Schulden des Landes

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass das nachgewiesene Vermögen nicht mit seinem Verkehrswert angesetzt ist. So können z. B. die Anschaffungs- oder Herstellungswerte beim Grundbesitz und das Nennkapital bei den Beteiligungen über oder unter den aktuellen Marktwerten liegen; bei der Veräußerung von Forderungen vor Fälligkeit ist demgegenüber wegen der marktüblichen Abzinsung nur der unterhalb des Nennwerts liegende Gegenwarts- oder Barwert zu erzielen.

Der Vermögensnachweis zur Haushaltsrechnung enthält im Übrigen keine Angaben zu dem über das Grundvermögen und die Forderungen des Landes hinausgehenden Vermögen. In einem kameralen Haushalt ist die Darstellung der aktuellen Vermögenswerte aufgrund der darin nicht vorgesehenen Angaben zum Werteverzehr nicht ohne Schwierigkeiten möglich.

Durch die in Nordrhein-Westfalen angelaufene Umstellung des kameralen Haushalts auf die Integrierte Verbundrechnung wird sich die Möglichkeit für eine einheitliche Angabe der Vermögenswerte des Landes nach den Grundsätzen des Handelsgesetzbuchs eröffnen. Mit der Änderung des Haushaltsgrundsätzegesetzes durch das Gesetz zur Modernisierung des Haushaltsgrundsätzegesetzes und zur Änderung anderer Gesetze (Haushaltsgrundsätzemodernisierungsgesetz - ist für Bund und Länder die Möglichkeit eröffnet worden, nach einer (Konzern-) Eröffnungsbilanz im Rahmen eines Jahresabschlusses eine (Konzern-) Bilanz zu erstellen.

Haushaltsrechnung 2009, Bd. I, Anlage VI Vermögensnachweis, S. 143 ff.

Die Integrierte Verbundrechnung im Sinne eines Haushalts- und Rechnungssystems ist ein Verbund von Ergebnis-, Finanz- und Vermögensrechnung sowie von einer Kosten- und Leistungsrechnung auf Basis der doppelten Buchführung (Doppik).

Vom 31.07.2009 (BGBl. Teil I, Nr. 51, S. 2580). Zur Gewährleistung einer einheitlichen Verfahrens- und Datengrundlage jeweils für Kameralistik, Doppik und Produkthaushalte beinhaltet das u. a. auch Änderungen des wie § 49a. Das aus Vertretern des Bundes und der Länder bestehende, neu eingerichtete Gremium zur Standardisierung des staatlichen Rechnungswesens (Standardisierungsgremium) hat die Aufgabe, Standards für Weiterentwicklungen des Haushalts- und Rechnungswesens zu erarbeiten. In einer ersten Fassung sind die Standards am 26.11.2009 verabschiedet worden (vgl. www.bundesfinanzministerium.de/nn_4318/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Finanz__und__Wirtschaftspolitik/Neue

Das Standardisierungsgremium hat seine im Jahr 2009 begonnene Arbeit zur Beratung und Entwicklung von Grundsätzen für eine einheitliche Anwendung der Haushaltssystematik in seinen weiteren Sitzungen am 28./29.04. und 29.11./01.12.2010 fortgesetzt.

Nachdem das Land Hamburg als erstes Bundesland nach 2007 und 2008 eine auf das Jahr 2009 abstellende dritte Konzernbilanz vorgelegt hatte (vgl. http://www.hamburg.de/konzernbilanz-2009), zog Hessen als erstes Flächenland mit einem in enger Anlehnung an das Handelsgesetzbuch erstellten Jahresabschluss 2009 nach (vgl. www.bilanz.hessen.de).

- Vermögen und Schulen des Landes:

Das Land plant mit dem Projekt EPOS.NRW die Umstellung des Rechnungswesens auf eine transparente, den Ressourcenverbrauch und die Vermögensentwicklung beinhaltende Ergebnis-, Finanz- und Vermögensrechnung.

Unabhängig davon würde bereits die Ausweisung der Verpflichtungen für Versorgungs- und Beihilfeleistungen in Nordrhein Westfalen vor Umstellung auf das doppische Haushalts- und Rechnungswesen zu einer zukünftig transparenteren Darstellung der Verbindlichkeiten des Landes führen.

Projekt EPOS.NRW (Einführung von Produkthaushalten zur outputorientierten Steuerung. Neues Rechnungswesen).

Wegen der Belastungen des nordrhein-westfälischen Haushalts wird auf die Ausführungen zu Nr. 2.10 Bezug genommen.

Erläuterung des FM über die Berechnung der Gesamtkreditermächtigung für 2009 und der für 2010 fortgeltenden Kreditermächtigung am Kreditmarkt in der Haushaltsrechnung 2009 (vgl. Band I, Abschnitt IV, Nr. 4.2, S. 11).