Wirtschaftliche Situation der Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz

Einer repräsentativen bundesweiten Umfage des Deutschen Krankenhausinstituts zufolge hat sich die wirtschaftliche Situation der Krankenhäuser verschlechtert. Hatten im Jahr 2004 noch 51,1 % der Krankenhäuser einen Jahresüberschuss, wird ein positives Ergebnis für das Jahr 2005 nur noch bei 28,5 % erwartet. Demgegenüber wird die Zahl der Krankenhäuser mit Jahresfehlbeträgen voraussichtlich von 34,5 % im Jahr 2004 auf 36,7 % im Jahre 2005 steigen.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie viele Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz hatten in den Jahren 2002, 2003 und 2004

a) einen Fehlbetrag,

b) ein ausgeglichenes Betriebsergebnis,

c) einen Überschuss zu verzeichnen?

2. Welches Ergebnis ist im Saldo Einnahmen zu Ausgaben in allen Krankenhäusern in Rheinland-Pfalz in den Jahren 2002, 2003 und 2004 festzustellen?

3. Welche Tendenz zeichnet sich für die Bilanzen der rheinland-pfälzischen Krankenhäuser im Jahr 2005 ab?

4. Sind in den Bilanzen und der wirtschaftlichen Entwicklung Unterschiede zwischen freigemeinnützigen, privaten, kommunalen und staatlichen Krankenhäusern festzustellen?

5. Welche Gründe haben nach Auffassung der Landesregierung eine Verschlechterung der wirtschaftlichen Situation der Krankenhäuser bewirkt?

6. In welcher Höhe hat das Land in den Jahren 2002, 2003 und 2004 Investitionen und Betriebszuschüsse für Krankenhäuser

a) in freigemeinnütziger oder privater Trägerschaft,

b) in kommunaler oder staatlicher Trägerschaft gewährt?

Das Ministerium für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheithat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 30. Januar 2006 wie folgt beantwortet:

Zu 1., 2. und 4.: Die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz sind nicht verpflichtet, der Landesregierung ihre Jahresabschlüsse vorzulegen. Daher können grundsätzlich keine Aussagen über die Anzahl der Krankenhäuser, die mit einem Fehlbetrag, einem ausgeglichenen Betriebsergebnis oder mit einem Überschuss abgeschlossen haben, getroffen werden.

Eine im Jahr 2005 durchgeführte Umfrage der Arbeitsgruppe Krankenhauswesen der Arbeitsgemeinschaft der obersten Landesgesundheitsbehörden zum Jahresabschluss 2004 hat für Rheinland-Pfalz ergeben, dass 60 Prozent von 71 Krankenhäusern, die an der Umfrage teilgenommen haben, ein positives beziehungsweise ausgeglichenes Jahresergebnis zu verzeichnen hatten.

Zu 3.: Nach der vorgenannten Umfrage der Arbeitsgruppe Krankenhauswesen erwarteten 57 Prozent der Krankenhäuser, die an der Umfrage teilgenommen haben, für das Jahr 2005 ein positives beziehungsweise ausgeglichenes Betriebsergebnis.

Zu 5.: Da der Landesregierung, wie in der Antwort zu den Fragen 1, 2 und 4 ausgeführt, nicht die Jahresabschlüsse der Krankenhäuser vorliegen, ist eine Analyse und Bewertung der Jahresabschlüsse nicht möglich. Die Entwicklung der Jahresergebnisse der Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz wurde, ebenso wie die der Krankenhäuser in der gesamten Bundesrepublik, in den vergangenen Jahren maßgeblich beeinflusst durch die Deckelung der Krankenhausbudgets und die über der jährlichen Veränderungsrate liegenden Steigerungsraten bei einzelnen Ausgabenarten, insbesondere den Personalausgaben.

Zu 6.: Die den Krankenhäusern in Rheinland-Pfalz einschließlich des Klinikums der Johannes Gutenberg-Universität Mainz vom Land gewährten Zuwendungen für Investitionen (Einzelförderung und Pauschalförderung) und Betriebszuschüsse sind der nachfolgenden Übersicht zu entnehmen (Beträge in Euro): Anmerkung: Die Bundesmittel für Investitionen nach dem Hochschulbauförderungsgesetz sind in der Übersicht nicht enthalten.