Landeszuschüsse für Kinderbetreuung im Rheingau-Taunus-Kreis

Die Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:

Frage 1. Welche Betreuungseinrichtungen in freier oder kommunaler Trägerschaft im Rheingau-Taunus-Kreis erhalten Landesmittel für Kinderbetreuung und in welcher Höhe?

Für das laufende Jahr erfolgt die abschließende Bewilligung nach dem Hessischen Kindergartengesetz bzw. den "Grundsätzen zur Förderung besonderer Maßnahmen in Kindertageseinrichtungen mit hohem Ausländer- und Aussiedleranteil" erst zum Jahresende. Das Bewilligungsverfahren für die Fach- und Fördergrundsätze "Offensive für Kinderbetreuung", nach der Krippen, Horte und Teilzeitbetreuungsangebote für Schulkinder Landesmittel für Kinderbetreuung erhalten können, ist für das Jahr 2005 ebenfalls noch nicht abgeschlossen.

Frage 2. Welche Betreuungseinrichtungen in freier und kommunaler Trägerschaft haben im Rheingau-Taunus-Kreis in den Jahren 2003 und 2004 Landesmittel für Kinderbetreuung erhalten und in welcher Höhe?

Siehe Anlagen 1 und 2.

Frage 3. Welche Maßnahmen für behinderte Kinder werden für welche Einrichtungen im Rheingau-Taunus-Kreis gefördert und in welcher Höhe?

Integrationsmaßnahmen für Kinder mit Behinderung wurden im RheingauTaunus-Kreis nach § 9 Abs. 2 HKgG mit insgesamt 210.141,56 in 2003 und 220.878,72 in 2004 gefördert. Die einzelnen Förderbeträge, bezogen auf die Einrichtungen, sind der Anlage 1 zu entnehmen.

Frage 4. Welche Kindergärten freier und kommunaler Träger erhalten in welcher Höhe Betriebskostenzuschüsse im Rheingau-Taunus-Kreis?

Für das laufende Jahr erfolgt die abschließende Bewilligung nach dem Hessischen Kindergartengesetz erst zum Jahresende.

Frage 5. Welche Betreuungseinrichtungen im Rheingau-Taunus-Kreis haben in den Jahren 2003 und 2004 Mittel aus der "Offensive für Kinderbetreuung" erhalten, in welcher Höhe und für welche Maßnahmen?

Siehe Anlage 2.

Frage 6. Sind Anträge von Betreuungseinrichtungen aus dem Rheingau-Taunus-Kreis abgelehnt worden und wenn ja, aus welchen Gründen?

Sieben Anträge nach Nr. 2.10 - Sonstige Angebote von Trägern der Jugendhilfe - mussten in 2003 aufgrund nicht ausreichender Haushaltsmittel abgelehnt werden. Aus dem gleichen Grund konnten vier Anträge im Jahr 2004 nicht berücksichtigt werden.

Frage 7. Welche Einrichtungen erhalten Mittel für Tagespflege, verlängerte Öffnungszeiten von Krippen bzw. Horten oder für Teilzeitbetreuung von Schulkindern im Rheingau-Taunus-Kreis und in welcher Höhe?

Das Bewilligungsverfahren für das laufende Jahr ist noch nicht abgeschlossen.