Weiter sind zu nennen Sonderkontrollen unter Einsatz von Drogenspürhunden der Polizei Jahr 2000 keine Jahr 2001

10 Hessischer Landtag · 16. Wahlperiode · Drucksachen 16/3693, 3694, 3696, 3698, 3703, 3709­3720

Pro Jahr besuchen die Bediensteten zwei Fortbildungsveranstaltungen in Zusammenarbeit mit der Hessischen Polizeischule Wiesbaden.

Justizvollzugsanstalt Frankfurt am Main II Gefangene werden hinsichtlich der Drogenproblematik regelmäßig belehrt.

Durch externe Mitarbeiter finden Drogenberatungen statt.

Es werden regelmäßig anstaltsinterne Fortbildungen durchgeführt und mehrmals Durchsuchungen mit Rauschgiftspürhunden der Polizei vorgenommen.

Justizvollzugsanstalt Frankfurt am Main III

In den Jahren 2000 bis 2003 wurden den Strafgefangenen von der externen Drogenberatung u.a. folgende Präventiv- und Aufklärungsmaßnahmen zur Bekämpfung des Drogenkonsums angeboten:

- Haftbegleitung,

- Einzelgespräche,

- Gruppengespräche,

- Rückfallpräventionsgruppe,

- Vermittlung in Therapien und betreutes Wohnen.

Seit 2004 ist die Tätigkeit der externen Drogenberatung auf die Vermittlung in Therapien und betreute Wohneinrichtungen nach der Entlassung beschränkt.

Seit dem Jahr 2002 werden die Bediensteten der Justizvollzugsanstalt Frankfurt am Main III von einer Mitarbeiterin der Hessischen Polizeischule in Wiesbaden unterrichtet. Schwerpunkt der Fortbildung ist u.a. das Erkennen von Verhaltensweisen von Gefangenen nach dem Konsum von Drogen.

Des Weiteren werden die Bediensteten seit dem Jahr 2003 im Rahmen der anstaltsinternen Fortbildungsreihe "Mehr Sicherheit durch Fortbildung vor Ort" zum Thema Drogenbekämpfung durch Multiplikatoren geschult.

Schwerpunkt dieser Fortbildung sind das Erkennen von Drogen, Transportund Übergabewegen von Drogen in der Anstalt sowie das Aufspüren von Drogenverstecken.

Justizvollzugsanstalt Frankfurt am Main IV

Durch externe Mitarbeiter finden regelmäßige Drogenberatungen der Gefangenen sowie deren Vermittlung in Therapien außerhalb des Vollzugs statt.

Darüber hinaus werden psychiatrische und psychologische Hilfestellungen und Methadonsubstitution angeboten.

Die Anstaltsbediensteten werden regelmäßig im Rahmen von Dienstbesprechungen durch Mitarbeiter der Hessischen Polizeischule in der Justizvollzugsanstalt Frankfurt am Main IV geschult. Darüber hinaus finden Lehrgänge in der Polizeischule Wiesbaden statt, in denen Kenntnisse über Drogenarten, Erscheinungsformen, Versteckmöglichkeiten etc. ermittelt werden. Des Weiteren werden von Zeit zu Zeit Drogenspürhunde der Polizei eingesetzt.

Justizvollzugsanstalt Fulda

Die Justizvollzugsanstalt Fulda hatte im Zeitraum von 2000 bis 2003 einen Beratungs- und Betreuungsvertrag mit dem Caritasverband für die Diözese Fulda. Danach hat die Drogenhilfe Nordhessen diese Aufgabe übernommen.

Darüber hinaus werden die Gefangenen vom Sozialdienst und Anstaltsarzt der Justizvollzugsanstalt Fulda betreut und beraten. Für die Bediensteten werden regelmäßig Fortbildungsprogramme durchgeführt.

Justizvollzugsanstalt Gießen Gefangenen werden neben der Unterstützung durch die externe Sucht- und Drogenberatung anstaltsärztliche, psychologische, sozialarbeiterische und psychiatrische Hilfestellungen angeboten.

Die Vielzahl der in der Justizvollzugsanstalt Gießen vorgenommenen Kontrollen - von der Überprüfung des Werkbetriebs über Haftraumkontrollen bis hin zu körperlichen Durchsuchungen, gegebenenfalls mit Umkleidung - ist jeweils auch als präventive Maßnahme zur Bekämpfung des Drogenmissbrauchs zu verstehen. Eine Statistik wird insoweit jedoch nicht geführt.

