Beifall bei der SPD Insgesamt stelle ich fest es gibt seitens der Staatsregierung strategische Mängel auch im

Meine Damen und Herren, dem können wir natürlich nicht die Hand reichen.

(Beifall bei der SPD)

Insgesamt stelle ich fest, es gibt seitens der Staatsregierung strategische Mängel auch im Verwaltungsvollzug.

Das ist für uns Grund genug, der Entlastung der Staatsregierung leider nicht zustimmen zu können.

(Beifall bei der SPD) Erste Vizepräsidentin Barbara Stamm: Herr Kollege Schieder, ich bedaure, dass für Sie die Uhr immer zu schnell läuft, aber es sind eben Redezeiten vereinbart. Ich bedanke mich, dass Sie zumindest jetzt noch hingesehen haben.

(Werner Schieder (SPD): Das habe ich gerade noch hingekriegt, Frau Präsidentin!)

­ Na gut, aber ich war sehr großzügig.

(Dr. Sepp Dürr (GRÜNE): Wie wir Sie kennen und schätzen, Frau Präsidentin!) Nächste Wortmeldung: Herr Kollege Hallitzky. Bitte, Herr Kollege.

Eike Hallitzky (GRÜNE): Liebe Frau Präsidentin, ich freue mich schon im Voraus auf diese Großzügigkeit.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn wir hier heute die intensive Debatte, die wir in den letzten Wochen im Haushaltsausschuss zum Bericht des Bayerischen Obersten Rechnungshofs und zur Entlastung der Staatsregierung für das Jahr 2002 geführt haben, Revue passieren lassen, fällt uns als Erstes auf, dass Herrn Prof. Dr. Faltlhauser Recht zu geben ist, wenn er in der gestrigen Süddeutschen Zeitung in dem Artikel Bayerns Abstieg von der Spitze den bayerischen Staatshaushalt, für den er selbst verantwortlich ist, in substantivierter Form als provinziell bezeichnet.

Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Faltlhauser, es wäre schön gewesen, wenn Sie heute hier gewesen wären, und zwar auch deshalb, weil Herr Dr. Fischer-Heidlberger heute zum ersten Mal die Debatte über den ORH-Bericht im Plenum miterlebt. Ich muss aber sagen, Herr Meyer, Sie sind mir als Staatssekretär persönlich auch sehr lieb.

(Heiterkeit bei den GRÜNEN)

­ Wir kommen aus dem gleichen Stimmkreis, aber nicht nur deshalb, sondern auch sonst.

Das ändert aber nichts daran, dass der Staatshaushalt in der Tat sehr provinziell ist. Im Jahr 2002, dem Jahr, für das die Staatsregierung heute die Entlastung beantragt, stiegen die Staatseinnahmen im Bundesdurchschnitt an, während gleichzeitig die von der Staatsregierung zu verantwortenden Staatsausgaben im Vergleich zu den Ausgaben der anderen alten Bundesländer um ein Vielfaches mehr in die Höhe schnellten. Im Übrigen waren sie auch sehr viel höher, als vom Bundesfinanzplanungsrat vorgegeben.

Hemmungslose Expansion war 2002 angesagt. Warum?

­ Es war Wahljahr, und der Möchtegernkanzler Stoiber verteilte eifrig kostspielige Wahlgeschenke. Dass diese falsche Politik hektischer Geldausgabe keinerlei Auswirkungen auf die bayerische Wirtschaft hatte ­ Bayern dümpelte weiter im Mittelfeld der deutschen Länder dahin ­, sei nur am Rande erwähnt. Was blieb und bleibt von diesem Jahr 2002, ist allein die durch die Stoiber-Kandidatur bedingte Zusatzbelastung der bayerischen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler. So viel zu dem Jahr, für das wir heute der Staatsregierung die Entlastung erteilen sollen.

Heute tun Sie pünktlich zur nächsten Wahl bekanntlich das Gegenteil. Sie sprechen sich für einen natürlich nur formal ­ die Debatte haben wir immer wieder ­ und nicht wirklich ausgeglichenen Haushalt aus und sind dafür auch bereit, politisch Notwendiges bedenkenlos zu streichen, und zwar im Sozialbereich, bei der Bildung, aber auch ­ dazu kommen wir noch ­ bei der Bestandserhaltung staatlichen Eigentums.

Liebe Kolleginnen und Kollegen von der CSU. Diese Stopand-go-Politik ­ 2002: go, go, go; 2006: stop ­ ist falsch.

Was unser Land braucht, ist eine stetige Politik, eine stetige Haushaltspolitik, und kein finanzpolitischer Schleuderkurs, wie Sie ihn seit Jahren fahren.

