Unter diese Regelung fallen z. B. auch die Mitglieder der freiwilligen und kommunalen

Damit wurde eine langjährige Forderung vor allem der Vereine umgesetzt. Mit diesem Gesetzentwurf wird der Kreis der ehrenamtlich Engagierten im gesetzlichen Unfallschutz erweitert. So werden beispielsweise Engagierte, die in privatrechtlichen Organisationen im Auftrag oder mit Zustimmung von öffentlich-rechtlichen Institutionen tätig sind oder auch für gewählte Ehrenamtsträger in gemeinnützigen Organisationen, Arbeitgeberorganisationen und Gewerkschaften miteinbezogen.

­ Mit der Änderung der Lohnsteuer-Richtlinien werden seit 2002 die steuer- und sozialversicherungsrechtlichen Rahmenbedingungen für ehrenamtliche Tätigkeiten weiter verbessert. Aufwandsentschädigungen aus öffentlichen Kassen für öffentliche Dienste leistende Personen werden seitdem ohne weiteren Nachweis bis zu einem monatlichen Betrag von 154 steuerfrei belassen. Voraussetzung ist, dass die Aufwandsentschädigung nicht als Ersatz für Verdienstausfall oder Zeitverlust gezahlt wird.

Unter diese Regelung fallen z. B. auch die Mitglieder der freiwilligen und kommunalen Feuerwehren.

­ Rund 50 Projekte generationsübergreifender Freiwilligendienste sollen in den nächsten Jahren gefördert werden. Durch die neuen generationsübergreifenden Freiwilligendienste soll ein Engagement von älteren Menschen sowie von Frauen und Männern in der Erwerbs- und in der Familienphase im Rahmen der Freiwilligendienste möglich werden.

­ Zum zweiten Mal nach 1999 wurde eine Untersuchung zum freiwilligen Engagement „Freiwilligensurvey 2004" im Rahmen einer repräsentativen bundesweiten telefonischen Umfrage unter 15 000 deutschsprachigen Personen durchgeführt.

Als zentrale Ergebnisse wären festzuhalten, dass eine deutliche Zunahme öffentlicher Beteiligung und eine Zunahme des freiwilligen Engagements um 8 % zu verzeichnen sind. Darüber hinaus fordern Ehrenamtliche mehr öffentliche Aufklärung und mehr Medienpräsenz.

Erstmals wurde auch das freiwillige Engagement von Türkinnen und Türken in Deutschland untersucht.

­ Die Rahmenbedingungen für die Förderung des Stiftungswesens wurde durch Steuer- und Zivilrechtsänderungen verbessert.

­ Das Spendenrecht wurde grundlegend überarbeitet. Immer wieder vorgebrachte Forderungen der Vereine wurden damit eingelöst, die vom Staat finanzielle Unterstützung und bürokratische Entlastungen erwarten. Durch die Änderung des Spendenrechts erhalten die Vereine u. a. einen schnelleren Zugang zu den Spendengeldern.

­ Verbesserte Fördermöglichkeiten für Selbsthilfegruppen wurden geschaffen.

Die gesetzlichen Krankenkassen sollen Selbsthilfegruppen, -organisationen und -kontaktstellen, die sich der Prävention oder Rehabilitation z. B. bei chronischen Erkrankungen oder Behinderungen widmen, mit 0,51 pro Versichertem, d. h. mit bis zu ca. 36,2 Mio. jährlich fördern (§ 20 SGB V).

­ Durch die Förderung von Modellprojekten wird das bürgerschaftliche Engagement in der Pflege gestärkt.

­ Die Finanzbedingungen für die Hospizarbeit wurden verbessert. 1999 wurde gesetzlich festgelegt, dass die gesetzlichen Krankenkassen die stationäre Versorgung von Sterbenden in Hospizen bezuschussen. Durch die Erweiterung der entsprechenden gesetzlichen Regelung ist es außerdem möglich, die ambulante Hospizarbeit durch die gesetzlichen Krankenkassen zu unterstützen (§ 39 a SGB V).

