Wassersportzentrum Laubach

Die Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:

Frage 1. Ist seit der Verabschiedung des Landeshaushalts 2005 ein rechtskräftiger Bescheid zum Wassersportzentrum Laubach ergangen?

Seit der Verabschiedung des Landeshaushalts 2005 ist noch kein rechtskräftiger Bescheid zum Wassersportzentrum Laubach ergangen.

Frage 2. Wenn ja,

a) in welcher Höhe bzw. Abschlägen (Aufstellung ggf. nach Haushaltsjahren),

b) unter welchen Bedingungen?

Entfällt.

Frage 3. a) Wenn nein, warum nicht?

b) Welche weiteren Schritte hat die Landesregierung eingeleitet bzw. erwartet sie?

Eine finanzielle Förderung des Wassersportzentrums Laubach setzt verfügbare Haushaltsmittel voraus. Das im Haushalt 2005 aufgelegte Sonderprogramm für Investitionen zur Entwicklung des Sportlandes Hessen hat die besondere Grundlage für eine Förderung geschaffen. Soweit die sonstigen Förderungsvoraussetzungen seitens des vorgesehenen Zuwendungsempfängers erfüllt sind, ist beabsichtigt, noch in diesem Jahr den Bewilligungsbescheid zu erlassen.

Frage 4. Welche Zusagen hat die Landesregierung gegenüber der Stadt Laubach, wann, in welcher Form, schriftlich oder mündlich und durch wen erteilt?

Eine mündliche Zusage zur Mitfinanzierung des Wassersportzentrums Laubach ist durch den Minister in Höhe von 175.000 erfolgt. Die Zusage erfolgte vorbehaltlich entsprechender Mittel im Landeshaushalt. Dies ist nach der Verabschiedung des Haushalts 2005 der Fall.

Frage 5. Wer ist Zuwendungsempfänger der Landesmittel?

Zuwendungsempfänger der HMdIS-Mittel ist der Hessische Schwimmverband.