(Beifall bei den GRÜNEN)

Die Folgen Ihres Haushaltsgebarens müssen wir nun alle ertragen. Ich erinnere nur an den eklatanten Anstieg der Arbeitslosigkeit in Bayern im Vergleich zum Bundesdurchschnitt. Das ist das Ergebnis der Stop-and-go-Politik. Das ist die Folge, wenn die Privatisierungsmilliarden mit großer Geste in den Wind geschossen werden.

(Beifall bei den GRÜNEN)

Das haben wir in den letzten Wochen bei den Debatten über die nicht zu verleugnende Schuld der Staatsregierung am im Ländervergleich höheren Anstieg der Arbeitslosenquote in Bayern immer wieder betont. Für diese Art von provinzieller Stop-and-go-Politik können wir in der Tat keine Entlastung erteilen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es gibt noch eine zweite Dimension provinzieller Politik in der bayerischen Haushaltspolitik. Die bayerische Finanzverwaltung ist personell deutlich zu gering ausgestattet.

Das führt zu einem systematischen Ausfall von Einnahmen, die wir alle ­ ob Regierung oder Opposition ­ für die Erfüllung notwendiger Staatsaufgaben brauchen.

Diese Debatte führen wir regelmäßig in den Haushaltsberatungen. Wir führen sie, weil sie dringend notwendig und weil sie unabhängig von organisatorischen Änderungen, zu denen es in der Regel weitgehend Einigkeit zwischen Regierung und Opposition gibt, richtig und wichtig ist.

In einer kürzlich veröffentlichten Studie eines Magazins über Deutschlands schärfste Finanzämter wurden die bayerischen Finanzämter auf Platz 15 von 16 Bundesländern gereiht. Liebe Kolleginnen und Kollegen, der außen stehende Betrachter sieht das nicht als Auszeichnung, sondern als Bankrotterklärung.

(Beifall bei den GRÜNEN)

Das ist eine Bankrotterklärung, die ausdrücklich nicht auf den Einsatz der Finanzbeamten zurückzuführen ist; denn die arbeiten seit Jahren ­ das wissen Sie alle, so Sie sich mit ihnen treffen, vom Haushaltsausschuss vermutlich alle

­ am Anschlag. Sie tun, was sie können. Es ist der eklatante Personalmangel, der ursächlich ist und der auch in der alljährlichen Kritik wie eine Mantra vom ORH genannt wird. Im letzten Jahr war es das fehlende Personal im Veranlagungsbereich ­ geschätzte Steuerverluste 50 Millionen Euro. Seither ist wenig geschehen, so dass der ORH heute ­ ein Jahr danach ­ die Personalsituation als nicht ausreichend kritisieren muss ­ ohne Folgen für die Stellenpolitik.

In diesem Jahr geht es vor allem um die Mängel bei der Prüfung der Betriebseinnahmen im Innendienst und um die Effizienz der Außenprüfungen. In beiden Fällen geht es nicht nur um organisatorische Mängel, sondern vor allem auch um die zu geringe Personalausstattung ­ im Innendienst, wie bei den Betriebsprüfern. In beiden Fällen sind die jährlich daraus resultierenden Steuerausfälle im mehrstelligen Millionenbereich anzusiedeln. Für all diese Fälle gilt: Jeder zusätzliche Beamte in diesem Bereich verschafft dem Staat Steuereinnahmen, die ein Vielfaches von dem betragen, was er selbst den Staat kostet. Zum Teil liegen die jährlichen Mehreinnahmen durch einen zusätzlichen Prüfer bei mehreren Millionen Euro. Es kann sich also um keine ernsthafte Diskussion handeln, wie wir sie immer wieder im Haushaltsausschuss hatten, dass vor allem deshalb jährlich auf die mehrstelligen Millionenbeträge verzichtet wird, weil die dafür notwendige Mehrung der Stellen in der Finanzverwaltung ein schlechtes Beispiel für andere Minister sei, und wenn die Finanzverwaltung nicht beispielgebend sei, würden auch die anderen Minister mehr Stellen fordern. Ich meine, Sie sollten bezüglich der notwendigen, ausreichenden Steuereinnahmen Ihre Kollegen nicht unterschätzen.

(Beifall bei den GRÜNEN) Ihre Aufgabe ist die Sicherstellung der Staatseinnahmen, und ich fordere die Kolleginnen und Kollegen der CSUFraktion und insbesondere die Mitglieder der Staatsregierung auf, diesem Auftrag der Finanzverwaltung endlich mit dem notwendigen Ernst nachzukommen.

(Beifall bei den GRÜNEN) Liebe Kolleginnen und Kollegen, nicht nur das Finanzministerium steht wegen seiner provinziellen Politik regelmäßig im Focus des ORH. Deshalb lassen Sie mich auf einige andere systematische Kritikpunkte verweisen.

