Zukunftsinvestitions- und Tilgungsfonds

Der Bestand des Sondervermögens Zukunftsinvestitions- und Tilgungsfonds resultiert aus der zeitlich vorgelagerten Kreditaufnahme zur Finanzierung des Kofinanzierungsanteils des Landes Nordrhein-Westfalen. Dem Bestand von 11,23 Mio. stehen Kreditverbindlichkeiten i. H. v. 71,11 Mio. gegenüber (vgl. Haushaltsrechnung 2009, Band I, Anlage II (S. 135).

Die ausgewiesenen Bestände der Sondervermögen Risikoabschirmung AG und Versorgungsrücklage enthalten auch die nach dem 31.12.2009 im sog. Auslaufzeitraum zulasten des Rechnungsjahres 2009 von jeweils 300 Mio. noch zugeflossenen Beträge.

Wertpapieranlagen zu den Sondervermögen sind zum Kurswert enthalten.

Das Sondervermögen Tierseuchenkasse ist seit dem 01.01.2007 ein nicht rechtsfähiges Sondervermögen der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen und wird nunmehr in der Beilage zum Haushaltsplan Landwirtschaftskammer ausgewiesen.

Nicht in der Haushaltsrechnung erfasst ist das im Epl. 06 Kapitel 06 109 Titel 634 10 als nicht rechtsfähig aufgeführte Sondervermögen des Landes Ausfallfonds für Studienbeitragsdarlehen. Der Fonds deckt seine Kosten durch die für seine Leistungen festgelegten Vergütungen, die von den Hochschulen aus dem Aufkommen der Studienbeiträge gezahlt werden. Die Hochschulen führen einen Anteil ihres jährlichen Gesamtaufkommens der Studienbeiträge jeweils bis zum 30.6. und 23.12. eines jeden Jahres an den Fonds ab. Der Bestand der Rücklage zum Ende des Jahres 2009 betrug 109.213.638,68.

Haushaltsrechnung 2009, Anlage VI c, Band I, S. 148. Außerdem besteht eine Forderung des Landes Nordrhein-Westfalen gegenüber seinem teilrechtsfähigen Sondervermögen BLB i. H. v. 4.645,6 Mio. (vgl. Finanzbericht 2011 des FM, S. A 53, Drs. 15/1001). Dieser in der Haushaltsrechnung weder in der Anlage II (Sondervermögen und Rücklagen) noch in der Anlage VI c (Forderungen) besonders aufgeführte Betrag ist in der Gesamtzusammenstellung nicht enthalten; er wird daher nur nachrichtlich erwähnt.

Der Betrag von 1.051.829.259 enthält die unmittelbaren Beteiligungen des Landes und der BVG an privatrechtlichen Unternehmen i. S. d. § 65 LHO sowie der NRW.Bank. Zu der das Haushaltsjahr 2009 betreffenden Darstellung vgl. Finanzbericht 2011 des FM, Abschnitt A Nr. 5.4 (Drs. 15/1001). Eine ressortbezogene Aufteilung ist dem Beteiligungsbericht der Landesregierung Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2009 zu entnehmen (Vorlage 15/451).