Welche Ansätze und Maßnahmen hat die Landesregierung entwickelt, um eine Verbesserung der Vereinbarkeit von Erwerbsarbeit, Familie und bürgerschaftlichem Engagement zu erreichen?

Das neue Landesgesetz zum Ausbau der frühen Förderung, das am 1. Dezember 2005 verabschiedet wurde, stellt einen klaren Schritt zur besseren Vereinbarkeit von Erwerbsarbeit, Familie und bürgerschaftlichem Engagement dar. Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt mit dem Gesetz Träger und Kommunen beim Ausbau der Betreuung von Kindern unter drei Jahren durch die weitere Öffnung der Kindergartengruppen für Zweijährige, die Anhebung der Krippenförderung und die Unterstützung der Weiterbildung für Tagespflegepersonen. Ab dem Jahr 2010 besteht dann ein Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz ab zwei Jahren. Mit dem neuen Landesgesetz wird nicht nur die Vereinbarkeit von Erwerbsarbeit und Familie, sondern auch die Vereinbarkeit der beiden erstgenannten Faktoren mit dem bürgerschaftlichen Engagement deutlich verbessert.

Der gleiche Zusammenhang kann bei den Betreuungsangeboten in Grundschulen (1 004 Gruppen an 698 Grundschulen) sowie vor allem bei den derzeit 304 Ganztagsschulen (58 weitere Optionen sind erteilt) gesehen werden.

Im Übrigen stehen im Rahmen der Schwerpunktförderung nach dem Weiterbildungsgesetz im Jahr 2005 172400 für Maßnahmen der Gleichstellung von Mann und Frau sowie 30 700 für Kinderbetreuung bei Weiterbildungsmaßnahmen zur Verfügung.

31. Sieht die Landesregierung in der Verbesserung der Vereinbarkeit von Erwerbsarbeit, Familie und bürgerschaftlichem Engagement eine wichtige Zukunftsaufgabe in der Förderung der aktiven Bürgergesellschaft?

Die Landesregierung sieht hierin eine wichtige Zukunftsaufgabe. Das neue Landesprogramm „Zukunftschance Kinder ­ Bildung von Anfang an" ist Ausdruck dieser Politik.

Eine weitere Aufgabe in diesem Zusammenhang ist auch die Veränderung der Arbeitswelt im Hinblick auf die Gestaltung von Arbeitszeiten, die Frauen und Männern die gleiche Teilhabe an Erwerbs- und Familienarbeit sowie beim bürgerschaftlichen Engagement ermöglichen. Als einen weiteren Baustein zur besseren Vereinbarkeit hat das Frauenministerium „ZeitZeichen" initiiert ­ eine Informationsstelle für innovative Arbeitszeitmodelle, die im Mai 2005 in der Trägerschaft des Instituts für Mittelstandsökonomie an der Universität Trier e. V. (InMit) in Verbindung mit dem Beratungsbüro für Dienstleistungen im wirtschaftlichen und sozialen Bereich (DiWiSo) ihre Beratungstätigkeit begonnen hat. „ZeitZeichen" fungiert als Erstkontaktstelle sowohl für kleine und mittlere Unternehmen als auch für Beschäftigte, die sich über rechtliche Rahmenbedingungen von Arbeitszeitmodellen und über erfolgreiche und bewährte Beispiele für eine familien- und chancengerechte Arbeitszeitgestaltung informieren möchten. „ZeitZeichen" ist derzeit bundesweit die einzige Institution, die die Frage der Arbeitszeitgestaltung mit der Strategie des Gender Mainstreaming verknüpft und damit Frauen und Männer mit ihren Wünschen und mit ihren unterschiedlichen Lebenslagen in den Blick nimmt.