Zunächst tritt die Staatskanzlei mit schöner Regelmäßigkeit als unverbesserlicher Adressat von ORH-Kritik in Erscheinung. Wiederholt mahnte der ORH eine Verringerung der im Ländervergleich opulenten Personalausstattung der obersten Dienstbehörden insbesondere der Staatskanzlei an. Ebenso regelmäßig wird festgestellt, ­ ich zitiere aus dem diesjährigen Bericht der Altfälle:

Dem Landtagsbeschluss vom 17. März 2004, bei den obersten Dienststellen Aufgaben und Personal abzubauen und Kleinstreferate aufzulösen und zusammenzulegen, ist bisher nicht ausreichend Rechnung getragen worden.

Das ist traurige Wahrheit: Wenn die Wasserprediger unter sich sind, kann der Wein kaum gut genug sein.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist zum anderen auch der fehlende Wille der Staatsregierung, die öffentliche Infrastruktur Bayerns zu erhalten. So fordern wir seit Jahren nicht nur aus richtigen und wichtigen ökologischen Gründen, sondern auch angesichts knapper Kassen, die Mittel für den Straßenneubau drastisch zu reduzieren und die Gelder in den Erhalt des bestehenden Straßennetzes zu stecken.

(Beifall bei den GRÜNEN)

Davon abgesehen, erlauben Sie mir ganz am Rande zu erwähnen, dass von CSU und auch von weiten Teilen der SPD sakrosankt behauptet wird, neue Straßen brächten mehr wirtschaftliche Entwicklung, was empirisch sehr gewagt, um nicht zu sagen sehr oft sehr unsinnig ist.

(Jürgen Dupper (SPD): Das verbitten wir uns, Herr Kollege!) Liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn Sie uns schon nicht glauben, dass der Erhalt der Infrastruktur wichtiger und seinen Preis werter ist als das Durchschneiden von Eröffnungsbändern, dann nehmen Sie doch bitte zur Kenntnis, (Staatssekretär Georg Schmid: Das ist der Neid der Besitzlosen!) dass auch der die Effizienz staatlichen Handelns untersuchende unabhängige Bayerische Oberste Rechnungshof ebenfalls unserer Meinung ist, was die Staatsstraßen anbelangt.

Provinziell ist auch die unzureichende Verwendung von Benchmarking durch die staatlichen Behörden. Nur so ist erklärlich, dass erst der ORH kommen und aufklären muss, dass die Verwaltungskosten der Hochschulklinika um bis zu 35 % voneinander abweichen. Hier mangelt es offensichtlich in der Führung der Ministerien an den Fähigkeiten zum modernen Controlling.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, auch in diesem Jahr kann ich die Lektüre des ORH-Berichts wärmstens empfehlen. Sie können vieles über die provinzielle Haushaltsführung in Bayern, über eine volkswirtschaftlich falsche Stop-and-go-Politik, über die Unfähigkeit der politischen Führung, Effizienzsteigerungspotenziale zu erkennen und seiner zu nutzen und über die mangelnde Bereitschaft und offensichtlich auch Fähigkeit, Verbesserungsvorschläge umzusetzen, nachlesen. Für diese Politik können wir keine Entlastung erteilen, sondern nur eine scharfe Missbilligung.

(Beifall bei den GRÜNEN)

Wir wollen uns ausdrücklich für die Arbeit, die der neue ORH-Präsident Dr. Heinz Fischer-Heidlberger und sein Team, von denen einige anwesend sind, geleistet haben, bedanken. Herr Dr. Fischer-Heidlberger, es war Ihr erstes Jahr als Präsident, und es freut mich, Ihnen sagen zu können, dass Sie Ihren Job hier in Bayern gut gemacht und uns damit die Arbeit erleichtert haben.

(Beifall bei den GRÜNEN) Danken möchte ich Ihnen aber auch ­ Sie sehen, ich lese die Financial Times Deutschland ­ dass Sie sich künftig mit Recht für eine verbesserte Finanzkontrolle auf EUEbene einsetzen wollen. Da haben Sie ein dickes Brett vor sich. Viel Glück dabei. Wir werden Sie unterstützen, soweit wir das können.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir entlasten den ORH heute gerne und wünschen seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern viel Kraft für die Zukunft.

