Rundfunk

Ich frage die Landesregierung:

1. Worin liegen die Gründe dafür, dass Fernsehteilnehmer aus dem Kreis Germersheim teilweise nur noch das SWR-Regionalprogramm für Baden-Württemberg empfangen können?

2. Welche Möglichkeiten sieht die Landesregierung, darauf hinzuwirken, dass jene Fersehteilnehmer künftig wieder das SWR-Regionalprogramm für Rheinland-Pfalz empfangen können?

3. Inwieweit beabsichtigt die Landesregierung, in dieser Angelegenheit initiativ zu werden?

Der Chef der Staatskanzlei hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 13. Februar 2006 wie folgt beantwortet:

Zu 1.: Der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei sind die in der Kleinen Anfrage berichteten Störungen des SWR-Regionalprogrammempfangs für Rheinland-Pfalz im Kreis Germersheim nicht bekannt. Der SWR hat aufgrund der Kleinen Anfrage eine allgemeine Überprüfung vorgenommen. Diese hat ergeben, dass das Südwest-Fernsehen Rheinland-Pfalz im Raum Germersheim störungsfrei empfangbar ist.

Der SWR hat darauf hingewiesen, dass das Landesprogramm terrestrisch sowohl über einen örtlichen Fernsehumsetzer (Kanal 32 der T-Systems) als auch über den Grundnetzsender Donnersberg (Kanal 60) verbreitet wird. Die letzte Störung des Fernsehumsetzers liegt nach SWR-Angaben ca. 1 1/2 Jahre zurück. Darüber hinaus wird das Programm in das Kabelnetz der Kabel Deutschland GmbH (KDG) eingespeist. Entsprechende Nachfragen bei der KDG haben ebenfalls ergeben, dass auch hier keine Störungsmeldungen vorliegen. Gleiches gilt für die Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) als für die Kabeleinspeisung zuständige Stelle. Darüber hinaus verläuft die Verbreitung des Landesprogramms für Rheinland-Pfalz über Satellit störungsfrei (analog über ASTRA-Transponder 61 sowie digital über das Digitalbouquet ASTRA-Transponder 85).

Der SWR weist darauf hin, dass hier allenfalls Störungen in eigenständigen Hausanlagen denkbar sind.

Zu 2. und 3:

Der Südwestrundfunk hat aufgrund der Nachfrage seitens der Landesregierung versichert, auf eine Behebung der Empfangsschwierigkeiten hinwirken zu wollen, sobald die genannten Störungen im Kreis Germersheim bei einzelnen Fernsehteilnehmern näher spezifiziert werden können. Die Landesregierung ist insofern gerne bereit, ein solches Verfahren nach Vorlage entsprechender Konkretisierungen auf den Weg zu bringen.