Welche Projekte profitieren bislang von Fördermitteln in der Stadt Herne?

Die Europäische Union fördert mit ihren beiden Strukturfonds ESF (Europäischer Sozialfonds) und EFRE (Europäischer Fonds für Regionale Entwicklung) unterstützenswerte Vorhaben in empfangsberechtigten Zielgebieten des Landes Nordrhein-Westfalen, zu denen auch das Ruhrgebiet zählt.

In der derzeitigen Förderperiode von 2007 bis 2013 erhält das Land Nordrhein-Westfalen insgesamt rund 1,3 Milliarden Euro aus dem EFRE-Fonds, dessen Finanzmittel Teil des laufenden Ziel II-Programms sind. Zusammen mit weiteren Mitteln des Landes und privater Kofinanzierung steht ein Ausgabevolumen von etwa 2,5 Milliarden Euro für Fördervorhaben zur Verfügung.

Für die laufende Förderperiode hat es eine Neuausrichtung der Europäischen Strukturpolitik gegeben, in deren Kontext inhaltliche Schwerpunkte und regionale Förderfähigkeit angepasst worden sind. Vorrangiges Ziel des laufenden Programms ist es, sowohl kleine und mittlere Unternehmen sowie Existenzgründer zu stärken, als auch die Innovationsfähigkeit und Modernisierungsbereitschaft in den Regionen Nordrhein-Westfalens zu forcieren.

Diesem Ziel kommt vor allem in strukturell benachteiligten und im Aufholprozess befindlichen Regionen eine wichtige Bedeutung zu. Die Fördermittel wirken gerade dort oftmals als Jobmotor, schaffen Beschäftigung und Einkommen, was mit einer positiven Stadt- und Regionalentwicklung ­ einem weiteren zentralen Anliegen des aktuellen Ziel II-Programms ­ korreliert. Erreicht wird damit ebenfalls ein Ausgleich von unterschiedlichen sozialen und wirtschaftlichen Lebensverhältnissen in verschiedenen Regionen Nordrhein-Westfalens.

Vor allem das Ruhrgebiet zählt traditionell zu den Regionen, welche aufgrund des starken Umbruchs der früheren Industriestrukturen und in diesem Zusammenhang bedingten Strukturwandels besonders von solchen Fördermitteln profitiert. In der Vergangenheit hat die Stadt Herne wie auch das Ruhrgebiet insgesamt im Wettbewerb um die Mittel aus der Ziel IIFörderung erfolgreich abgeschnitten. Die Metropole Ruhr hat insgesamt stark von den Zuwendungen profitiert, ohne die wichtige Modernisierungsvorhaben in der Vergangenheit nicht zu stemmen gewesen wären.

Die an den Zielen der Lissabon-Strategie ausgerichteten Förderprioritäten und Programmziele der Europäischen Strukturfonds stellen auch in der laufenden Periode eine attraktive Grundlage zur Realisierung innovativer Projekte dar.

Nach Angaben der Landesregierung sind im Rahmen des NRW-EU Ziel II-Programms bis Jahresende 2010 über die drei Programmachsen hinweg landesweit 1.419 Vorhaben mit 843 Mio. Euro EU-Zuschüssen und 396 Mio. Euro Landesmitteln bewilligt worden, von denen bis heute weniger als die Hälfte zur Auszahlung gelangt sind. Immer wieder ergibt sich für Antragsteller die Situation einer verzögerten Projektbewilligung und Mittelauszahlung, die teilweise einzelne Vorhaben gefährdet.

Trotz der bisher erfreulichen Gesamtergebnisse für die Region Ruhr besteht auch in der Stadt Herne immer noch ein erheblicher Innovations- und Modernisierungsbedarf, um den Strukturwandel weiter voranzutreiben und zukünftig erfolgreich zu meistern.

1. Welche einzelnen Vorhaben zugunsten des Strukturwandels in der Stadt Herne sind in der laufenden Förderperiode der Europäischen Strukturfonds ESF und EFRE bis heute bewilligt worden (bitte detaillierte projektscharfe Einzelübersicht)?

In der laufenden Förderperiode zählen der Europäische Sozialfonds (ESF) sowie der Europäische Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) zu den Europäischen Strukturfonds. Aus dem ESF und dem EFRE wurden Vorhaben in Herne mit insgesamt 15,9 Mio. Euro EU-Mitteln unterstützt.

Im Rahmen des EFRE sind folgende EU-Mittel für die Stadt Herne bewilligt worden:

Die Anlage 1 und die Anlage 2 geben einen Überblick darüber, welche Vorhaben in Herne im Rahmen des EFRE und ESF gefördert und in welcher Höhe Komplementärmittel eingesetzt worden sind.

2. Wie viele Mittel im Rahmen des ESF und EFRE sowie damit korrespondierende Komplementärmittel sind in der laufenden Förderperiode bisher in die einzelnen Projekte auf dem Gebiet der Stadt Herne geflossen (bitte differenzierte projektscharfe Angaben)?

Siehe Antwort zu Frage 1.

3. Welche einzelnen Antragsstellungen im Rahmen des ESF und EFRE für Empfänger in der Stadt Herne haben bislang keine Berücksichtigung gefunden?

In der Regel gehen bei der EFRE-Verwaltungsbehörde des Ziel 2-Programms nur die bewilligungsreifen Förderanträge ein (z.B. die Siegervorhaben aus den Förderwettbewerben), die alle berücksichtigt werden. Die fünf unberücksichtigten Anträge zum ESF sind in der Anlage 3 aufgeführt.

4. Aus jeweils welchen einzelnen Gründen sind die bislang in Herne nicht geförderten Projekte bei der Mittelzuteilung unberücksichtigt geblieben?

Förderanträge, bei denen die Fördervoraussetzungen nicht erfüllt werden, bleiben unberücksichtigt.

5. Welche einzelnen Optimierungen bei der Bewilligungs- und Auszahlungssituation hält die Landesregierung aufgrund ihrer bislang gemachten Erfahrungen in Herne beim Vollzug der laufenden Förderperiode für erstrebenswert?

Sowohl im Rahmen des NRW-EU Ziel 2-Programms / EFRE als auch bei der Durchführung des ESF strebt die Landesregierung die Einführung von Gemeinkosten- und Personalkostenpauschalen an, deren Anwendung eine erhebliche Verwaltungsvereinfachung wäre, die wesentlich zu einem schnelleren Mittelabfluss und einer Optimierung der Verwaltungsabläufe beitragen könnte.

Diesbezüglich befinden sich die Verwaltungsbehörden im Abstimmungsprozess mit der Europäischen Kommission. Beispielsweise wird die EFRE-Verwaltungsbehörde im August 2011 bei der Europäischen Kommission erstmalig als Modellvorhaben für die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Forschung, Innovation und Technologie des Landes Nordrhein-Westfalen (FIT) eine Pauschale für Gemeinkosten beantragen. Nach deren Genehmigung ist in einem weiteren Schritt die Beantragung einer Pauschale für Personalkosten geplant.