Lärmschutzmaßnahme für das Siegen-Gosenbacher Wohngebiet Auf der Alm

Seit vielen Jahren machen Bürgerinnen und Bürger auf die massiven Lärmbelästigungen in Siegen-Gosenbach, hier speziell im Wohngebiet Auf der Alm, aufmerksam. Nachdem die Bundesregierung die bis dato zumutbaren Grenzwerte herabgesetzt hat, besteht für die Anwohner ein Anspruch auf Lärmschutzmaßnahmen für das Wohngebiet.

Der Landesbetrieb Straßen.NRW, der mit der Planung und Umsetzung befasst ist, verweist inzwischen auf Fragen zum Verfahrensstand auf das Ministerium.

1. Wann ist mit einer Fertigstellung der angesprochenen Lärmschutzmaßnahme zu rechnen?

Der Bau und die Fertigstellung des Lärmschutzwalles im Bereich Siegen-Gosenbach soll im Jahr 2012 erfolgen.

2. Wie ist der Planungsstand der Lärmschutzmaßnahme?

3. Welche Schwierigkeiten behindern die Planung bzw. Fertigstellung?

Die Fragen 2 und 3 werden wegen des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

Aus der Bevölkerung waren Beschwerden über die Lärmsituation im Bereich Gosenbach geäußert worden. Maßnahmen der Lärmsanierung waren nicht möglich, da damals die Auslösewerte der hier maßgeblichen Lärmsanierung nicht überschritten waren. Daraufhin beabsichtigte eine Baufirma, dort auf eigene Initiative einen Lärmschutzwall aus Überschussmasse zu errichten. Im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens wurde der Baufirma seitens des Kreises Siegen-Wittgenstein keine Zustimmung zu diesem Bauvorhaben erteilt.

Infolge der Absenkung der Auslösewerte zur Lärmsanierung um 3 durch den Bund hat sich die Beurteilung der Lärmsituation im Bereich Siegen-Gosenbach verändert. Für die Ortslage Gosenbach werden die neuen Auslösewerte nach den Kriterien der Lärmsanierung überschritten. Demzufolge sind nunmehr die Voraussetzungen gegeben, einen Lärmschutzwall zu Lasten des Bundes herzustellen. Derzeitig werden die planerischen und baurechtlichen sowie bautechnischen Vorbereitungen parallel betrieben. Es sind derzeit keine Schwierigkeiten erkennbar, die die Planung bzw. Realisierung der Lärmschutzmaßnahme behindern.

4. Bestehen seitens der Landesregierung Bedenken, zukünftig Fragen nach Planungs- bzw. Sachstand auch vom Landesbetrieb unmittelbar beantwortet zu bekommen?

Grundsätzlich beantwortet die Landesregierung die Fragen der Abgeordneten nach Planungs- bzw. Sachständen von Straßenbauvorhaben gerne selbst.