Wohnen

Wie realistisch ist die Reaktivierung des Eisernen Rheins auf der historischen Trasse?

In der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr vom 7. Juni 2011 zum Antrag der FDP-Fraktion Arbeitsplätze und Wachstum langfristig sichern ­ Nordrhein-Westfalen als den zentralen europäischen Logistikstandort weiter ausbauen (Drucksache 15/544) haben die eingeladenen Sachverständigen die Bedeutung der Seehafenstandorte der ZARA-Seehäfen für die Entwicklung Nordrhein-Westfalens verdeutlicht. Sie waren sich dabei einig, dass das zu erwartende Güterverkehrsmengenwachstum nur zu bewältigen ist, wenn wesentliche Teile der Verkehrsmengen über die Schiene und die Wasserstraße ins Hinterland verbracht werden.

Die Experten regten deshalb an, ein umfassendes Hinterlandverkehrskonzept zu entwickeln.

Ein in der Anhörung wiederholt erörtertes Thema war die Schienenanbindung des Hafens Antwerpen über den Eisernen Rhein. Hans-Theo Kühr vom Ingenieurbüro Vössing verdeutlichte dabei, dass die Untersuchungen und zwischenstaatlichen Diskussionen eindeutig einen Neubau entlang der A 52 präferierten. Diese Variante des Eisernen Rheins würde eine leistungsfähige Seehafenhinterlandverbindung ermöglichen. Diese Auffassung wurde von anderen Experten geteilt. Es wurde darauf hingewiesen, dass der Infrastrukturausbau den Bedürfnissen des Wirtschaftsstandortes Rechnung tragen müsse.

Der Eiserne Rhein wurde dabei als eine strategische Alternative zur Betuwe-Linie betrachtet, die die Funktion Nordrhein-Westfalens als Seehafenhinterland-Hub maßgeblich stärken würde.

Die A 52-Variante des Eisernen Rheins wurde bereits in verschiedenen Gutachten untersucht, wobei die Kostenschätzungen der Gutachter auch mit denen der DB AG abgeglichen wurden.

Im Unterschied zu allen anderen Experten sprach sich der Vorstandsvorsitzende der Duisburger Hafen AG, Erich Staake, für die Realisierung des Eisernen Rheins auf der historischen Trasse aus. Nach seinen Informationen stünden die Mittel für die Reaktivierung der historischen Trasse unmittelbar bereit. Es seien rund 150, vielleicht 180 Millionen Euro, die da im Raum stehen. Die Lösung könne innerhalb von zwei oder drei Jahren in Gang gesetzt werden. Herr Staake verwies in seinen Ausführungen darauf, dass er diese Informationen aus dem Bundesverkehrsministerium habe.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1. In welchem Zeitraum hält es die Landesregierung für möglich, den Eisernen Rhein auf der historischen Trasse zu realisieren?

2. Liegen der Landesregierung Informationen vor, nach denen die Mittel für die Reaktivierung des Eisernen Rheins auf der historischen Trasse bereits in die Finanzplanung des Bundes eingestellt worden sind?

3. Welche Voraussetzungen und weiteren Schritte sind im Einzelnen notwendig, um den Eisernen Rhein entlang der historischen Trasse zu reaktivieren?

4. Inwieweit haben die Kostenschätzungen zur Reaktivierung der historischen Trasse die gleiche Qualität und den gleichen Kostenstand wie die Kostenschätzungen für die A 52 Variante, über deren Entwicklung die Gutachter den Landtag in der Vergangenheit immer wieder unterrichtet haben?

5. Sind der Landesregierung Vorbehalte des Bundes bekannt, die gegen die vom Landtag in dem gemeinsamen Antrag aller Fraktionen (Drucksache 14/5579) präferierte Lösung entlang der A 52 sprechen?