Abschließend darf ich den Beschäftigten des Freistaates Bayern danken. Sie leisten unter systematisch erschwerten Bedingungen sehr viel. Ich erinnere an die Debatte über die Weigerung Bayerns, die für Bund und Kommunen verabschiedeten und beschlossenen Tarifverträge für den öffentlichen Dienst für dieses Land zu übernehmen, weil in der CSU offensichtlich einige denken, noch etwas mehr aus den Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen herauspressen zu können. Die Beschäftigten leisten, was sie können. Dafür an dieser Stelle und zum Abschluss meiner Rede im Namen meiner Fraktion ein herzliches Dankeschön.

(Beifall bei den GRÜNEN) Erste Vizepräsidentin Barbara Stamm: Das Wort hat Herr Kollege Kiesel.

(Zurufe von der SPD)

­ Herr Kollege Schieder, er hat im Gegensatz zu Ihren sechzehneinhalb Minuten erst fünf Minuten gesprochen.

Robert Kiesel (CSU): Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen. Ich habe mich vorhin kurz gefasst, weil wir im Haushaltsausschuss sachlich fachlich und qualifiziert diskutiert und viele Beschlüsse gemeinsam getragen haben. Jetzt wurde aber eine Schimpfkanonade auf die Bayerische Staatsregierung losgelassen, was ich als Mitglied der CSU-Fraktion nicht kommentarlos stehen lassen kann.

(Werner Schieder (SPD): Das haben wir im Ausschuss noch viel ausführlicher gemacht!)

Ich habe vorhin in meiner kurzen und knappen Art angesprochen, dass ein großes Problem darstellt und dass viel verändert werden muss. Dabei ist zu sagen, dass ausgehend vom Etat 2002 sehr vieles von der Verwaltung geändert wurde und dass auch bei der Steuerverwaltung das eine und das andere passiert ist.

(Werner Schieder (SPD): Was ist denn passiert?) Gleichzeitig ist zu erwähnen, dass es seit dem 1. September 2004 die 42-Stunden-Woche gibt und dadurch mehr Arbeitspotenzial. Das darf man nicht verkennen. Zur Steuerverwaltung hat der ORH beim Risikomanagement zur Veranlagung der Gewinneinkünfte Mängel bei der Prüfung der Betriebseinnahmen festgestellt. Insbesondere werden manuelle Verprobungen im Innendienst vernachlässigt, sagte der ORH. Er hat die Sensibilisierung der Bearbeiter, Berücksichtigung in einem maschinellen Risikomanagement, Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Veranlagung und Betriebsprüfung vorgeschlagen, und die Verprobung der Betriebseinnahmen soll regelmäßig Schwerpunkt bei Außenprüfungen sein.

Was hat die Verwaltung schon eingeleitet? Die Verwaltung hat die Anregungen aufgegriffen. Die Finanzämter wurden über Besprechungen, Multiplikatoren und Verfügungen sensibilisiert. Die Verwaltung arbeitet mit Hochdruck an einer Verbesserung der Auswahl der prüfungswürdigen Fälle. Es gibt ein Pilotprojekt bei drei Finanzämtern im Bereich der OFD München. Die Risikokriterien für natürliche Personen und Personengesellschaften mit Gewinneinkünften sind festgelegt. Erstellen von maschinellen Listen zur personellen Bearbeitung im Laufe des Jahres.

Mittelfristig wird ein maschinelles Risikomanagement auch für die Gewinneinkünfte entwickelt. Einführung der Anlage zur Einnahmen-/Überschussrechnung. Die Zusammenarbeit zwischen der Betriebsprüfung und der Veranlagung wurde verbessert. Installation von Kontaktund Betreuungsbeamten, Betriebsprüfung, Abhaltung von so genannten Besprechungstagen. Die Betriebseinnahmen sind als Schwerpunkt bei der Betriebsprüfung aufgegriffen worden.

Also alles, was der ORH angeregt hat, wurde aufgegriffen und befindet sich in der Umsetzung. Und da sagen Sie, das werde alles nicht gemacht, das werde vernachlässigt.

Das könnte ich weiter fortführen. Bei der Außenprüfung ist es das Gleiche. Wir haben auch Beschlüsse gefasst. Deswegen will ich das gar nicht vertiefen und die Debatte nicht verlängern. Insoweit werden wir die Berichte erwarten. In der letzten Plenarsitzung haben wir über die Umsatzsteuer diskutiert und uns auch über Umsatzsteuerbetrug unterhalten. Es gibt zwei Dinge: Einmal funktioniert die Bearbeitung nicht und zum anderen liegt Betrug vor. Wenn ich es mit Betrügern zu tun habe, ist es für mich schwieriger, als wenn ich es mit ehrlichen Steuersündern zu tun habe, die ich greifen kann und bei denen ich an das Geld herankomme.

Dass insoweit daran gearbeitet werden muss und dass die Vernetzung auf Bundesebene und auf europäischer Ebene und nicht nur die Vernetzung auf bayerischer