Euro erhöht sowie mit Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 7000 Tsd

Änderungsantrag der Abgeordneten Margarete Bause, Dr. Sepp Dürr, Ulrike Gote, Eike Hallitzky, Thomas Mütze, Dr. Christian Magerl, Ruth Paulig, Barbara Rütting, Dr. Martin Runge, Adi Sprinkart und Fraktion BÜNDNIS 90

DIE GRÜNEN Haushaltsplan 2005/2006; hier: Förderung von Maßnahmen im Energiebereich: Förderung der Geothermie (Kap. 07 05 TG 75 - 76)

Der Landtag wolle beschließen:

Im Entwurf für den Doppelhaushalt 2005/2006 wird folgende Änderung vorgenommen:

In der Titelgruppe 75 - 76 Förderung von Maßnahmen im Energiebereich wird der Tit. 892 76 (Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Abdeckung der Risiken von Fehlbohrungen bei der Nutzung von Erdwärme) 2005 und 2006 um jeweils 2.790 Tsd. Euro erhöht, sowie mit Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 7.000 Tsd. Euro ausgestattet. Die Mittel werden zur Förderung von Erkundungsbohrungen für die Nutzung von Erdwärme in tieferen geologischen Schichten durch kommunale Gebietskörperschaften verwendet.

Begründung:

Die Geothermie kann in Deutschland einen beachtlichen Beitrag zur Ressourcen- und Umweltschonung leisten. Dabei bieten die geologischen Verhältnisse in Bayern besonders günstige Voraussetzungen gerade für die energetische Nutzung heißer Ein wesentliches wirtschaftliches Hemmnis für die Realisierung des Tiefengeothermiepotenzials liegt in dem relativ hohen Fündigkeitsrisiko der notwendigen Tiefenbohrungen. Neben der technischen Fortentwicklung ist die finanzielle Absicherung und Verringerung des Risikos deshalb ein entscheidender Ansatz für die staatliche Förderung.

Die erfolgreichen Bohrungen in Unterhaching und München-Riem haben die bisherigen Potenzialvermutungen eindrücklich bestätigt.

Diese erfolgreichen Bohrungen haben bereits eine Reihe von potenziellen Investoren veranlasst sich um Konzessionen für Erkundungsbohrungen zu bemühen. Das Programm dient dazu, dass kommunale Gebietskörperschaften im Wettbewerb um die Nutzung der Geothermie bestehen können.

Die Höhe der eingestellten Mittel entspricht den Mitteln, die im Entwurf des Haushaltsplans für die Förderung des Nahluftverkehrs und des Flugwesens vorgesehen sind. In Verbindung mit der Streichung dieser Mittel ist dieser Antrag nicht Ausgaben steigernd.