Was passiert am Containerbahnhof Bielefeld?

Die Stadt Bielefeld hat lange Zeit den Eindruck erweckt, dass sie ein Interesse am Erhalt des Containerbahnhofs Bielefeld hat. Der Containerbahnhof wurde im Jahr 2000 umfassend modernisiert und dann im Jahr 2002 betrieblich still gelegt. In den aktuellen Unterlagen der DB-Netz AG für ihre Serviceeinrichtungen/Bahnhöfe ist der Container-Bahnhof nicht mehr enthalten.

Nachdem die Bahn sich aus dem Betrieb des Containerbahnhofs zurückgezogen hatte, gab es Verhandlungen der Stadt Bielefeld mit der DB-Netz, um den Containerbahnhof zu erhalten. Gleichzeitig sollte die Stadtverwaltung mit möglichen Interessenten Gespräche über den Betrieb des Containerbahnhofs führen. Mit einer Ratsvorlage vom Juli 2011 hat sich die Verwaltung nun von diesem Vorhaben abgewendet. Die Stadt Bielefeld sieht nach der Absage der örtlichen Industrie & Handelskammer keinen Bedarf für einen Güterumschlagplatz. Stattdessen soll die Fläche des Containerbahnhofs nun zu einer Gewerbefläche umgewidmet werden. Die Entwidmung des Bahngeländes wird von der Bahnflächenentwicklungsgesellschaft betrieben. Einen Teil der Grundstücksfläche des Containerbahnhofs will die DB-Netz direkt an die Heimwerkerkette Bauhaus für einen unverhältnismäßig günstigen Preisveräußern. Ungeklärt sind offenbar die Altlastensituation und die daraus resultierenden Haftungsansprüche.

Die Entwicklung im Güterverkehr allgemein, sowie die Entwicklung in der Region Bielefeld im Besonderen lassen die Voraussetzungen für einen zukünftigen Betrieb des Containerbahnhofs Bielefeld positiv erscheinen. Der Containerbahnhof liegt zwar abseits der Hauptstrecke Hannover-Bielefeld-Dortmund. Es existiert aber zwischen Hannover und Dortmund (ca. 210 km Entfernung) kein anderer Umschlagplatz, an dem Containerverkehr von der Straße auf die Schiene und umgekehrt verlagert werden kann. In Minden entwickeln sich Hafen und Containerbahnhof positiv, der Ausbau der Schleusenanlage am Wasserstraßenkreuz Minden wird die Güterverkehre in der Region weiter wachsen lassen.

Auch der geplante Mega-Hub bei Lehrte würde sich positiv auf den Containerbahnhof Bielefeld auswirken. Mit der Reaktivierung des Containerbahnhofs Bielefeld könnte die aus ökologischen und ökonomischen Gründen notwendige Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene positiv unterstützt werden.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1. Welche konkreten Pläne oder Konzepte hat die Landesregierung, um den Güterverkehr von der Straße auf die Schiene zu verlagern?

2. Welche Rolle spielt in diesem Konzept der Containerbahnhof an der Eckendorfer Straße in Bielefeld?

3. Wird von der Landesregierung generell eine Notwendigkeit gesehen, Containerumschlagplätze zu erhalten oder auszubauen?

4. Wurde der Betrieb des Containerbahnhofes Bielefeld jemals bundes- oder europaweit ausgeschrieben?

5. Durch welche Maßnahmen werden Kommunen durch die Landesregierung aktiv unterstützt, die (stillgelegte) Containerbahnhöfe von der DB Netz zu übernehmen?