Im Ergebnis ergibt sich somit für jeden geprüften Veranlagungszeitraum ein durchschnittliches Mehrergebnis von rd

Allgemeine - 216 Finanzverwaltung (Epl. 20) rd. 400.000 realisiert werden konnten. Nicht enthalten sind darin weitere Mehrergebnisse aus Fällen, in denen die Finanzämter bisher unterbliebene Ermittlungen noch nicht abschließen konnten.

In vielen Fällen war darüber hinaus eine fehlerhafte Bearbeitung zu vermuten. Aufgrund fehlender Unterlagen oder Bearbeitungsvermerke war aber eine abschließende Beurteilung des zu prüfenden Sachverhaltes durch den LRH nicht möglich. Wegen der in aller Regel nicht mehr änderbaren Einkommensteuerfestsetzung konnte in diesen Fällen die steuerliche Auswirkung einer möglicherweise fehlerhaften Rechtsanwendung nur vorsichtig geschätzt und als Risikopotenzial dargestellt werden. In diesen geprüften Fällen wurde so ein Betrag von rund 442.000 ermittelt.

Im Ergebnis ergibt sich somit für jeden geprüften Veranlagungszeitraum ein durchschnittliches Mehrergebnis von rund 600 sowie ein Risikobetrag von rund 270.

Im Hinblick auf die mehr als 80.000 in die Risikoklasse 1 eingruppierten Steuerfälle hält der LRH allein in diesem Bereich landesweit einen Steuerausfall je Veranlagungszeitraum in einem deutlich zweistelligen Millionenbereich für realistisch.

Ergebnisse der Hinweisprüfung

Im Rahmen der örtlichen Erhebungen zu der Bearbeitungsqualität der Hinweise wurden insgesamt 4.108 Steuerfälle eingesehen.

Die geprüften Fälle wurden grundsätzlich mittels einer Zufallsauswahl aus den beim Rechenzentrum der Finanzverwaltung angeforderten Listen bestimmt. Lediglich bei der Eigenheimzulage wurde anhand der Daten der Steuerfachprogramme aus den in den Listen enthalten 3.575 Fällen folgende Vorauswahl getroffen:

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Sofern eine Aufhebung oder Änderung der Eigenheimzulage in einem Veranlagungszeitraum festgestellt werden konnte, wurde der Fall nicht weiter geprüft. Nur in den verbleibenden Fällen erfolgte eine eingehende Überprüfung anhand der Steuerakten.

Im Einzelnen verteilten sich die Fälle wie folgt auf die Themen:

Arbeitszimmer Anzahl Arbeitstage Alterseinkünftegesetz Eigenheimzulage

Die Prüfung der 4.108 Fälle führte insgesamt zu 1.602 Beanstandungen.Anzahl Arbeitstage ist zu berücksichtigen, dass nicht alle Zweifelsfälle vom LRH beanstandet wurden. So wurden Fälle, in denen die Angaben der Steuerpflichtigen (regelmäßige Anzahl der Arbeitstage je Kalenderwoche, Urlaubs- und Krankheitstage) zumindest rechnerisch die angegebenen Jahresarbeitstage ergaben, mangels weiterer Anhaltspunkte auch dann nicht beanstandet, wenn aufgrund der angegebenen Berufsbezeichnung Zweifel an der Anzahl der erklärten Arbeitstage je Arbeitswoche bestanden. Erfahrungsgemäß waren solche Arbeitnehmer z. B. nicht regelmäßig sechs Tage in der Woche tätig. Dies traf auf eine Vielzahl der Fälle zu.

Die im Verhältnis geringe Fehlerquote bei den Hinweisen für die Eigenheimzulage erklärt sich im Wesentlichen daraus, dass die Finanzämter nach einer Erörterung mit den Steuerpflichtigen oft zu dem zutreffenden Ergebnis kamen, dass die Kinderzulage weiter zu gewähren war. In diesen Fällen wurde von den Steuerpflichtigen häufig keine Anlage Kind mit der Einkommensteuererklärung abgegeben, da diese bei einer geringen Einkunftshöhe aufgrund des ausgezahlten Kindergeldes keine Auswirkung auf die Höhe der Einkommensteuer hatte.