Das Ministerium für Bildung, Frauen und Jugend fördert seit 1998 Veranstaltungen, Schulungen und Seminare/Seminarreihen für Frauen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen im Ehrenamt ­ insbesondere im Hinblick auf die Vereinbarkeit von Erwerbsarbeit, Familie und Ehrenamt ­ mit bis zu 1 280 pro Einzelmaßnahme. Besonders nachgefragt werden in diesem Zusammenhang Zuschüsse für Qualifizierungen mit den Schwerpunkten „Zeitmanagement" und „Stressbewältigung". Zuschussempfängerinnen und -empfänger sind auf ehrenamtlicher Basis arbeitende Verbände, Vereine, Selbsthilfegruppen oder sonstige Zusammenschlüsse ehrenamtlich tätiger Frauen sowie Antragstellerinnen und Antragsteller, die Maßnahmen für ehrenamtlich tätige Frauen anbieten.

Das Ministerium des Innern und für Sport und das Ministerium für Bildung, Frauen und Jugend haben im Jahr 2004 Expertinnen und Experten aus der freiwilligen, hauptamtlichen und wissenschaftlichen Arbeit sowie aktive Ehrenamtliche zu einer gemeinsamen Fachveranstaltung eingeladen, um über Wege aus der immer noch weitgehend traditionellen Rollenverteilung von Frauen und Männern im Ehrenamt zu diskutieren.

Um die Gleichstellung von Frauen und Männern im freiwilligen Engagement voranzubringen, wirbt die Landesregierung insbesondere auch für das Prinzip des Gender Mainstreaming als ein Erfolg versprechendes Instrument in diesem Bereich.

32. Seit Anfang 2004 hat das Land Rheinland-Pfalz für freiwillig und ehrenamtlich Engagierte eine Sammelhaftpflicht und eine Sammelunfallversicherung abgeschlossen. In wie vielen Fällen ist seit dem 1. Januar 2004 diese Ehrenamtsversicherung in Anspruch genommen worden?

Die Haftpflichtversicherung des Landes für freiwillig Engagierte wurde 15 Mal, die Unfallversicherung elf Mal in Anspruch genommen.

33. In welchem Umfang sind dabei Versicherungsleistungen an Anspruchsstellerinnen und Anspruchssteller geleistet worden?

Im Haftpflichtversicherungsbereich wurden Schadensaufwendungen/-zahlungen in Höhe von 3 043,41, im Unfallversicherungsbereich in Höhe von 7112,63 geleistet. Schadensrückstellungen, die geprüft wurden und für bereits angezeigte Schäden noch zur Auszahlung gelangen können, belaufen sich im Haftpflichtversicherungsbereich auf 1 500 und im Unfallversicherungsbereich auf 3 500. 34. Hätten die Antragsteller, welche von dieser Ehrenamtsversicherung Schadenersatz erhalten haben, bei Nichtbestehen dieser Versicherung keine anderweitigen Leistungen erhalten?

Schadensmeldungen werden vom Versicherungsträger zunächst daraufhin geprüft, ob möglicherweise Ansprüche aus anderweitig bestehenden Versicherungsverträgen geltend gemacht werden können und diese Verträge vorleistungspflichtig sind. Greifen die Sammelversicherungsverträge des Landes, so ist davon auszugehen, dass die Antragsteller keine anderweitigen Leistungen erhalten oder erhalten würden.

35. Viele rheinland-pfälzische Schulen arbeiten mit regionalen Sportvereinen zusammen. Oft bewirkt der Schulsport ein Engagement in einem örtlichen Sportverein. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung, wie viele Sportlehrerinnen und Sportlehrer zurzeit an rheinland-pfälzischen Schulen unterrichten, wie ist die Altersstruktur der unterrichtenden Sportlehrerinnen und Sportlehrer und nach welchen Kriterien gestaltet sich der Sportunterricht in den Lehrplänen?

Die zunächst erwähnte Zusammenarbeit zwischen den rheinland-pfälzischen Schulen und den Sportvereinen vor Ort konnte erfreulicherweise wieder intensiviert werden.

Das Projekt Schule und Verein wird vom Landessportbund Rheinland-Pfalz seit dem Schuljahr 1994/1995 durchgeführt.

