Forschung

Rechtsgrundlage ist die Entscheidung der EU-Kommission K (2000) 2906 vom 29. September 2000 zur Genehmigung des Programmplanungsdokuments für die Entwicklung des ländlichen Raumes in Hessen 2000 ­ 2006.

MOTIVATION UND ZIELSETZUNG

Diese Haushaltsstelle dient der Kofinanzierung von den in den Entwicklungsplan einbezogenen Programmen aus dem Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft, Abteilung Garantie, zu der sich die EU-Kommission mit der in der Rechtsgrundlage genannten Entscheidung verpflichtet hat. Diese Programme sind das Dorferneuerungsprogramm (ATG 73, ATG 80) und das Programm „Eigenständige ländliche Entwicklung und Lebensqualität" (Ziff. 6 der Richtlinien des Landes Hessen zur Förderung der regionalen Entwicklung).

Der Förderzeitraum nach dem Entwicklungsplan für den ländlichen Raum des Landes Hessen begann am 01. Januar 2000 und endet am 31. Dezember 2006.

BISHERIGE ZIELERREICHUNG/EVALUIERUNG/STATUSBERICHT Jeder Einzelantrag wird im Rahmen der Verwaltungskontrolle vorab auf Programmkonformität geprüft. Der Förderzweck und ggf. weitere Zielerreichungskriterien (z.B. Schaffung von Arbeitsplätzen) werden im Zuwendungsbescheid festgeschrieben. Die abschließende Erfolgskontrolle jedes Förderprojekts erfolgt durch eine Verwendungsnachweisprüfung.

Nach EU-Vorgaben sind die kofinanzierten Programme durch unabhängige Bewerter zu evaluieren. Der Entwicklungsplan wird durch das Institut für Betriebswirtschaft, Agrarstruktur und ländliche Räume der Bundesforschungsanstalt für Landwirtschaft in Braunschweig evaluiert. Die Zwischenbewertung ist abgeschlossen.

PERSPEKTIVEN

In welchem Umfang sich die Europäische Union an der Förderung der ländlichen Räume in Deutschland nach Ablauf der Förderperiode Ende 2006 beteiligen wird, ist noch offen. Rechtsgrundlage ist die Entscheidung der EU-Kommission K (2002) 108 vom 22. März 2002 über die Gewährung eines Zuschusses aus dem EAGFL, Abteilung Ausrichtung, für ein Programm im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative LEADER + in Hessen.

MOTIVATION UND ZIELSETZUNG

Diese Haushaltsstelle diente der Kofinanzierung der im Rahmen der ATG 77 mit Landesmitteln geförderten ländlichen Entwicklung nach dem LEADER +-Programm des Landes Hessen, zu der sich die EU-Kommission mit der in der Rechtsgrundlage genannten Entscheidung verpflichtet hatte.

VORBINDUNGEN keine.