Gentechnik

Wesentliche Fragen zur Gentechnik bleiben einfach unbeantwortet.

Gerne gebe ich der Landesregierung die Möglichkeit zur Präzisierung.

1. Wie steht die Landesregierung zur Gentechnik bzw. zur gentechnischen Forschung/gentechnischen Versuchen vor allem im Bereich der medizinischen Forschung?

Die Landesregierung setzt sich im Bereich der medizinischen Bio- und Gentechnologie für eine systematische Weiterentwicklung der verantwortbaren Innovationspotentiale ein. Sie sieht in der medizinischen Biotechnologie ein wichtiges Potenzial und unterstützt die Forschung und Entwicklung von verantwortbaren Ansätzen zur gezielten Verbesserung von Diagnose, Therapie und Prävention.

2. Durch welche Einzelmaßnahmen möchte die Landesregierung sowohl in der Lebensmittelerzeugung als auch bei anderen Produkten, wie z. B. Kosmetika und Medikamenten, einen Verzicht auf Gentechnik bewirken?

3. Die Landesregierung tritt für einen zukünftig verringerten Einsatz von Hilfsprodukten in der Lebensmittelerzeugung ein. Gleichzeitig erklärt sie jedoch, keinen genauen Überblick über Anzahl und Mengen gentechnisch veränderter Organismen zu haben.

Wie kann die Landesregierung eine Forderung aufstellen, ohne sich offenbar zuvor einen umfassenden Überblick über die eingesetzten Stoffe verschafft zu haben?

Die Frage 1 der Kleinen Anfrage 728 bezieht sich auf Landwirtschaft, Lebensmittelherstellung und Kosmetika. Ein Bezug auf Medikamente wurde nicht genommen, siehe dazu Antwort zu Frage 1.

Das Handeln der Landesregierung orientiert sich am Willen der Bevölkerung, die mehrheitlich keine Gentechnik auf ihrem Teller will. Die Landesregierung setzt sich auf Grundlage der im Antrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen (Drs. 15/1060) aufgeführten Maßnahmen für den Verzicht der Gentechnik in der Lebensmittelerzeugung ein.

Für einen Großteil der Verbraucherinnen und Verbraucher haben Lebensmittel, die ohne den Einsatz von Gentechnik erzeugt wurden, einen hohen Stellenwert. Dies schließt auch Hilfsstoffe mit ein. Ziel der Landesregierung ist daher, dass die Verbraucherinnen und Verbraucher umfassend über den Einsatz von Gentechnik bei der Lebensmittelherstellung informiert werden. U.a. auch aus dem Grund, dass ein genauer Überblick für die Verbraucherinnen und Verbraucher nicht vorhanden ist.

Dies erfolgt unter anderem über die Kennzeichnungspflicht der Lebens- und Futtermittel.

Diese wird von den zuständigen Behörden der Kreise risikoorientiert auf Korrektheit und Vollständigkeit kontrolliert. Die Landesregierung veröffentlicht die Ergebnisse der amtlichen Analysen von Lebensmitteln und Futtermitteln auf Bestandteile gentechnisch veränderter Organismen im Internet im GVO-Report : http://www.ilm.nrw.de/gvorep/gvoshow1.html.

Damit können Verbraucherinnen und Verbraucher sich gezielt über diese Lebensmittel informieren. Zu einer verbesserten Kennzeichnung siehe Antwort zu Frage 5.

4. Wie genau gedenkt die Landesregierung die pflanzenökologische Forschung für die Land- und Lebensmittelwirtschaft zu fördern?

Die Landesregierung prüft derzeit auf Basis des Landtagsbeschlusses Drs. 15/1060

Nordrhein-Westfalen wird gentechnikfreie Region in Europa welche Maßnahmen zur Ausweitung und Vernetzung der pflanzenökologischen Forschung für die Land- und Lebensmittelwirtschaft geeignet sind und erarbeitet dazu ein Konzept. Dabei wird u.a. das Forschungsnetzwerk NRW-Agrar bei der weiteren Konzeption einbezogen.

5. Die Landesregierung spricht sich für verbesserte Kennzeichnungsvorschriften in Bezug auf den Prozess der Lebensmittelherstellung und einen möglichen Einsatz gentechnisch veränderter Organismen aus.

Welche Initiativen hat die Landesregierung bislang in dieser Richtung ergriffen bzw. gedenkt zu ergreifen?

Die Kennzeichnung Ohne Gentechnik beinhaltet bereits den Prozessgedanken. Dies gilt es auf EU-Ebene rechtlich zu verankern. Bei der Entwicklung des Qualitätszeichens NRW als eigenständige Marke wird auch das Kriterium der Gentechnikfreiheit geprüft.

Wir setzen uns für eine Kennzeichnung der tierischen Erzeugnisse ein, wenn die Tiere mit gentechnisch verändertem Futter gefüttert wurden. Darüber hinaus beabsichtigt die Landesregierung zeitnah dem europäischen Netzwerk gentechnikfreier Regionen beizutreten mit dem Ziel einer Stärkung der gentechnikfreien Landwirtschaft und gentechnikfreien Lebensmittelerzeugung.