Umwelt

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Tobias Thalhammer, Renate Will, Thomas Dechant und Fraktion (FDP) Drs. 16/4870

Modernisierungsstau im Heizungsmarkt weiter auflösen mit der Fortführung des erfolgreichen Marktanreizprogramms für Solarthermie, Pelletheizungen und Wärmepumpen

I. Beschlussempfehlung:

Zustimmung Berichterstatter: Tobias Thalhammer Mitberichterstatter: Alexander Muthmann

II. Bericht:

1. Der Dringlichkeitsantrag wurde dem Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie federführend zugewiesen. Der Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen und der Ausschuss für Umwelt und Gesundheit haben den Dringlichkeitsantrag mitberaten.

2. Der federführende Ausschuss hat den Dringlichkeitsantrag in seiner 32. Sitzung am 17. Juni 2010 beraten und einstimmig Zustimmung empfohlen.

3. Der Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten hat den Dringlichkeitsantrag in seiner 31. Sitzung am 6. Juli 2010 mitberaten und einsti mmig Zustimmung empfohlen.

4. Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten hat den Dringlichkeitsantrag in seiner 29. Sitzung am 7. Juli 2010 mitberaten und einsti mmig Zustimmung empfohlen.

5. Der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen hat den Dringlichkeitsantrag in seiner 87. Sitzung am 7. Juli 2010 mitberaten und einstimmig Zustimmung empfohlen.

6. Der Ausschuss für Umwelt und Gesundheit hat den Dringlichkeitsantrag in seiner 36. Sitzung am 8. Juli 2010 mitberaten und einstimmig Zustimmung empfohlen.