Waren es zunächst lediglich 176 Kooperationen, so konnte diese Anzahl zwischenzeitlich erheblich gesteigert werden.

Im aktuellen Schuljahr 2005/2006 bestehen insgesamt 565 Kooperationen.

Im Schuljahr 2004/2005 unterrichteten 5 958 Lehrkräfte das Fach Sport an allgemeinbildenden Schulen.

Das Durchschnittsalter der Lehrkräfte, die Sportunterricht erteilen, ist folgender Übersicht zu entnehmen: Schulart Schuljahr 2004/2005

Hauptschulen 46,5 organisatorisch verbundene Grund- und Hauptschulen (S I) 47,4

Realschulen 43,9

Regionale Schulen 45,0 organisatorisch verbundene Grund- und Regionale Schulen (S I) 46,1

Duale Oberschulen 44,7

Gymnasien 46,3

Integrierte Gesamtschulen 43,3

Berufsbildende Schulen 47,0

Die Lehrpläne Sport der allgemeinbildenden Schulen orientieren sich am pädagogischen Konzept der „Mehrperspektivität sportlicher Handlungen", d. h. im Unterricht soll deutlich gemacht werden, unter welch unterschiedlichen Blickwinkeln (sechs Perspektiven) eine Sportart praktiziert werden kann (Beispiel: Schwimmen unter den Aspekten Leistung als Schwimmen auf Zeit, unter dem Aspekt Gesundheit als gleichmäßiges ausdauerndes Schwimmen, unter dem Aspekt Miteinander als Rettungsschwimmen).

Auf der inhaltlichen Ebene orientiert sich der Unterricht an Sportarten, die den klassischen Kern des Faches ausmachen (Leichtathletik, Schwimmen, Geräteturnen, Gymnastik/Tanz, die großen Spiele ­ Basketball, Fußball, Handball, Volleyball). Daneben existiert ein pädagogischer Freiraum (20 % der Unterrichtszeit), der Gelegenheit für besondere inhaltliche Angebote oder zur Vertiefung eröffnet.

36. Welche Möglichkeiten sieht die Landesregierung, die ehrenamtliche Tätigkeit von Schülerinnen und Schülern in Sportvereinen zu fördern?

Die Landesregierung fördert die ehrenamtliche Tätigkeit von Schülerinnen und Schülern über Angebote diverser Sportverbände unter dem Dach des Landessportbundes Rheinland-Pfalz.

Seit Jahren bildet beispielsweise die Sportjugend Rheinland-Pfalz Übungsleiter (C-Lizenz) mit dem Profil „Kinder und Jugendliche" aus.

Allgemeine Grundlagen sowie Freizeit- und Trendsportarten bilden hier den Schwerpunkt. Ausgehändigt wird die Lizenz ab dem 18. Geburtstag; die Ausbildung kann jedoch schon vorher durchlaufen werden.

Die Schülerassistenten-Ausbildung der Sportjugend, die zur Betreuung einer Spielekiste in „Bewegten Pausen" qualifiziert, aber auch weitere Angebote der Assistenten an ihre Mitschüler berücksichtigt, stellt ein umfangreiches Präventionskonzept dar. Schlagworte sind hier u. a.: Gewaltprävention, Streitschlichtung, Deeskalation, Unfallprävention, Persönlichkeitsförderung, Selbst-, Mitverantwortung und Eigeninitiative.

