stellten sich im weiteren Verlauf der Planung als unrealistisch heraus

MIWF - 120 (Epl. 06) Studierende zur verwaltungstechnischen Betreuung und einen lebendigen Treffpunkt im Zentrum der Stadt zu schaffen. Tagungen und Ausstellungen sollten dabei ein Bild der aktuellen Aktivitäten in Lehre und Forschung vermitteln. Von Anfang an legte die RWTH besonderen Wert auf die architektonische Gestaltung des Gebäudes. der RWTH Aachen Quelle: Landesrechnungshof NRW

Unter den wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Fakultät für Architektur schrieb der Rektor der RWTH Anfang 2000 einen Architekturwettbewerb für ein Studierenden-Service-Zentrum aus. Diesen Wettbewerb gewannen zwei Mitarbeiterinnen der RWTH, die den Auftrag für die weitere Planung erhielten. Deren Pläne sahen eine offene Grundrissgestaltung vor, die über alle Ebenen Raum für Begegnung und Informationsaustausch ermöglichen sollte.

Die ursprünglich kalkulierten Baukosten von rund 12,8 Mio. stellten sich im weiteren Verlauf der Planung als unrealistisch heraus. Nach den von der

- MIWF (Epl. 06) RWTH zur Konkretisierung der Kosten herangezogenen Richtwerten für Hochschulbauten war mit Baukosten von rund 16,8 Mio. zu rechnen. Die Maßnahme wurde Mitte 2005 vom Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr8 im Einvernehmen mit dem Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung und mit Zustimmung des Finanzministeriums (FM) auf der Grundlage einer (HU-Bau) zu § 24 Landeshaushaltsordnung (LHO) genehmigt.

Die genehmigten Baukosten betrugen rund 22,3 Mio. und lagen damit um 5,5 Mio. über den herangezogenen Richtwerten. Letztlich fielen Baukosten von rund 24 Mio. 10 an. Die mit dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB) vereinbarte anfängliche Jahresmiete betrug rund 1,7 Mio..

Prüfungsfeststellungen

Der Landesrechnungshof (LRH) hat die Planung und Realisierung des geprüft und in seiner Prüfungsmitteilung vom 29.09.

Beanstandungen ausgesprochen, die er schon zuvor wiederholt bei anderen Bau- und Unterbringungsmaßnahmen des Landes festgestellt hatte. Sie betreffen sowohl die unzureichende und fehlerhafte Steuerung der Maßnahmen durch den BLB als Vermieter als auch durch die nutzenden Mieter (hier RWTH). Hauptursache ist, dass maßgebliche organisatorische Rahmenbedingungen für die Planung und Abwicklung der Bau- und Unterbringungsmaßnahmen bisher nicht geschaffen worden sind.

Die an der Realisierung des Projekts beteiligten Ministerien, die RWTH und der BLB haben am 11.01.2011 eine vom LRH erbetene abge7

Flächenkategorie Naturwissenschaftliche Institutsbauten.

Die aktuellen Ressortbezeichnungen werden auch für die Vergangenheit beibehalten.

§ 24 Abs. 1 LHO gibt vor, dass Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für Baumaßnahmen erst veranschlagt werden dürfen, wenn Pläne, Kostenermittlungen und Erläuterungen vorliegen, aus denen die Art der Ausführung, die Kosten der Baumaßnahme, des Grunderwerbs und der Einrichtungen sowie die vorgesehene Finanzierung und ein Zeitplan ersichtlich sind. Den Unterlagen ist eine Schätzung der nach Fertigstellung der Maßnahme entstehenden jährlichen Haushaltsbelastungen beizufügen.

Ohne die Kosten für die Errichtung der Kfz-Stellplätze.

MIWF - 122 (Epl. 06) stimmte Stellungnahme abgegeben, auf die der LRH mit Entscheidung vom 16.03.2011 geantwortet hat. Der Schriftwechsel dauert an.

Abweichungen vom genehmigten Raumbedarf

Nachdem der Architekturwettbewerb für das entschieden war, musste der ausgewählte Entwurf vor dessen Genehmigung aus Gründen des Brandschutzes an bauordnungsrechtliche Erfordernisse angepasst werden (Reduzierung der Gebäudehöhe zur Vermeidung einer Einstufung als Hochhaus, Verzicht auf Galerien und offene Verkehrsflächen). Rd. acht Monate nach der Genehmigung der Maßnahme durch die Ministerien gab der Rektor der RWTH am 07.02.2006 zu bedenken, ...dass bei der aktuellen Planung des die Ebenen 3 und 4 aufgrund der vielen geschlossenen Räume derzeit wie bei einem Finanzamt wirkten. Der großzügige Charakter sollte gewahrt werden. Daraufhin beschloss das Rektorat, die Studienberatung nicht im unterzubringen, um sich so auch dem ursprünglichen Architektenentwurf wieder anzunähern. Einem darauf folgenden internen Vermerk des Dezernats Bau- und Betriebstechnik der RWTH ist zu entnehmen, dass das inhaltliche Ziel und der Umfang des Bauvorhabens weder das im Wettbewerb ausgelobte Raumprogramm noch die verbindlich genehmigte Festschreibung der HU-Bau erreichten. Konsequenzen wurden daraus nicht gezogen. Ohne weitere Genehmigung wurde das Gebäude durch den BLB und die RWTH erheblich umgeplant, wobei vermeidbare Kosten entstanden.

Die Umplanungen führten zu einer Reduzierung um 20 Büros und zur Vergrößerung von Verkehrsflächen.