Mögliche Verkehrsgefährdung durch vermehrte Nutzung von E-Bikes

Die Forderung nach Radschnellwegen ist ein neues Phänomen, welches nach den Niederlanden auch in Deutschland angekommen ist. Die Niederlande planen laut Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung verstärkt in Radschnellwege zu investieren.

Der Fahrradverkehr hat in den letzten Jahren durch die Verbreitung von elektrisch unterstützten Fahrrädern eine große Veränderung erfahren. Unterschieden wird zwischen Pedelecs, die maximal 25 km/h fahren und Fahrzeugen, die rein elektrisch betrieben werden und so zum Teil deutlich schneller fahren können. Erstere gelten als normale Fahrräder, während letztere als Kleinkrafträder mit geringer Leistung eingestuft werden. Diese setzen allerdings eine Fahrerlaubnis voraus und bedürfen eines Versicherungsschutzes. Zudem dürfen diese nicht auf allen Fahrradwegen benutzt werden.

Die Stadt Münster ist als Fahrradstadt mit ihrem gut ausgebauten Fahrradwege-Netz bekannt. Rund 500.000 Fahrräder zählt die Stadt Münster, somit fast doppelt so viele wie sie Einwohner hat. E-Bikes sind im Begriff, Autos und dem ÖPNV deutlich stärkere Konkurrenz zu machen, als herkömmliche Fahrräder.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1. Wie ist die Haltung der Landesregierung zu E-Bikes?

2. Sind nach Meinung der Landesregierung Verkehrsgefährdungen aufgrund der erhöhten Geschwindigkeit auf gemeinsam zu befahrenden Radwegen gegeben?

3. Stellen aus Sicht der Landesregierung auf Straßen fahrende E-Bikes eine Behinderung für den Verkehr dar?

4. Muss die Situation der E-Bikes z. B. bei der Radwegebenutzung gesetzlich geklärt werden?

5. Sind Radschnellwege bereits in Planung?