Verdichtungsraum Nürnberg als Kern einer europäischen Metropolregion weiterentwickeln

Der Landtag stellt fest, dass der große Verdichtungsraum Nürnberg/Fürth/Erlangen herausragende Bedeutung für ganz Bayern und weit darüber hinaus besitzt, die sich mit der deutschen Wiedervereinigung, der Grenzöffnung nach Osten und der EU-Osterweiterung noch erheblich gesteigert hat. Der Landtag bekräftigt daher seinen Beschluss Drs. 14/13291 vom 10. Juli 2003, gemäß dem sich die Staatsregierung über die Ministerkonferenz für Raumordnung für die Anerkennung dieses Verdichtungsraumes als europäische Metropolregion einsetzen soll, und fordert die Staatsregierung auf, diese Bemühungen mit Nachdruck fortzuführen.

Darüber hinaus wird die Staatsregierung aufgefordert, der Entwicklung dieser Region im besonderen Maße auch in der Landesentwicklung Rechnung zu tragen. Im Landesentwicklungsprogramm ist hierzu ein Ziel aufzunehmen, nach dem der große Verdichtungsraum Nürnberg/Fürth/ Erlangen als wirtschaftlicher Impulsgeber und kulturelles Zentrum für den nordbayerischen Raum sowie in seiner Brückenfunktion zu den mittelosteuropäischen Ländern gestärkt und insbesondere als Kern einer europäischen Metropolregion weiter entwickelt werden soll. Mit diesem Ziel soll eine bestmögliche und flexible Förderung der Entwicklungsdynamik dieser Metropolregion eröffnet und zugleich eine allzu einengende gebietsscharfe Abgrenzung vermieden werden. Außerdem ist über die Aufnahme des Ziels sicherzustellen, dass der Ausbau der Verkehrsverbindungen unter Beachtung der ökologischen Belange weiter vorangetrieben wird.

Hierzu gehört, dass der Verdichtungsraum durch das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz erschlossen wird und eine Steigerung der Leistungsfähigkeit der überregionalen Ost-West-Verkehrsverbindungen erreicht wird. Zudem ist der Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs, vor allem des schienengebundenen ÖPNV, erforderlich. die Voraussetzungen für die Ansiedlung überregional und international bedeutsamer Institutionen und für die Stärkung der Wirtschaftsstruktur erhalten und weiter verbessert werden. Vor allem der Ausbau der Kompetenzfelder Neue Materialien, Verkehrs- und Energie-, Informations- und Kommunikations- sowie Gesundheitstechnologie einschließlich des entsprechenden Angebots im Bildungs- und Forschungsbereich ist zu forcieren.

Die Funktion der Verdichtungsräume Nürnberg/Fürth/Erlangen und München als Kerne von Europäischen Metropolregionen, die über die abgegrenzten Gebiete der Verdichtungsräume hinausreichen, ist im Landesentwicklungsprogramm ausdrücklich zu verankern.