Weiter sind zu nennen:

- Sonderkontrollen unter Einsatz von Drogenspürhunden der Polizei: Jahr 2000: keine Jahr 2001: 3

Jahr 2002: 2

Jahr 2003: 1

Jahr 2004: 1

Hessischer Landtag · 16. Wahlperiode · Drucksachen 16/3693, 3694, 3696, 3698, 3703, 3709­3720 11

- Mitarbeiter-Unterweisungen durch Fachkräfte der Polizei: Jahr 2000: 1

Jahr 2001: 1

Jahr 2002: 1 (plus 1 Unterweisung durch eine medizinische Fachkraft) Jahr 2003: 1

Jahr 2004: 1

Justizvollzugsanstalt Kassel I

Der medizinische Dienst und die externen Drogenberater sind bestrebt, bei Gefangenen Drogenfreiheit zu gewährleisten bzw. wiederherzustellen. Hierbei werden ärztliche sowie psychologische und psychiatrische Hilfestellungen angeboten. Dazu gehört auch die Methadonsubstitution.

Für die Vollzugsbediensteten werden regelmäßig Fortbildungsveranstaltungen angeboten und auch durchgeführt. Die Fortbildungsveranstaltungen werden durch erfahrene Beamte des Polizeipräsidiums Nordhessen Kassel ­ Drogenkommissariat ­ geleitet. Für die einzelnen Jahre ergeben sich folgende Zahlen: Jahr 2000: 1 Veranstaltung mit 15 Teilnehmern Jahr 2001: 1 Veranstaltung mit 16 Teilnehmern Jahr 2002: 1 Veranstaltung mit 13 Teilnehmern Jahr 2003: 1 Veranstaltung mit 16 Teilnehmern Jahr 2004: 2 Veranstaltungen mit 22 Teilnehmern Justizvollzugsanstalt Kassel II

Mit dem Schwerpunkt Prävention werden folgende Maßnahmen durchgeführt:

- besonders gründliche Eingangsdiagnostik mit Blick auf Suchtmittelgebrauchshinweise,

- Urinkontrollen bereits bei der Aufnahme,

- Prüfung der Akten jedes Neuzuganges auf Suchtmittelgebrauchshinweise,

- Gesundheitspräventionsgruppe "Gesund und fit",

- Einzel- und Gruppengespräche,

- suchttherapeutische Motivationsgruppe,

- Beratungsgespräche durch externe Suchttherapeuten,

- Vermittlung in externe Einrichtungen im Einzelfall (Beratung, Selbsthilfegruppe, ambulante und stationäre Therapien, Unterbringung in betreuender Einrichtung),

- Gespräche im Vorfeld der Anordnung von Urin- und Alkoholkontrollen und nach Missbrauch.

Als präventive Maßnahme aus den abgefragten Jahren ist die Einrichtung eines Trennscheibenbesuchsraums im April 2003 zu nennen.

Als Aufklärungsmaßnahmen zur Bekämpfung des Drogenkonsums wurden ab 2002 Fortbildungsveranstaltungen durchgeführt. Diese Schulungen, die im Jahr 2002 dreimal und im Jahr 2004 zweimal stattfanden, werden durch einen Beamten des Polizeipräsidiums Nordhessen geleitet.

Justizvollzugsanstalt Kassel III

Die Drogenhilfe Nordhessen e.V. ist mit einem Stundenkontingent von 28 Stunden pro Woche sowohl präventiv als auch beratend und betreuend in die Drogenproblematik eingebunden.

Die Beratungs- und Betreuungskonzeption orientiert sich an der Konzeption für die externe Drogenberatung in den hessischen Justizvollzugsanstalten.

Hauptaufgaben sind Einzelgespräche mit den Inhaftierten, Vermittlung und Begleitung in externe Therapieeinrichtungen sowie die Abgabe fachdienstlicher Stellungnahmen und Einschätzung von Gefangenen. Es wurden folgende Maßnahmen getroffen:

- verstärkte optische Besuchüberwachung,

- Umgestaltung der Besuchsräume,

- verstärkte Kontrollen der an die Außenmauer angrenzenden Höfe,

- verstärkte Kontrollen der Haft- und Nebenräume,

- interne Fort- und Weiterbildung der Bediensteten.

Justizvollzugsanstalt Limburg an der Lahn Zweimal wöchentlich finden regelmäßig Drogenberatungen durch externe Mitarbeiter der Jugend- und Drogenberatung Limburg e.V. statt. Das Betreuungsangebot umfasst haftbegleitende Einzelgespräche sowie Vermittlungen in Therapien und betreutes Wohnen.

Die Anstaltsbediensteten werden regelmäßig im Rahmen von Dienstbesprechungen durch Mitarbeiter der Hessischen Polizeischule in der Justizvollzugsanstalt Limburg geschult. Darüber hinaus finden Lehrgänge in der Poli12 Hessischer Landtag · 16. Wahlperiode · Drucksachen 16/3693, 3694, 3696, 3698, 3703, 3709­3720 zeischule Wiesbaden statt, in denen Kenntnisse über Drogenarten, Erscheinungsformen, Versteckmöglichkeiten etc. vermittelt werden.

