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Landesprogramm und Richtlinien zur Erneuerung der hessischen Dörfer ­ Dorferneuerungsprogramm ­ vom 27. Juli 1992, StAnz. 30/1992 S. 1780.

Die Haushaltsstelle „Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen" (Titel 892

73), die Haushaltsstelle „Zuschüsse für Investitionen an Sonstige (öffentliche Träger) im Inland" (Titel 893 73) und die Haushaltsstelle „Zuschüsse für Ausstellungen und sonstige laufende Zwecke" (Titel 686 73) werden zur Finanzierung des hessischen Dorferneuerungsprogrammes eingesetzt.

Die Landesmittel aus Titel 892 73 werden zur Kofinanzierung der EU-Mittel aus dem Entwicklungsplan ländlicher Raum in Hessen von 2000 bis 2006 eingesetzt.

Rechtsgrundlage: Entscheidung der EU-Kommission K (2000) 2906 vom 29.

Sep-tember 2000 zur Genehmigung des Programmplanungsdokuments für die Entwicklung des ländlichen Raumes in Hessen 2000 bis 2006.

Zur Förderung der Dorferneuerung werden darüber hinaus Mittel aus Kap. 17 20 ­ 883 03 (KFA) und aus der Titelgruppe 80 (Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes) eingesetzt. Insgesamt stehen als Summe aus allen Titeln jährlich mehr als 30 Mio. Euro zur Neubewilligung zur Verfügung.

MOTIVATION UND ZIELSETZUNG

Mit der Förderung der Dorferneuerung soll der individuelle Charakter der hessischen Dörfer erhalten und gestärkt, eine bedürfnisgerechte Versorgung gesichert und die historischen Ortskerne zu Standorten mit zentralen Funktionen und guter Wohnqualität ausgebaut werden.

Das Land Hessen fördert deshalb in einer jeweils begrenzten Zahl von ausgewählten Dörfern über einen mehrjährigen Zeitraum hinweg Projekte zur Sanierung und dauerhaften Nutzung der historischen Bausubstanz, zur Verbesserung des Wohnumfeldes, der Ausstattung mit Kleininfrastruktur, Gemeinbedarfseinrichtungen sowie der örtlichen Versorgung mit Produkten und Dienstleistungen.

Die Projektförderung erfolgt im Sinne einer nachhaltigen Dorfentwicklung auf der Grundlage eines integrierten Dorfentwicklungskonzeptes, das im Rahmen eines mo-derierten Prozesses im Zusammenwirken von Bürgerschaft und Gremien entsteht.

Die Förderung aus Titel 893 73 war für nicht-kommunale öffentliche Träger gedacht, die nicht aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs gefördert werden können.

Mit der Förderung der Dorferneuerung soll der individuelle Charakter der hessischen Dörfer erhalten und gestärkt, eine bedürfnisgerechte Versorgung gesichert und die historischen Ortskerne zu Standorten mit zentralen Funktionen und guter Wohnqualität ausgebaut werden.

Das Land Hessen fördert deshalb in einer jeweils begrenzten Zahl von ausgewählten Dörfern über einen mehrjährigen Zeitraum hinweg Projekte zur Sanierung und dauerhaften Nutzung der historischen Bausubstanz, zur Verbesserung des Wohnumfeldes, der Ausstattung mit Kleininfrastruktur, Gemeinbedarfseinrichtungen sowie der örtlichen Versorgung mit Produkten und Dienstleistungen.

Die Projektförderung erfolgt im Sinne einer nachhaltigen Dorfentwicklung auf der Grundlage eines integrierten Dorfentwicklungskonzeptes, das im Rahmen eines moderierten Prozesses im Zusammenwirken von Bürgerschaft und Gremien entsteht.

Die Förderung aus Titel 893 73 war für nicht-kommunale öffentliche Träger gedacht, die nicht aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs gefördert werden können.

Seit Einführung des Dorferneuerungsprogrammes wurden über 600 hessische Dörfer als Förderschwerpunkte umfassend erneuert.

Evaluierungen im Rahmen des EU-Mittel-Einsatzes in der Förderung nach Ziel 5b haben die hohe Wirksamkeit des Programmes bestätigt. Die Förderung löst Investitionen in der vier- bis fünffachen Höhe aus. Das derzeitige Programmvolumen sichert über 4.000 Arbeitsplätze in den Kleinbetrieben der ländlichen Regionen.

In der fallweisen Bearbeitung wird jeder Einzelantrag abschließend in der InvestitionsBank Hessen AG auf Programmkonformität geprüft. Projekte zur Förderung betrieblicher Investitionen werden zusätzlich zur Verwaltungskontrolle auf Machbarkeit und Wirtschaftlichkeit geprüft.

Als gegenwärtiger Schwachpunkt wird das Fehlen einer Bagatellgrenze gesehen.

PERSPEKTIVEN

Die Richtlinien werden zum Jahr 2005 neu gefasst. Die Landesrichtlinie und die Bundesrichtlinie der GAK-Dorferneuerung werden zusammengefasst und in die „Richtlinie zur Förderung der ländlichen Entwicklung in Hessen" integriert. Es wird eine Bagatellgrenze eingeführt.

Das Verfahren zur Erarbeitung der Dorfentwicklungskonzepte wurde vom ehemaligen Landesamt für Regionalentwicklung und Landwirtschaft evaluiert und auf der Grundlage dieser Ergebnisse im Jahr 2001 vereinfacht und beschleunigt.

Die anhaltend hohe Anzahl von Förderanträgen privater Antragsteller führt dazu, dass zunehmend mit dem deckungsfähigen Titel 893 73 (öffentliche Träger) der Titel 892 73 (private Träger) ausgeglichen werden muss.