Die veranschlagten Mittel werden bei Bedarf zur Deckung von Ausgaben bei den übrigen Titeln der ATG

In 2003 wurden aus dem Titel keine Zuschüsse an private Unternehmen bewilligt, bisher liegen keine Anträge für das Jahr 2004 vor. Bewilligungen aus dem HH 2004 bzw. 2005 erfolgen nach Antragslage und Haushaltssituation.

Die veranschlagten Mittel werden bei Bedarf zur Deckung von Ausgaben bei den übrigen Titeln der ATG 76 verwandt. Richtlinien zur Förderung erneuerbarer Energien auf der Grundlage der § 5 und 6 des hessischen Energiegesetzes.

MOTIVATION UND ZIELSETZUNG

Dieser Förderung soll es den Institutionen, die vom Bund aufgrund der dortigen Regelungen keine Zuwendung erhalten, ermöglichen, umweltfreundliche Feuerungsanlagen zu errichten.

Auch Biogasanlagen auf der Grundlage von Stoffen aus der Land- und Forstwirtschaft arbeiten ohne Landeszuschuss nicht wirtschaftlich.

Die Zuschüsse werden jeweils aktuellen Situationen angepasst (z.B. bei Änderung der EEG-Einspeisevergütung).

Darüber hinaus werden Einzelmaßnahmen gefördert, die der Ausweitung der Biomassenutzung dienen: Kompetenzzentrum HeRO, einzelne Machbarkeitsstudien; Studien zu allgemein interessierten Themen.

Die VE werden jeweils in unterschiedlicher Höhe in Anspruch genommen.

EINFÜHRUNGSZEITPUNKT/BEFRISTUNG

Die Richtlinien wurden grundsätzlich 1992 in Kraft gesetzt (im Rahmen der Energiewirtschaft), jedoch häufig angepasst.

Zu den geförderten Biogasanlagen haben ISET und hessenEnergie eine Evaluierungsstudie vorgelegt, die sich z. Zt. in der Endabstimmung mit HMULV befindet.

Aufgrund des Berichtsentwurfs ist der Entwurf der vollständig neuen Richtlinien (zusammen mit Dorferneuerungsmaßnahmen) bezüglich der Förderung von Biogasanlagen völlig neu gefasst worden.

Die Fördermittel leisten einen wichtigen Beitrag zur Ausweitung der Biomassenutzung gemäß Regierungserklärung 2003 ­ 2008. Bis 2015 soll der Anteil der erneuerbaren an der Gesamtenergieerzeugung 15 % betragen.