Justizvollzugsanstalt Rockenberg

Für Gefangene erfolgt eine Aufklärung durch die externe Drogenberatung.

Es wurden Aufklärungsmaßnahmen der Bediensteten durch Informationsveranstaltungen der Hessischen Polizeischule Wiesbaden in der Justizvollzugsanstalt Rockenberg vorgenommen. Es sind dies jeweils zwei Veranstaltungen pro Jahr. Des Weiteren finden Fortbildungsveranstaltungen im H.-B.Wagnitz-Seminar in Wiesbaden statt.

Justizvollzugsanstalt Schwalmstadt Gefangene werden über die Drogenproblematik belehrt. Drogenberatung wird durch externe Mitarbeiter durchgeführt, Haftbegleitung und Einzelgespräche durch die besonderen Fachdienste der Anstalt. Es werden psychiatrische und psychologische Hilfestellungen angeboten. Externe Mitarbeiter vermitteln Gefangene in Therapien außerhalb des Vollzuges und in betreutes Wohnen.

Zweimal jährlich finden Fortbildungsmaßnahmen durch einen Bediensteten der Kriminalpolizei Homberg (Stoffkunde, Wirkungsweisen, Versteckmöglichkeiten) für Bedienstete der Justizvollzugsanstalt Schwalmstadt statt.

Drogenbekämpfung ist eines der 16 Schwerpunktprogramme, die im Rahmen der regelmäßigen anstaltsinternen Fortbildung ("Mehr Sicherheit durch Fortbildung vor Ort") geschult werden.

Justizvollzugsanstalt Weiterstadt

a) durch präventive Maßnahmen und Aufklärungsmaßnahmen zur Bekämpfung des Drogenkonsums:

In den Jahren 2000 bis 2004 wurden neben den Urinkontrollen zur Prävention u.a. auch in unregelmäßigen Zeitabständen Rauschgiftspürhunde der Polizei in der Justizvollzugsanstalt Weiterstadt eingesetzt.

Die Gefangenen werden durch die Mitarbeiter der in der Justizvollzugsanstalt tätigen "Externen Suchtberatung" betreut. Bestandteil der Leistungen der "Externen Suchtberatung" sind u.a. die Information und Beratung der Gefangenen über mögliche Angebote der Suchthilfe außerhalb des Vollzugs und die Vermittlung in entsprechende Einrichtungen. Die Arbeitsschwerpunkte der "Externen Suchtberatung" stellen sich wie folgt dar:

- Information über bestehende Angebote der Suchthilfe,

- Beratungsgespräche zur Auseinandersetzung mit der Abhängigkeit,

- Beratungsgespräche zur Aufarbeitung persönlicher und sozialer Schwierigkeiten im Zusammenhang mit der Suchtproblematik,

- Krisenintervention,

- Abklärung der Möglichkeiten einer Vermittlung in Angebote der Suchthilfe.

Für eine Vermittlung in Einrichtungen der Suchthilfe ist zuvor die Klärung der strafrechtlichen Rahmenbedingungen erforderlich. Weiterhin erfolgt eine Koordinierung des Entlassungszeitpunktes und damit des Aufnahmezeitpunkts in der Einrichtung. Der Gefangene wird als Klient in der entsprechenden Einrichtung der Suchthilfe durch Fachkräfte begleitet.

b) durch Schulung von Bediensteten:

In den Jahren 2000 bis 2004 fanden zweimal jährlich Fortbildungsveranstaltungen durch externe Schulungsleiter des Landeskriminalamtes und/oder der Hessischen Polizeischule statt. Im Jahr 2004 wurden im Rahmen der anstaltsinternen Fortbildung Vorträge und Informationsveranstaltungen zum Thema Rauschgift und Drogenkriminalität im Polizeipräsidium Frankfurt am Main sowie beim Bundesgrenzschutz am Flughafen Frankfurt am Main besucht.

Justizvollzugsanstalt Wiesbaden

In Ergänzung der Antwort zu Frage 6 wird auf die umfangreichen Gruppenangebote für die Gefangenen verwiesen, die auf die besonderen Bedürfnisse von jugendlichen Strafgefangenen abgestellt sind. Diese stellen einen Kernpunkt der erzieherischen Bemühungen des Jugendvollzugs der Justizvollzugsanstalt Wiesbaden dar.

Die Bediensteten der Justizvollzugsanstalt Wiesbaden nehmen regelmäßig an Fortbildungsveranstaltungen der Hessischen Polizeischule Wiesbaden teil.

Daneben werden Multiplikatoren im Rahmen des 16-Punkte-Programms "Mehr Sicherheit durch Fortbildung vor Ort" auch auf dem Gebiet der Drogenbekämpfung beschult.

Wiesbaden, 22. Juni 2005