Weiterhin Marathondienste von übermüdeten Ärzten in NRW-Kliniken?

Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz in Krankenhäusern sind keine Bagatelle. Trotzdem werden immer wieder erschreckende Verhältnisse betreffend der Arbeitszeitbelastung von Ärzten an Kliniken in Nordrhein-Westfalen aufgedeckt.

In einer Umfrage der Ärztekammer Westfalen-Lippe unter Klinikärzten haben knapp drei Viertel der Befragten gegenüber der Ärztekammer eingeräumt, häufig gegen das Arbeitszeitgesetz zu verstoßen und länger zu arbeiten oder arbeiten zu müssen als zulässig.

Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz sind in diesem Umfang nicht akzeptabel. Unter den Marathondiensten im Klinikalltag leiden nicht nur die Ärzte, sondern vor allem die Patienten.

In lebensbedrohlichen Situationen einem überarbeiteten und übermüdeten Arzt ausgeliefert zu sein, ist keinem Patienten zuzumuten. Behandlungsfehler, die durch die Überschreitung der zulässigen Arbeitszeit zumindest in Kauf genommen werden, sind oft nicht wieder gut zu machen.

Auf Initiative der FDP-Landtagsfraktion gab es zum Anfang dieses Jahres erstmals eine Schwerpunktprüfung der Arbeitszeitschutzbehörden in Krankenhäusern.

Ich frage daher die Landesregierung:

1. Wie viele Kliniken wurden seit Beginn des Jahres 2010 bezüglich der Einhaltung der Arbeitszeit von Klinikärzten überprüft?

2. Wie viele Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz wurden dabei festgestellt?

3. Mit welchen konkreten Maßnahmen wurden diese Verstöße geahndet?

4. Gegen welche Krankenhäuser wurden Bußgelder verhängt?

5. Wie beurteilt die Landesregierung die Gefahr, die durch die Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz für die Patienten in NRW entsteht?