Schülerassistentinnen und -assistenten machen eigenverantwortlich Freizeitangebote für Mitschüler. Ihre Ausbildung erfahren sie durch die Sportjugend Rheinland-Pfalz, die seit 1997 ca. 1 700 Schülerinnen und Schüler auf diese Tätigkeit vorbereitet hat. Dies geschieht im Rahmen einer bewährten Kooperation der Sportjugend RLP mit dem Ministerium für Bildung, Frauen und Jugend, mit dem Ministerium des Innern und für Sport und mit der AOK. Angesprochen werden Schülerinnen und Schüler ab der Klassenstufe 8. Diese werden angeleitet, in den Pausen und Freistunden mit- und eigenverantwortlich Freizeitangebote für Mitschülerinnen und Mitschüler zu organisieren und durchzuführen. Im Vordergrund stehen dabei spielerisch-sportliche Angebote, aber auch Maßnahmen mit kreativ-gestalterischer Zielsetzung. Eltern von Grundschülern und Lehrkräfte können sich ebenso qualifizieren. Über die Vielfalt der Bewegungsangebote soll es auch zur Kanalisierung und Kompensation angestauter Aggressionen und damit zur Vermeidung von Gewalt in den Schulen kommen. Weitere Zielsetzungen der Ausbildung liegen in der Verringerung der Unfallhäufigkeit, der Förderung präventiver Gesundheitsmaßnahmen, der Förderung von Eigeninitiative und Kreativität sowie der Unterstützung demokratischen Verhaltens unterhalb der Schülerinnen und Schüler. Diese Maßnahme wird wegen ihres Modellcharakters weitergeführt.

Medien derVeranstaltung sind Bewegung und Sport. Zielgruppe derAusbildung sind in erster Linie die7., 8.und 9. Klassen allerSchultypen. Schülerinnen und Schüler engagieren sich ehrenamtlich für ihre Mitschüler nach der 30stündigen Schulung. Sportvereine und -verbände präsentieren sich im Rahmen der Ausbildung und bieten sich den Schulen als Netzwerkpartner an.

Die Turnverbände haben in ihren jährlichen Ausbildungsangeboten u. a. 40stündige Übungsleiterassistenten-Ausbildungen für 14bis 16-Jährige, die beim Kinderturnen im Verein helfen wollen; aber auch andere Fachverbände haben sich diesen Ausbildungsangeboten ­ Assistentenqualifizierungen für ehrenamtlich engagierte Schülerinnen und Schüler ­ angeschlossen.

Die Sportbünde Rheinland und Pfalz bieten Schülerinnen und Schülern von Sportleistungskursen verkürzte Übungsleiter-Ausbildungen in 60 anstatt 120 Stunden. Die Inhalte der Ausbildungen sind mit dem schulischen Unterricht abgestimmt.

37. Gibt es seitens der Landesregierung über den Sport hinaus spezielle Programme, Maßnahmen oder Initiativen an rheinland-pfälzischen Schulen, die direkt oder indirekt ein bürgerschaftliches Engagement von Schülerinnen und Schülern fördern oder Interesse an einem Ehrenamt wecken sollen?

Im Rahmen der landesweiten Sportjugend-Initiative: „Kids und Sport gemeinsam stark" bildet die Sportjugend Rheinland-Pfalz seit 1997 mit Unterstützung des Ministeriums für Bildung, Frauen und Jugend, des Ministeriums des Innern und für Sport sowie der AOK Rheinland-Pfalz Schülerassistenten aus (siehe Frage 36).

Weitere Partner sind die Unfallkasse Rheinland-Pfalz, der Behindertensportverband Rheinland-Pfalz, die National Football League Europe sowie das Programm „Integration durch Sport" des DSB. Pro Jahr finden fünf Ausbildungen für rheinland-pfälzische Schulen statt. Eine EU-Schülerassistenten-Ausbildung wird alle zwei Jahre ­ unter der Regie des Interregionalen Pools des Sports ­ mit Schulen der europäischen Nachbarn aus Belgien, Frankreich und Luxemburg ausgerichtet.

Die Teilnehmer sollen lernen, mit- und eigenverantwortlich Freizeitangebote für Mitschüler zu planen, zu organisieren und durchzuführen. Im Vordergrund stehen spielerisch-sportliche Aktivitäten, aber auch Angebote mit kreativ-gestalterischer Zielsetzung.

So sollen die ausgebildeten Schüler zunächst die Betreuung von Bewegungs- und Spielangeboten in der Pause übernehmen, aber auch Angebote in den Freistunden, im Rahmen der Ganztagsschulbetreuung und nach der Schule machen.