied zur internen Beurteilung, welche im Wesentlichen als regelmäßige Begutachtung durch Personen innerhalb der Organisation zu verstehen ist, hat die externe Beurteilung mindestens alle fünf Jahre durch einen qualifizierten, unabhängigen Prüfer zu erfolgen, der nicht der Organisation angehört.

Nach den Feststellungen des LRH wurden im Rahmen des Qualitätsmanagements bisher bei keinem UK externe Beurteilungen durchgeführt. Der LRH empfahl den UK, eine dem Regelwerk entsprechende externe Beurteilung ihrer IR anzustreben.

Mit Ausnahme von einem UK, das zu dieser Empfehlung des LRH nicht Stellung bezogen hat, vertraten die übrigen UK einheitlich die Auffassung, dass die Forderung nach einer externen Beurteilung der IR dem Grunde nach gerechtfertigt sei. Allerdings wurde überwiegend eingewandt, dass MIWF - 116 (Epl. 06) externe Beurteilungen der IR momentan als nicht zweckmäßig angesehen würden. Zur Begründung wurde beispielsweise angeführt, dass zuerst eine Neuausrichtung der internen Beurteilungen geplant sei und erst anschließend über die Notwendigkeit einer externen Beurteilung entschieden werden könne. Auch sei beabsichtigt, zunächst verstärkt die Expertise der Wirtschaftsprüfer in Anspruch zu nehmen, da diese im Rahmen der jährlichen Abschlussprüfungen unter Beachtung der Grundsätze des § 53 Abs. 1 des Haushaltsgrundsätzegesetzes ohnehin auch die Arbeit der IR zu bewerten hätten. In diesem Zusammenhang wurde von einem UK auch die Ansicht vertreten, dass zurzeit die gesetzliche Abschlussprüfung als externe Beurteilung der IR ausreichend sei. Eine weitergehende externe Beurteilung sei nur sinnvoll, wenn sie von anerkannten Fachkräften für eine Qualitätsbeurteilung durchgeführt werde. Dies sei jedoch zumindest derzeit mit einem unverhältnismäßig hohen Kosten- und Zeitaufwand verbunden und daher abzulehnen.

Im Hinblick auf die empfohlene Durchführung einer externen Beurteilung im Rahmen des Qualitätsmanagements begrüßt der LRH die grundsätzliche Zustimmung der UK. Die vorgebrachten Argumente, wonach eine externe Beurteilung momentan als nicht zweckmäßig angesehen wird, erscheinen zumindest teilweise nachvollziehbar. Gleichwohl ist der LRH weiterhin der Auffassung, dass auf eine dem Regelwerk entsprechende externe Beurteilung der IR nicht dauerhaft verzichtet werden kann.

Geschäftsordnung

Das Regelwerk der beruflichen Praxis sieht vor, die Aufgabenstellung, Befugnisse und Verantwortung der IR formell in einer Geschäftsordnung zu definieren und diese von der Geschäftsleitung genehmigen zu lassen. Sofern die IR Prüfungsleistungen für Dritte erbringt, müssen diese ebenfalls in der Geschäftsordnung bestimmt werden.